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212: Bordsteinabsenkungen und mehr PDF
Donnerstag, 16. März 2017

SchmidtUnser früheres Stadtbezirksratsmitglied René Schmidt kann jetzt von praktischen Ergebnissen seiner damaligen Arbeit berichten:  

Infos zur Umsetzung, der von mir gestellten Anträge im Stadtbezirksrat:

  • Die von mir beantragten Bordsteinabsenkungen sind vor Kurzem an der Gleiwitzstr. / Ecke Ratiborstr., Gleiwitzstr. / Ecke Oppelnstr., Briegstr. / Ecke Ohlaustr. und an der Briegstr. / Ecke Oelstr. abgeschlossen worden.
  • Außerdem wurde der Radweg von der Straßenbahnhaltestelle HEH-Kliniken rechts abgehend in Richtung Heidberg erneuert.
  • Und auch auf dem Bolzplatz Gerastraße tut sich was. Bisher ist der alte, kaputte Rasen entfernt und es wird erstmal alles begradigt.

Hier gilt wohl: Was lange währt, wird endlich gut!

 
Änderungsantrag: Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts ... PDF
Donnerstag, 16. März 2017

BürgerhaushaltÄnderungsantrag der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung 28.03.2017

Beratungsfolge: Finanz- und Personalausschuss 16.03.2017 (Vorberatung - öffentlich) Verwaltungsausschuss 21.03.2017 (Vorberatung - nichtöffentlich)

Der Beschlussvorschlag wird folgendermaßen ergänzt:

  • 1. Um das neue Beteiligungsportal in der Bevölkerung bekannt zu machen, betreibt die Verwaltung regelmäßige Öffentlichkeitsarbeit.
  • 2. Alle bei der Ideenbörse eingehenden Ideen und Vorschläge werden von der Verwaltung in regelmäßigen Abständen (alle drei Monate) den Gremien (Fachausschüsse/ Bezirksräte) zur Kenntnis gegeben mit der entsprechenden Stellungnahme der Verwaltung an die Einreicherinnen und Einreicher.
  • 3. Finanzwirksame Anträge müssen von 75 Personen unterstützt werden, um in den Gremienlauf eingespeist zu werden.
  • 4. Neben dem Internet werden wie beim bisherigen Bürgerhaushalt in öffentlichen Einrichtungen Karten vorgehalten, die eine Einreichung auf postalischen Weg ermöglichen.
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Anfrage: Sachstand kostenlose Schülerfahrkarten PDF
Mittwoch, 15. März 2017

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 28.03.2017

Schülerticket in Rostock 50% günstiger als in BraunschweigVom Jugendring Braunschweig und dem Stadtschülerrat wurde die Einführung eines kostenlosen Bus- und Bahntickets für alle Braunschweiger Schüler und Schülerinnen gefordert. Diese Forderung wurde auch in den Bürgerhaushalt 2016 eingebracht und dort mehrheitlich im Rahmen der Haushaltsberatungen vom Rat abgelehnt. Anschließend wurde ebenfalls zu den Haushaltsberatungen 2016 von der SPD der Antrag eingebracht, dass 10.000 Euro für ein Gutachten bereit gestellt werden. Dieses Gutachten sollte in 2016 prüfen, „welche Angebotsformen für kostengünstige Schülerfahrten aufbauend auf den Vorschlägen der AG realisierbar wären.“

Dieser Antrag wurde mehrheitlich vom Rat beschlossen. Da über die Ergebnisse des beauftragten Gutachtens nichts bekannt geworden ist, wird die Verwaltung gefragt:

  • 1. Wurde das Gutachten im vergangenen Jahr, wie beschlossen, erarbeitet?
  • 2. Wenn ja, welche konkreten Ergebnisse gibt es?
  • 3. Wenn nein, warum nicht?
 
Zur Luftbelastung am Bohlweg PDF
Freitag, 10. März 2017

LuftbelastungDie Linksfraktion begrüßt die vorläufige Beibehaltung der Spuraufteilung und die erneute Auswertung in einem Jahr.

Wenn sich auch im kommenden Jahr erweist, dass diese Verkehrsführung zu einem flüssigeren Verkehr, zur Verringerung der Fahrzeugdichte und zur Verbesserung der Umweltwerte am Bohlweg beiträgt, sollte sie beibehalten und durch bauliche Maßnahmen verstetigt werden. Die knappe Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwertes allein am Bohlweg kann jedoch noch nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Die hier gewonnenen Erfahrungen müssen ausgewertet und ggf. auch auf andere innenstädtisch Bereiche übertragen werden.

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221: Bericht Sitzung des Bezirksrates vom 08.03.17 PDF
Freitag, 10. März 2017

BirgitBericht von der Bezirksratssitzung Weststadt am 08.03. 2017:

Zum Tagesordnungspunkt "Änderung der Finanzen für den Bürgerhaushalt"

Bei der Änderung Bürgerhaushaltes sollen die Haushaltsmittel unabhängig vom städtischen Jahreshaushalt bereit gestellt werden und sollen abhängig von den Vorschlägen gemacht werden. Bei der Abstimmung enthielten wir uns der Stimme (Gruppe Grüne/Linke) , da wir nicht gegen einen Bürgerhaushalt sind, aber auch keine Hellseher sind wie sich die Veränderung für die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger in unserem Stadtbezirk , negativ oder positiv, auswirken werden.

Zum Tagesordnungspunkt "Erhöhung des Zuschusses für den Neubau" - "Haus der Talente"

Das "Haus der Talente" ist in der nördlichen Weststadt, dem Emsviertel gelegen. Die Finanzen für dieses Vorhaben müssen aufgestockt werden, da die Mittel zu gering eingeschätzt wurden. Dem haben wir natürlich zugestimmt.

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