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Anfrage: Energiearmut in Braunschweig PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 25. Oktober 2017

 Anfrage der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 07.11.2017:

Die Versorgung der Einwohnerinnen und Einwohner mit Wasser, Strom und Wärme gehört zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge, auch wenn sie in Braunschweig leider privatisiert ist. Aufgrund hoher Energiekosten und niedriger Löhne und/oder Sozialleistungen geraten viele Verbraucherinnen und Verbraucher mit niedrigem Einkommen in Zahlungsschwierigkeiten, ihnen droht Energiearmut in Form von Sperrung der Energie- und/oder Wasserzufuhr.

Diese Tatsache hat die Linksfraktion bereits 2013 und 2015 mit Ratsanfragen thematisiert.

Darauf wurde von der BVAG& Co. KG (BS Energy) die folgende Entwicklung zu Stromsperrungen mitgeteilt:

 

 

2010

2011

2012

2013

2014

Anzahl Sperrungen

1.316

1.273

1.222

1.428

973

 

Obwohl von der BVAG & Co. KG (BS Energy) in 2013 mitgeteilt wurde, dass eine Sperrung nicht erfolgt, wenn „nach vorliegenden Erkenntnissen Kleinkinder, Kranke oder Gebrechliche von der Sperrung betroffen wären“, waren nach Auskunft der Verwaltung in jedem Jahr auch Kleinkinder von Sperrungen betroffen. Die Entwicklung stellt sich bei den Stromsperrungen folgendermaßen dar:

 

 

2011

2012

2013

2014

Haushalte mit Kleinkindern unter 3 Jahren

26

34

21

33

Haushalte mit Kindern 4 – 9 Jahre

19

15

31

20

Haushalte mit Kindern ab 9 Jahren

5

18

30

32

 

Weiter wurde von der Linksfraktion nachgefragt, bei wie vielen Fällen eine Sperrung durch den FB 50 verhindert werden konnte. Auch dazu wieder eine Übersicht:

 

 

2011

2012

2013

2014

Bekannt gewordene Fälle

169

173

256

283

Sperrung verhindert

105

111

210

236

Sperrung nicht verhindert

64

62

46

47

 

Zusammengefasst lässt sich für die Vergangenheit also feststellen, dass die Stromsperrungen auf ungefähr gleichbleibenden Niveau geblieben sind und die Zahl der betroffenen Kinder und Kleinkinder tendenziell zunimmt. Weiter ist auffällig, dass die Zahl der bekannt gewordenen Fälle beim FB 50 in 2013 stark zugenommen hat. Dies steht möglicherweise im Zusammenhang mit der Anfrage der Linksfraktion in 2013 und der damit einhergehenden größeren öffentlichen Beachtung dieses Themas. Zu vermerken ist, dass es der Sozialverwaltung gelungen ist, trotz steigender Fallzahlen in 2013 und 2014, die doppelte Anzahl an Sperrungen zu verhindern.

 

Sperrungen der Gasversorgung sollen von der BVAG & Co KG nicht vorgenommen worden sein. Nach Sperrungen der Wasser- und Fernwärmeversorgung wurde nicht gefragt.

 

Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gefragt:

 

1. Bei wie vielen Braunschweiger Haushalten wurden jeweils in den Jahren 2015 und 2016 die Strom-, Gas-, Wasser- oder Fernwärmeversorgung gesperrt und warum waren in der Vergangenheit auch Kleinkinder von den Sperrungen betroffen?

 

2. Wie viele Sperrungen sind der Verwaltung bekannt geworden, in denen jeweils Haushalte mit Kindern unter 3 Jahren, zwischen 4 – 9 Jahren, über 9 Jahren und kranke Menschen betroffen waren?

 

3. In wie vielen Fällen und mit welchen Maßnahmen konnte eine Sperrung verhindert werden?

 

Antwort der Stadtverwaltung

 
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