Stadtbezirksräte

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131: Innenstadt
132: Vieweg`s Garten - Bebelhof
212: Heidberg-Melverode
221: Weststadt
310: Westl. Ring
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331: Nordstadt
332: Schunteraue

Sozialatlas BS 2016

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DIE LINKE. in den Stadtbezirksräten
132: Anfrage Bebelhof - Fußgängerüberwege ausreichend beleuchtet? PDF Drucken
Freitag, 6. Januar 2017

Anfrage zur Sitzung des Stadtbezirksrates Viewegsgarten-Bebelhof am 10.01.2017 von Guido Geckeler, Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:  

Guido

 

An der verkehrsreichen Salzdahlumer Straße gibt es zwei Fußgängerüberwege, die zwar mit einer Lichtzeichenanlage geregelt, aber nicht ausreichend beleuchtet sind. Gemeint sind hier die Fußgängerüberwege auf der Salzdahlumer Straße / Ecke Borsig-straße und zum anderen der Überweg Borsigstraße / Ecke Salzdahlumer Straße, beide verfügen nur über alte „normale“ Straßenlampen. So können Autofahrer in der dunklen Jahreszeit die Fußgänger und Radfahrer oft erst sehr spät sehen.

Vor diesem Hintergrund wird gefragt:

  • 1. Hält es die Verwaltung ebenfalls für angezeigt an diesen verkehrlich hochbelasteten Übergängen die Straßenbeleuchtung zu verbessern?
  • 2. Ist eine einfache Ertüchtigung des Lampenkörpers der bestehenden Straßenlampen an diesen Überwegen möglich?
  • 3. Welche finanziellen Aufwendungen würde die Ertüchtigung jener Straßenlampen erfordern?

Guido Geckeler, Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.

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221: Anfrage Buslinie 443 an Sonn- und Feiertagen PDF Drucken
Mittwoch, 14. Dezember 2016

Birgit Anfrage  der Gruppe (GRÜNE/LINKE) im Stadtbezirksrats Weststadt zur Bezirksratssitzung am 25.01.2017:

Gegenstand: ÖPNV mit der Buslinie 443 an den Haltestellen zwischen Donauknoten bis Hebbelstraße am Sonntag und Feiertag

Sachverhalt: Bewohner der Weststadt beklagen, das an Sonntagen und Feiertagen die Buslinie 443 in der Weststadt, zwischen Donauknoten und Hebbelstraße (8 Haltestellen) nicht im Einsatz ist. Dies ist zur Zeit nur unter der Woche der Fall. Die Haltestellen-, Donauknoten zur Lichtenberger Straße – Havelstraße – Isarstrasse - Am Lehmanger – Neckarstraße - An den Gärtnerhöfen - Hebbelstraße und zurück zum Donauknoten in der Weststadt, sind betroffen. Mobilitätseingeschränkte, Behinderte, ältere Menschen, Mütter mit Kinderwagen und Anwohner in den Quartieren die keinen PKW benutzen können, sind auf einen ÖPNV auch an Sonntagen und Feiertagen angewiesen.

Daraus ergeben sich folgende Fragen:

  • 1. Ist der Verwaltung das Problem bekannt?
  • 2. Was kann die Verwaltung tun um die Situation der Anwohner zu berbessern? Um eine zeitnahe Beantwortung wird gebeten, gegebenenfalls auch außerhalb von Sitzungen.

Birgit Wieczorek, DIE LINKE, Mitglied des Stadtbezirksrates 221

Gruppenvorsitzende der Gruppe GRÜNE / LINKE ( (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN + DIE LINKE.)

 
310: Verkehrserschließung Baugebiet "Schölke" PDF Drucken
Dienstag, 1. November 2016

 Gisela OhnesorgeImage Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE) zur Ratssitzung am 01.11.2016 TOP 32 Bebauungsplan "An der Schölke"

Das Baugebiet an der Schölke bewegt ganz sicher die Gemüter der Anwohner.

Auch der Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet hat sich zwei Mal mit der Beschlussvorlage befasst. Dennoch ist die Verfahrensweise ein Beispiel dafür, wie oftmals mit den Beschlüssen von Stadtbezirksräten umgegangen wird.

Die Bedenken bezüglich Hochwasser wurden beschwichtigt. Das im Baugebiet geplante Regenrückhaltebecken könne mit seinen Flächen auch ein statistisch alle hundert Jahre eintretendes Hochwasser absichern, darüber hinaus wurde im Umkreis ertüchtigt: Bei einem Hochwasserereignis wie 2002 würde es aufgrund der Realisierung des Regenrückhaltebeckens in der Kälberwiese und der Regenwasserabschläge am Madamenweg/Hildesheimer Straße sowie der Optimierung des Pumpwerks Triftweg nach menschlichem Ermessen keine Überflutungen des Gebietes geben. Diese Argumentation der Verwaltung scheint schlüssig, Zweifel bleiben aber Zudem wollte der Stadtbezirksrat Westlicher Ring eine Ergänzung, in der die Verkehrserschließung der beiden neuen Baugebiete (Schölke und Kälberwiese) geregelt wird. Keine ausschließliche Anbindung über den Süden, also Kreuzstraße und Madamenweg.

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