Abwasserkanalnetz vorm Sanierungskollaps? Die LINKE fragt nach

Kanalarbeiten2Nach fast zwei Jahren Bauzeit nähert sich die Großbaustelle auf dem nördlichen Ring endlich dem Ende, doch damit ist noch lange nicht das Ende des Sanierungsbedarfs bei den Abwasserkanälen erreicht. Kontinuierlich sinkt die Sanierungsrate, die Veolia durchführt, und was der Qualität der Kanäle nicht wirklich zu Gute kommt. Eine Entwicklung, die aus Sicht der LINKEN im Rat der Stadt nicht so weitergehen kann.

Das Hauptproblem ist, dass damals mehrere Versprechen in einem Vertrag untergebracht wurden, die sich widersprechen“, erklärt Udo Sommerfeld, Vorsitzender der LINKEN im Rat der Stadt Braunschweig. „Um die Bevölkerung von der Privatisierung zu überzeugen, wurde versprochen, dass sich die Gebühren in den nächsten 30 Jahren weniger erhöhen, als bei einem weitergeführten städtischen Betrieb.“ Zusätzlich sei fest zugesagt worden, dass sich das Kanalnetz nach den 30 Jahren, in denen die Nutzungsrechte an Veolia überschrieben wurden, im gleichen Zustand befände wie bei der Vertragsunterzeichung. Dafür wurde eine jährliche Sanierungsrate von durchschnittlich 1,25 Prozent und mindestens 1,1 Prozent festgeschrieben. „Und genau an dieser Stelle beißt sich die Katze in den Schwanz“, so der Kommunalpolitiker weiter. „Um zu verhindern, dass die Gebühren höher steigen als versprochen, wurde zusätzlich die maximale Investitionssumme festgelegt, die jährlich für Sanierungen ausgegeben werden muss; und die reicht nicht aus, um die Sanierungsrate zu erreichen, was zu einer Verschlechterung des Kanalnetzes führt.“

So musste die Verwaltung auf Anfrage der LINKEN mitteilein, dass zwischen 2006 und 2018 die Sanierungsrate lediglich 0,7 Prozent betrug und dabei das Durchschnittsalter des Kanalnetzes von 33,9 Jahren auf 42 Jahre angestiegen ist.

„So kann es nicht weitergehen“, betont Sommerfeld. „Aber vielleicht finden ja die Berater, die damals die Privatisierungsverträge erstellt haben, nun den Ausweg aus dem Dilemma. Denn schließlich sollen diese nun beauftrag werden, eine sogenannte ‚Handlungsempfehlung‘ aufzuzeigen.“

Und auch Veolia scheint sich mittlerweile einzugestehen, dass das Netz vielleicht doch nicht mehr so gut ist, wie es bisher immer behauptet wurde. „Während vorher behauptet wurde, die Qualität der Kanäle am Rebenring seien nicht verantwortlich für die Großbaustelle gewesen, bezeichnete die Sprecherin SB|BS im einem späteren Interview die Rohre am Rebenring als marode“, ergänzt Sommerfeld. Was Veolia zu dieser Erkenntnis gebracht hat, ist eine der Fragen, die die LINKE nun beantwortet haben möchte. Zusätzlich möchte sie wissen, welche Sanierungen für 2019 geplant sind. Dabei interessiert es die LINKE besonders, ob zumindest die für das nächste Jahr vertraglich festgehaltene Erneuerung sämtlicher Doppelstockkanäle eingehalten wird.

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