Stadtbezirksräte

112: Wabe - Schunter - Beberbach
120: Östlicher Ring
131: Innenstadt
132: Vieweg`s Garten - Bebelhof
212: Heidberg-Melverode
221: Weststadt
310: Westl. Ring
322: Veltenhof-Rühme
331: Nordstadt
332: Schunteraue

Sozialatlas BS 2016

 Sozialatlas

Aktualisiert auf Antrag der LINKEN

Demnächst

22.01.2018 | 16.45
Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
24.01.2018 | 15.00
Planungs- und Umweltausschuss
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Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
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31.01.2018 | 19.00
StBezRat 132 Viewegs Garten-Bebelhof
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Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
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Verwaltungsausschuss
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Sitzung des Rates der Stadt
08.02.2018 | 15.00
Ausschuss für Integrationsfragen
14.02.2018 | 15.00
Grünflächenausschuss

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Leser online

221: Bericht Sitzung des Bezirksrates vom 08.03.17 PDF Drucken E-Mail
Freitag, 10. März 2017

BirgitBericht von der Bezirksratssitzung Weststadt am 08.03. 2017:

Zum Tagesordnungspunkt "Änderung der Finanzen für den Bürgerhaushalt"

Bei der Änderung Bürgerhaushaltes sollen die Haushaltsmittel unabhängig vom städtischen Jahreshaushalt bereit gestellt werden und sollen abhängig von den Vorschlägen gemacht werden. Bei der Abstimmung enthielten wir uns der Stimme (Gruppe Grüne/Linke) , da wir nicht gegen einen Bürgerhaushalt sind, aber auch keine Hellseher sind wie sich die Veränderung für die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger in unserem Stadtbezirk , negativ oder positiv, auswirken werden.

Zum Tagesordnungspunkt "Erhöhung des Zuschusses für den Neubau" - "Haus der Talente"

Das "Haus der Talente" ist in der nördlichen Weststadt, dem Emsviertel gelegen. Die Finanzen für dieses Vorhaben müssen aufgestockt werden, da die Mittel zu gering eingeschätzt wurden. Dem haben wir natürlich zugestimmt.

TOP "Anfrage (CDU) Wohnwagenplatz (Sintiplatz) Madamenweg"

Diese CDU-Anfrage war ziemlich daneben! Es wurde angefragt nach den "Nationalitäten" der Nutzer, ob "Gewerbescheine" vorliegen und ob sich dort "Urlauber oder Tagestouristen" aufhalten würden. Der Fraktionsvorsitzende (FV) der SPD Jörg Hitzmann sagte deutlich, dass diese Anfrage "grenzwertig" wäre in Richtung Datenschutz, ferner schon Rechtslastigkeit zeige. Diese Einschätzung des FV der SPD teilte ich ebenso und machte der neuen CDU Fraktionsvorsitzenden akoben klar, das der CDU Fraktion bekannt sein dürfte, das es sich um einen so genannten "Sintiplatz" handelt und es dort keine Urlauber oder Tagestouristen gibt. Es ist auch nicht unsere Aufgabe die Nationalitäten und Gewerbescheine von Anwohnern im Stadtteil anzufragen. Unsere Aufgabe ist es die Lebensbedingungen im Stadtteil für die Menschen zu verbessern und Mängel zu beseitigen. Die FV der CDU versuchte unsere Wortmeldungen, die der SPD und unserer Gruppe Grüne/Linke, zu stören. Sie wurde deshalb richtigerweise mehrmals vom Bezirksbürgermeister Herr Römer ermahnt. Der stellv. Bezirksbürgermeister der CDU war dagegen uneinsichtig und nahm die FV Barkoben (CDU) auch noch in Schutz.

Birgit Wieczorek, DIE LINKE, Mitglied des Stadtbezirksrates 221

Gruppenvorsitzende der Gruppe GRÜNE / LINKE ( (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN + DIE LINKE.)

 
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