Demnächst

24.04.2018 | 14.00
Ratssitzung
26.04.2018 | 15.00
Sportausschuss
18.05.2018 | 15.00
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
Image
Größer

Das Neueste

Facebook

 

Meist gelesen ...

Leser online

Bericht aus der Ratssitzung vom 24.04.2018
Montag, 23. April 2018

Ratssitzung - Dienstag, 24.04.2018, 14.00 Uhr    

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten, siehe auch unser Infoangebot unter facebook

Der Rat der Stadt setzt sich wie folgt zusammen: 54 Mitglieder plus Oberbürgermeister, Mehrheit = 28 Stimmen, SPD (18), CDU (14), B90/GRÜNE (7), AfD (5), BIBS (3), DIE LINKE (3), FDP (2), Gruppe "Fraktion P²" [DIE PARTEI und PIRATEN] (2)

TOP 3 Mitteilung der Verwaltung
Kostenfreier Kindergarten und die Auswirkungen auf die geplante Qualitätsentwicklung

TOP 4 Zurückweisung des AfD-Antrages "Altersfeststellung ..." Redebeitrag von Gisela Ohnesorge

TOP 7 Vertrauenspersonen für den Ausschuss beim Amtsgericht zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen
Hier hatten nur die Ratsfraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und AfD ein Vorschlagsrecht. Von sechs vorgeschlagenen Vertrauenspersonen erhielten fünf im 1.Wahlgang eine Zweidrittelmehrheit und waren gewählt. Der Vorschlag der AfD, Ratsherr Wirtz, fand im ersten Wahlgang 18 von 52 Stimmen, im zweiten Wahlgang 16 von 52 Stimmen, damit war der AfD-Vorschlag nicht gewählt. Die AfD-Fraktion hat das Recht zur nächsten Ratssitzung erneut einen Personalvorschlag zu unterbreiten.  TOP 14 Zurückweisung des AfD-Antrages "Ausbauplan Kommunale Schulsozialarbeit"

Pause 16:00 bis 16:45 Uhr

TOP 17
Sanierung und Erweiterung des Jugendzentrums B58 Antrag des Jugendhilfeausschusses

TOP 19.4 Anfragen

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sanierungsrate der Abwasserkanäle


 
Anfrage: Sanierungsrate Abwasserkanäle
Montag, 16. April 2018

AbwasserAnfrage der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 24.04.2018

Am 17.11.2005 wurde mit den Stimmen von CDU, FDP und ehem. OB Dr. Hoffmann die Privatisierung der Stadtentwässerung beschlossen. Im Privatisierungs- vertrag mit Veolia (Abwasserentsorgungsvertrag – AEV) wurde u.a. festgelegt, dass zum Ende der Privatisierung in 2035 die Kanäle und Anlagen sich mindestens in dem Zustand wie zu Beginn der Privatisierung befinden müssen. Dazu wurde eine jährliche Sanierungsrate von durchschnittlich 1,25% und mindestens 1,1% vertraglich vereinbart.

weiter …
 
Gedenken zum JomHaShoa
Freitag, 13. April 2018
Image



Auf Einladung der jüdischen Gemeinde wurde an
JomHaSchoa (12.04.2018) den Opfern des faschistischen Völkermordes an Millionen europäischer Juden gedacht. Die Feierlichkeit fand auf dem Jüdischem Friedhof statt. Die LINKSFRAKTION beteiligte sich an dem Gedenken.
 
Bericht aus der Ratssitzung vom 13.03.2018
Montag, 12. März 2018

Ratssitzung - Dienstag, 13.03.2018, 14.00 Uhr    

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten, siehe auch unser Infoangebot unter facebook

Der Rat der Stadt setzt sich wie folgt zusammen: 54 Mitglieder plus Oberbürgermeister, Mehrheit = 28 Stimmen, SPD (18), CDU (14), B90/GRÜNE (7), AfD (5), BIBS (3), DIE LINKE (3), FDP (2), Gruppe "Fraktion P²" [DIE PARTEI und PIRATEN] (2)

weiter …
 
Linksfraktion beantragt angemessene Gestaltung des Ausländerfriedhofes
Freitag, 9. März 2018

