Demnächst

22.11.2017 | 19.00
StBezRat 132 Viewegs Garten-Bebelhof
23.11.2017 | 19.00
StBezRat 331 Nordstadt
27.11.2017 | 18.00
"Große Fraktionssitzung" DIE LINKE.BS
28.11.2017 | 16.00
Feuerwehrausschuss
29.11.2017 | 19.00
StBezRat 221 Weststadt
30.11.2017 | 13.00
Finanz- und Personalausschuss

Das Neueste

Bundespartei DIE LINKE.

Meist gelesen ...

Leser online

310: Haushaltsberatungen des Bezirksrates – Sportprojekt in Kindergärten soll weitergehen PDF Drucken E-Mail
Montag, 23. Oktober 2017

 Gisela OhnesorgeImage Bericht der LINKSFRAKTION aus der Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet vom 19.10.2017:

Wie immer war der Bezirksrat gut besucht von Anwohnerinnen und Anwohner, die mit unterschiedlichen Anliegen oder rein aus Interesse gekommen waren. Einer der Hauptpunkte der Bezirksratssitzung am 19.10. im Pflegewohnstift Am Ringgleis, Herrmannstraße war der bezirkliche Haushalt sowie der Gesamthaushalt der Stadt, zu dem der Bezirksrat sich positiv oder negativ äußern kann. Da der Bezirksrat seit Jahren die Auffassung vertritt, dass er gar nicht recht in der Lage ist, die Gesamthaushaltslage der Stadt zu bewerten, wurde auch dieses Mal beantragt, dass man kein Votum abgibt („passieren lassen“ nennt sich das).

Die Abstimmungen über Zuschussanträge waren wenig umstritten, auch wenn die CDU sich bei vielen der Stimme enthielt. LINKE und SPD hatten beantragt, den Stadtteilladen Nord am Neustadtring sowie den Stadtteilladen Madamenhof mit der von den Einrichtungen beantragten Summe zu fördern. Der Verwaltungsentwurf sah eine geringere Förderung vor. Beide Einrichtungen leisten wertvolle Arbeit im Stadtbezirk. Auch dem Zuschussantrag für das Mütterzentrum/Mehrgenerationenhaus wurde in voller Höhe zugestimmt. Mit dem Antrag, das Modell „Lebenschancen durch Sport“ des VfB Rot-Weiß 04 weiter zu fördern, wollten LINKE und SPD, dass den Kinderbetreuungseinrichtungen weiterhin dieses wichtige Angebot zur Verfügung steht. Dieses seit fast zehn Jahren bestehende erfolgreiche und viel gelobte Projekt soll laut Verwaltungsentwurf einem Kürzungsbeschluss des letzten Haushaltes zum Opfer fallen. Das ist skandalös, denn viele Kinder im Bezirk brauchen dieses Angebot dringend.

Wie jedes Jahr wird der Stadtbezirk sein ihm zur Verfügung stehendes Budget selbst verwalten, um die vorhandenen Gelder auch zielgerecht im Bezirk einsetzen zu können. Erfreulich ist auch, dass ein Großteil der Gelder aus dem Bürgerbudget, nämlich 20.000 €, jetzt- entsprechend einem interfraktionellen Antrag von LINKEN und SPD – für die Verbesserung der Schulhöfe und Kinderspielplätze im Quartier eingesetzt werden wird. Der Antrag, der einen entsprechenden Auftrag an die Verwaltung stellt, wurde einstimmig angenommen. Und ebenfalls erfreulich: Der Radverkehrsspiegel an der Tangenten- Brücke Gartenstadt wird installiert.

Maßnahme – angeregt durch einen Bürger – wird ebenfalls aus dem Bürgerbudget finanziert. Die Installation neuer Sitzgelegenheiten am Westbahnhof, ein Beschluss aus dem letzten Jahr, der nun in die Umsetzungsphase geht, führte dann aber am Ende zu endlosen Debatten. Weder konnte man sich so richtig einigen, wo diese platziert werden sollten, noch war die Form und Art dieser unumstritten. Nach langer Diskussion kam es dann aber doch noch zu einem Beschluss: Moderne Sitzstangen aus Metall (theatrum) als unkonventionelle Sitzgelegenheiten für junge Leute kombiniert mit herkömmlichen Metallsitzgarnituren sollen es werden. Den Aufstellungsort wird der Bezirksrat in einem Ortstermin klären. In Bezug auf die Befürchungen von Anwohnerinnen und Anwohner, dass ihr Grabeland am Madamenweg verloren gehe, brachte die Antwort der Verwaltung Entwarnung: Die Stadt beabsichtigt laut dieser nicht, dort in näherer Zukunft ein Baugebiet auszuweisen. Die Sitzung machte wieder einmal deutlich: Manche Entscheidungen dauern lange, bis sie umgesetzt werden, manche gehen relativ schnell. Aber egal wie, Schritt für Schritt wird daran gearbeitet, das Quartier für seine Bewohnerinnen und Bewohner lebenswert zu gestalten. Und Anregungen aus der Einwohnerschaft sind immer wichtig für den Bezirksrat, auch wenn diese nicht immer eins zu eins umgesetzt werden können.

Gisela Ohnesorge, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Stadtbezirk Westliches Ringgebiet

 
[ Zurück ]