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Fraktion DIE LINKE im Regionalverband PDF
Mittwoch, 22. Februar 2017

HansiVolkmannMarion KöllnerSeit November 2011 vertrat Hansi Volkmann DIE LINKE in der Verbandsversammlung "Zweckverband Großraum Braunschweig" (ZGB) .

Im Ergebnis der Kommunalwahl 2016 verstärkte Marion Köllner (Kreisverband DIE LINKE. Gifhorn) die Vertretung im Regionalverband, nunmehr als Fraktion DIE LINKE. in der Verbandsversammlung

 

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Rede zum Stadtbahnausbaukonzept PDF
Dienstag, 21. Februar 2017

Anke SchneiderAnke Schneider, zur Ratssitzung am 21.02.2017 zum Stadtbahn- ausbaukonzept

Braunschweig hat einen – vorsichtig ausgedrückt – verbesserungswürdigen ÖPNV. Die Braunschweiger Region ging jahrzehntelang mit einer Regiostadtbahn schwanger. Diese Chance wurde vergeben, das Projekt am Ende beerdigt. Jetzt hat die Stadtverwaltung ein Stadtbahnausbaukonzept vorgelegt, das wir sehr begrüßen. Fördermittel von Bund und Land stehen bereit, die Kriterien bzgl. des Nutzen-Kosten-Verhältnisses sind erfüllt. Die Braunschweiger Verkehrs-GmbH darf auf mehr Fahrgäste hoffen. Aber kaum ist das Konzept da, schon wird von einigen Parteien begonnen es schlechtzureden, Sand ins Getriebe zu streuen und wieder nach straßengebundenen Alternativen zu rufen.

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Redebeitrag Vorziehen der westlichen Innenstadtstrecke PDF
Dienstag, 21. Februar 2017

Anke SchneiderAnke Schneider, zur Ratssitzung am 21.02.2017 zum Stadtbahn-ausbaukonzept. Zur Begründung des Änderungsantrages der LINKSFRAKTION zum Vorziehen der westlichen Innenstadtstrecke.

Das einzige, das uns am Stadtbahnausbaukonzept missfällt, ist, dass der Bau der westlichen Innenstadtstrecke erst in der dritten, allerletzten Stufe erfolgen soll. Deshalb haben wir beantragt, diese Strecke in die erste Stufe vorzuziehen.

  • In der Vergangenheit kam immer wieder zur Sprache, dass eine Entlastung des „Nadelöhrs“ Bohlweg für die Stadtbahn unbedingt erforderlich sei. Jeder Unfall, jede notwendige Reparatur, jedes Ereignis in diesem Bereich würde die Nord-Süd-Verbindung komplett kappen.
  • In der letzten Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses legte die Verwaltung dar, das Konzept sähe vor, erst einmal mehr Einwohnerinnen und Einwohner an die Stadtbahn anzubinden. Heute läge die Belastung auf dem Bohlweg bei 26 Bahnen je Richtung und Stunde, am Ende des Ausbaus sollen es 36 sein. Das heißt, die Situation verschärft sich weiter. Das sind weniger als zwei Minuten zwischen der Abfahrt zweier Bahnen!
  • Die Fahrgastprognose aus dem „Steckbrief“ sagt: 13 000 zusätzliche Fahrgäste könnte die Verkehrs-GmbH hier gewinnen.
  • Hinzu kommt, dass diese Strecke einen wesentlichen Beitrag zu einer Belebung der westlichen Innenstadt leisten wird – angesichts wachsender Leerstände ist das dringend erforderlich.

Daher – nochmals – unser Antrag: Der Bau dieser Strecke soll vorgezogen werden.

 
Redebeitrag zum "Haushahltsentwurf 2017" PDF
Montag, 20. Februar 2017

Gisela OhnesorgeGisela Ohnesorge, zur Ratssitzung am 21.02.2017 zum Haushalt der Stadt

Es gilt das gesprochene Wort.

Steht das Schwein auf einem Bein, ist der Schweinestall zu klein-

Sinnsprüche dieser Art aus dem Hause Hendrix sorgten vor kurzer Zeit für Aufmerksamkeit und bei vielen auch für Ärger.

Was soll das heute und hier? Mir haben die Sinnsprüche gefallen und es scheint mir einen Versuch wert, auch die Haltung einiger Ratsfraktionen zum Haushalt in solche Regeln oder Sinnsprüche zu fassen.

  • Solang´ die Großen einig sind, gibt’s hier niemals frischen Wind.
  • Geht´s ums Kürzen ohne eigenen Vorschlag, dann ist das gewiss ein CDU-Antrag
  • Ist der Rasenmäher in Betrieb, zieht die SPD auch gerne mit.
  • Auch die Grünen haben kein Problem, gerade mit eben dem.

 Aber: Wo Rasenmäher sinnlos walten, kann niemand Politik gestalten.

Schauen wir uns einmal den Haushalt 2017 an:

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Haushalt 2017 - Grundsatzerklärung PDF
Montag, 20. Februar 2017

Udo SommerfeldUdo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender, unter TOP "Haushaltssatzung 2017", Grundsatzerklärung, Ratssitzung am 21.02.2017

Es gilt das gesprochene Wort.

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,
in diesem Jahr möchte ich meine Haushaltsrede einmal anders gestalten, auch um ständige Wiederholungen zu vermeiden. Insbesondere die Zeit der Bibelverse, die ich als strenggläubiger  Atheist mal eingeleitet habe und die ja auch Nachahmer gefunden hat, möchte ich für beendet erklären. Heute möchte ich  auf der Grundlage eines interkommunalen Vergleichs zwei Thesen aufstellen.

Vergleich
 
  
  
Interkommunale Vergleichsbetrachtung, jeweils Gesamtergebnishaushalt 2017
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