Stadtbezirksräte

112: Wabe - Schunter - Beberbach
120: Östlicher Ring
131: Innenstadt
132: Vieweg`s Garten - Bebelhof
212: Heidberg-Melverode
221: Weststadt
310: Westl. Ring
322: Veltenhof-Rühme
331: Nordstadt
332: Schunteraue

Sozialatlas BS 2016

 Sozialatlas

Aktualisiert auf Antrag der LINKEN

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DIE LINKE. in den Stadtbezirksräten
212: Bericht - kein Bürgerhaushalt im Stadtbezirk PDF Drucken
Freitag, 28. November 2014

SchmidtNachrichten aus der Stadtbezirksratssitzung Heidberg-Melverode vom 19.11.2014 von René Schmidt, Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:  

  1. Mein Antrag 3678/14 zum Aufstellen von Sport und Spielgeräten auf dem Spielplatz Glogaustr. in Melverode wurde vom Bezirksrat einstimmig angenommen.
  2. Die Verwaltung berichtete, zu unserer positiven Überraschung, dass Melverode auf der Wiese neben der Feuerwehr einen Freizeit Bolz und Basketballplatz bekommt, finde ich toll !!!
  3. Und jetzt wird es ganz traurig. In diesem Stadtbezirk wird es keinen Bürgerhaushalt geben! Erstmalig in meiner dreijährigen Bezirksratstätigkeit hat sich in dieser Frage eine "große Koalition aus CDU und SPD" gebildet. Alles wurde zerrissen als blödsinnig, bis auf die Hundetoiletten und Bordsteinabsenkungen in der Gleiwitzstr. Hier wurde aber von der Verwaltung mitgeteilt, dass diese definitiv kommt, bezahlt aus einem anderen Fördertopf. Die Hundetoiletten wurden von besagter großer Koalition aufgrund der laufenden Kosten von 850 Euro pro Jahr, die aus Bezirksratsmitteln zu bezahlen wären, dann ebenfalls abgelehnt. Und damit der Bürgerhaushalt insgesamt für den Stadtbezirk.
  4. "Heidberg Aktiv", hier verhält es sich so, dass die Bundesfördermittel für dieses Projekt auslaufen. Auch aufgrund dessen, will die Stadtverwaltung dieses Projekt nicht mehr bezuschussen. Um den Betrieb weiter zu gewährleisten, benötigt "Heidberg Aktiv" nach eigenen Angaben 53.000 Euro. Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Bezirksrat einen Antrag zum Haushalt mit einer Fördersumme von 40.000 Euro. Dieser ist gegen die Stimmen der CDU angenommen worden.

Was "Heidberg Aktiv" macht, ist eine tolle Sache und wichtig für den Heidberg, von daher empfehle ich unserer Ratsfraktion dieses Projekt auch weiterhin zu unterstützen.

René Schmidt

 
310: Bürgerhaushalt 2015 im Stadtteil PDF Drucken
Dienstag, 18. November 2014

 Gisela OhnesorgeImage Zum ersten Mal konnte der Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet in seiner Sitzung am 11.11.2014 die Vorschläge zur Mittelverwendung aus dem bezirklichen Bürgerhaushalt 2015 bewerten und eine Entscheidung treffen. 17.100 € stehen den 34.088 Einwohnern zur Verteilung zur Verfügung. 23 Vorschläge wurden gemacht, die dem Bezirksrat mit entsprechenden Einschätzungen der Verwaltung vorgelegt wurden. Über die Art und Weise, wie man mit den Vorschlägen umgehen sollte, gab es gleich zu Beginn einen Dissenz. Letztlich setzte sich gegen die Meinung der LINKEN durch, dass man nur die Vorschläge abstimmen wollte, die - mit entsprechenden Kosten versehen - letztlich umgesetzt werden sollten. DIE LINKE vertrat die Meinung, dass alle Vorschläge diskutiert werden sollten, damit die Bürgerinnen und Bürger eine Rückmeldung erhalten, wie der Bezirksrat ihre Vorschläge bewertet. Denn auch solche Vorschläge, die letztlich mit bezirklichen Mitteln nicht umgesetzt werden können, beispielsweise eine Einengung der Hugo-Luther-Straße zur Verkehrsberuhigung (Kosten 40.000 €) , sind sinnhaft.

weiter …
 
212: Antrag: neue Sport und Spielgeräte PDF Drucken
Montag, 10. November 2014

SchmidtAntrag zur Stadtbezirksratssitzung Heidberg-Melverode am 19.11.2014 von René Schmidt, Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:  

Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird gebeten, im Frühling auf zumindest einem Spielplatz in Melverode, besonders gut geeignet wäre aus unserer Sicht ,der Spielplatz an der Glogaustrasse, zwei neue Sport und Spielgeräte aufzustellen. Das eine Sport und Spielgerät sollte aus 3 unterschiedlich hohen Holmen , an denen die Kinder Rollen, Überschläge etc. üben können ! Das zweite Gerät sollte die Möglichkeit des Hangelns bieten .

Rene´ Schmidt

Der Stadtbezirksrat beschloss diesen Antrag einstimmig!

 
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