Stadtbezirksräte

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221: Weststadt
310: Westl. Ring
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Sozialatlas BS 2016

 Sozialatlas

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DIE LINKE. in den Stadtbezirksräten
212: Anfrage: Sondernutzung von Plätzen im Stadtbezirk PDF Drucken
Mittwoch, 10. Juni 2015

SchmidtAnfrage zur Stadtbezirksratssitzung Heidberg-Melverode am 24.06.2015 von René Schmidt, Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:  

Hiermit wird angefragt, ob nach Sondernutzung, damit ist nicht nur, aber im Besonderen, der Bolzplatz in der Gerastraße gemeint, durch Dritte: wie Zirkus, Reitbahn, Piratenspielplatz etc., wieder eine Abnahme durch die Stadt erfolgt?

Begründung: Oft werden nach der Sondernutzung, durch Dritte, diese Plätze erheblich beschädigt. Beim Bolzplatz in der Gerastraße sind etliche größere Löcher und Dellen auf dem Platz. Hier besteht Unfallgefahr, gerade weil es eben ein Bolzplatz und keine reine Festwiese ist.

Rene´ Schmidt

Die Anfrage wurde von der Verwaltung noch nicht beantwortet

 
132: Anfrage Schaffung eines Gästeausweises im Rahmen des Parkraumbewirtschaftungskonzepts PDF Drucken
Freitag, 24. April 2015

Anfrage zur Sitzung des Stadtbezirksrates Viewegsgarten-Bebelhof am 15.06.2015 von Guido Geckeler, Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:  

Gegenstand: Schaffung eines Gästeausweises im Rahmen des Parkraumbewirtschaftungskonzepts

Unter anderem Bewohner der Adolfstraße beklagen, dass Gäste bisher in der Adolfstraße gar nicht mehr parken können, da nur Bewohner mit Ausweis das Recht haben. Bewohner mit Stellplätzen und/oder Garagen können solche Ausweise nicht erhalten.

Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gefragt: Ist es möglich im Rahmen des Parkraumbewirtschaftungskonzepts, für Anwohner die Möglichkeit zu schaffen einen Gästeausweis zu beantragen, der es den Gästen des Anwohners erlaubt, einen Anwohnerparkplatz über einen definierten Zeitraum, wie ein Anwohner zu nutzen.

Guido Geckeler, Bezirksratsmitglied für DIE LINKE

 
221: Anfrage: Warnschilder wegen Radwegschäden nähe Kreuzung Donaustraße PDF Drucken
Dienstag, 21. April 2015
Radweg

Anfrage  der Gruppe GBL (GRÜNE-BIBS-DIE LINKE) im Stadtbezirksrats Weststadt zur Bezirksratssitzung am 19.05.2015: 

Gegenstand: Warnschilder/Hinweisschilder wegen Radwegschäden nähe Kreuzung Donaustraße, rechte Seite in Richtung Elbestraße .

Aufgrund eines schweren Unfalles auf dem Gehweg im November 2014 im o.g. Bereich, informierte ich die Verwaltung über dieses Problem am 02.02. 2015 mit der Bitte die Gefahr zu beseitigen um einen erneuten Sturz anderer AnwohnerInnen zu vermeiden und auszuschließen. Kurz darauf erfolgte das Abschleifen der hochstehenden Gehwegplatte und die Aufstellung von Warnschildern in diesem Bereich. Auf Dauer sind die Warnschilder keine befriedigende Lösung.

Daher wird die Verwaltung gefragt:

  • 1.) Wie ist die Lage im gesamten Stadtbezirk mit schadhaften Gehwegplatten auf Fußwegen- und Radwegen
  • 2.) Ist eine Beseitigung der Schäden in diesem o.g. Bereich in absehbarer Zeit geplant?
  • 3.) In welchen Zeitabständen werden Gehwege und Radwege im Stadtbezirk auf deren Zustand kontrolliert?

Um eine zeitnahe Beantwortung - gegebenenfalls schriftlich außerhalb von Sitzungen- wird gebeten.

Birgit Wieczorek, Mitglied des Stadtbezirksrates (DIE LINKE.), Gruppenvorsitzende der GBL (GRÜNE-BIBS-DIE LINKE) 

 
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