ImagePressemitteilung

1939 wurde von den Braunschweiger Nazis der Ausländerfriedhof als Bestandteil ihrer Rassenideologie errichtet. Selbst im Tod sollten verschleppte und ermordete Menschen von der deutschen Bevölkerung getrennt werden. Bis 1954 wurden auf dem Ausländerfriedhof 1211 ausländische Staatsangehörige begraben, die meisten davon waren ZwangsarbeiterInnen und Kriegsgefangene sowjetischer (833) und polnischer (351) Herkunft. In Einzelgräbern wurden 698 der ausländischen Staatsangehörigen bestattet. Darunter befinden sich auch viele Säuglinge und Kleinkinder von Zwangsarbeiterinnen, die aufgrund unmenschlicher Bedingungen verstarben. 513 Personen, die meisten Opfer des Bombenangriffs auf Braunschweig am 15. Oktober 1944, ruhen in einem Massengrab. Auf dem Ausländerfriedhof befinden sich das sowjetische, das polnische und das ukrainische Ehrenmal.

Nach Hinweisen über den desolaten und ungepflegten Zustand des Ausländerfriedhofes wurde das Thema bereits 2014 von der Linksfraktion mit einer Ratsanfrage thematisiert.

Seitdem hat es mehrere Ortsbegehungen sowie unzählige Gespräche und Schreiben mit der Stadtverwaltung gegeben. Der Pflegezustand wurde zwischenzeitlich etwas verbessert, die zerstörten Grabsteine wurden aber nicht ersetzt, sondern beseitigt. Grundsätzliche Verbesserungen erfolgten nicht.

Daher stellt die Linksfraktion nun einen Ratsantrag, der die Verwaltung beauftragen soll, ein Konzept über eine angemessene Gestaltung des Braunschweiger Ausländerfriedhofes vorzulegen. Dieses Konzept soll insbesondere die folgenden Punkte berücksichtigen:

  • 1. Für jeden Menschen, der auf dem Ausländerfriedhof bestattet wurde und von dem bekannt ist, wo er bestattet wurde, soll ein einzelnes Grab mit einem Grabstein oder Grabkreuz errichtet werden, soweit nicht bereits vorhanden.
  • 2. Insbesondere das sowjetische, ggf. aber auch das polnische und ukrainische Ehrenmal sind so zu sanieren, dass die Schriftzüge wieder deutlich sichtbar werden. Auf dem sowjetischen Ehrenmal sollen der Stern und das „Hammer und Sichel“ Symbol farblich hervorgehoben werden (wie es im Originalzustand wohl auch der Fall war).
  • 3. Auf dem Ausländerfriedhof soll eine Erinnerungstafel aufgestellt werden, die sich mit seiner Historie befasst.
  • 4. Bei der Erstellung des Konzeptes sind die Braunschweiger Gedenkstätte Friedenskapelle, die VVN/BdA sowie die russische, polnische und ukrainische Botschaft zu beteiligen.

Mit insgesamt 115 Seiten ist dieser Antrag möglicherweise der umfangreichste Antrag, der jemals von einer Ratsfraktion eingebracht wurde. Dies liegt vor allem daran, dass die Linksfraktion in mühevoller Arbeit die Totenbücher der Gedenkstätte Friedenskapelle gesichtet und alle Menschen mit einem Bezug zum Ausländerfriedhof in einer Datei zusammengefasst hat. Diese Datei wurde der Verwaltung bereits im September 2017 zur Verfügung gestellt. Bislang gibt es keine Reaktion von Seiten der Verwaltung.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Udo Sommerfeld: „Wir haben erwartet, dass die Stadtverwaltung ihre Versprechen einlöst und es zu einer angemessenen Gestaltung des Ausländerfriedhofes kommt. Dies ist leider nicht geschehen. Daher muss jetzt der Rat darüber entscheiden, ob der Begräbnisort von hunderten Opfern der deutschen Faschisten eine angemessene Umgestaltung erfährt oder weiter vernachlässigt wird.“

weiter …
 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 1 - 15 von 62