Rathaus schmal

Ratssitzung trotz Corona-Krise

Abstimmung Antidiskriminierungsstelle

Trotz Corona Krise fand am heutigen Dienstag, den 24. März, die Ratssitzung statt. Damit die Mandatsträger den notwendigen Abstand einhalten konnten, wurde die Sitzung in die Stadthalle verlegt. Zusätzlich wurde bereits im Vorfeld abgesprochen, dass keine Diskussion stattfinden solle. So sollte die Dauer der Sitzung auf ein Minimum reduziert werden.

Schluss mit den Lippenbekenntnissen - Antidiskriminierungsstelle endlich einrichten

LINKE gegen Rassismus„Nach dem Mord an Walter Lübcke war das Entsetzen groß und Veränderungen wurden gefordert. Nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle mit zwei Toten war das Entsetzen groß und Veränderungen wurden gefordert. Und jetzt, nach den rassistischen Morden an zehn Menschen in Hanau ist das Entsetzen groß und Veränderungen werden gefordert“, fasst die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Anke Schneider, die Situation zusammen. „Doch nur zu fordern reicht nicht mehr, jetzt muss endlich auch gehandelt werden.“

Nicht mit uns - Viele gute Gründe, den Haushalt abzulehnen

HaushaltDie Verhandlungen sind vorbei und die Entscheidung steht fest. Bereits vor dem großen Schaulaufen – auch Ratssitzung genannt – war deutlich, mit welchen Stimmen der Haushalt 2020 angenommen werden wird. Die Stimmen der Linksfraktion gehörten nicht dazu, und das mit sehr vielen guten Gründen.

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