Stadtbezirksräte

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120: Östlicher Ring
131: Innenstadt
132: Vieweg`s Garten - Bebelhof
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221: Weststadt
310: Westl. Ring
322: Veltenhof-Rühme
331: Nordstadt
332: Schunteraue

Sozialatlas BS 2016

 Sozialatlas

Aktualisiert auf Antrag der LINKEN

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DIE LINKE. in den Stadtbezirksräten
310: Haushaltsberatungen des Bezirksrates – Sportprojekt in Kindergärten soll weitergehen PDF Drucken
Montag, 23. Oktober 2017

 Gisela OhnesorgeImage Bericht der LINKSFRAKTION aus der Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet vom 19.10.2017:

Wie immer war der Bezirksrat gut besucht von Anwohnerinnen und Anwohner, die mit unterschiedlichen Anliegen oder rein aus Interesse gekommen waren. Einer der Hauptpunkte der Bezirksratssitzung am 19.10. im Pflegewohnstift Am Ringgleis, Herrmannstraße war der bezirkliche Haushalt sowie der Gesamthaushalt der Stadt, zu dem der Bezirksrat sich positiv oder negativ äußern kann. Da der Bezirksrat seit Jahren die Auffassung vertritt, dass er gar nicht recht in der Lage ist, die Gesamthaushaltslage der Stadt zu bewerten, wurde auch dieses Mal beantragt, dass man kein Votum abgibt („passieren lassen“ nennt sich das).

Die Abstimmungen über Zuschussanträge waren wenig umstritten, auch wenn die CDU sich bei vielen der Stimme enthielt. LINKE und SPD hatten beantragt, den Stadtteilladen Nord am Neustadtring sowie den Stadtteilladen Madamenhof mit der von den Einrichtungen beantragten Summe zu fördern. Der Verwaltungsentwurf sah eine geringere Förderung vor. Beide Einrichtungen leisten wertvolle Arbeit im Stadtbezirk. Auch dem Zuschussantrag für das Mütterzentrum/Mehrgenerationenhaus wurde in voller Höhe zugestimmt. Mit dem Antrag, das Modell „Lebenschancen durch Sport“ des VfB Rot-Weiß 04 weiter zu fördern, wollten LINKE und SPD, dass den Kinderbetreuungseinrichtungen weiterhin dieses wichtige Angebot zur Verfügung steht. Dieses seit fast zehn Jahren bestehende erfolgreiche und viel gelobte Projekt soll laut Verwaltungsentwurf einem Kürzungsbeschluss des letzten Haushaltes zum Opfer fallen. Das ist skandalös, denn viele Kinder im Bezirk brauchen dieses Angebot dringend.

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310: Mittel des bezirklicher Bürgerhaushaltes zur Verbesserung von Schulhöfen und Kinderspielplätzen PDF Drucken
Donnerstag, 19. Oktober 2017

Image Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE zur Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet am 19.10.2017:

Beschlussvorschlag: Verwendung des bezirklichen Bürgerhaushaltes zur Verbesserung der Qualität von Schulhöfen und Kinderspielplätzen

  • 1. Die Verwaltung wird gebeten - zu überprüfen, welche Schulhöfe sinnvoll durch Spielgeräte und/oder neue Aufenthaltsorte für Schülerinnen und Schüler ergänzt werden könnten - zu überprüfen, auf welchen Spielplätzen Spielgeräte ergänzt werden könnten (dabei sollen nur solche Maßnahmen überprüft werden, die von Seiten der Verwaltung nicht ohnehin geplant sind). - darzustellen, welche Kosten entstünden und in welcher Reihenfolge eine Abarbeitung sinnvoll wäre.
  • 2. Die finanziellen Mittel werden aus dem Bürgerbudget des Stadtbezirkes 310 zur Verfügung gestellt
  • 3. Der Bezirksrat entscheidet nach Vorstellung der Prüfergebnisse über die Maßnahmen.
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310: Zuschuss zum Modellprojekt "Lebenschancen durch Sport" PDF Drucken
Donnerstag, 19. Oktober 2017

 Gisela OhnesorgeImage Antrag der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet am 19.10.2017:

Das Modellprojekt des VfB Rot-Weiß 04 "Lebenschancen durch Sport" wird weitergeführt. Die finanziellen Mittel von 50.000 € pro Jahr werden dauerhaft in den Haushalt eingestellt.

Sachverhalt: Das Projekt "Lebenschancen durch Sport" im westlichen Ringgebiet, das 2008 als Modellprojekt initiert wurde, soll nach fast 10 Jahren erfolgreicher Arbeit im westlichen Ringgebiet dem Sparbeschluss der CDU-Fraktion zum Opfer fallen. Bei dem Projekt handelt es sich um eines, das im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Kinderarmut immer wieder lobend hervorgehoben wurde. Gerade Kinder aus ärmeren Haushalten werden wenig zu sportlicher Betätigung angehalten, sitzen mehr zu Hause und verbringen viel Zeit vor dem Fernseher und Computer. Mit dem Streichen der Zuschussgelder würde hier ein Projekt beendet werden, das viel positive Resonanz erfährt und eine ganz konkrete (wenn auch eigentlich viel zu kleine) Hilfe darstellt.

Gisela Ohnesorge, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Stadtbezirk Westliches Ringgebiet

Der Stadtbezirksrat beschloss diesen Antrag

 
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