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Richtigstellung zur "BZ" vom 07.04.2017 PDF
Freitag, 7. April 2017

kitaPressemitteilung

Sehr geehrte Frau Dartsch, in Ihrem Bericht "Es fehlen 400 Schuki-Plätze" vom 7.April schreiben Sie u.a., dass der Bescluss, die Kita Lehndorf zum 31.Juli 2017 zu schließen, ohne Gegenstimme erfolgte. Das entspricht nicht der Beschlusslage. Ich habe eindeutig gegen die Schließung gestimmt und auch meinen Antrag aufrecht erhalten, die Kita solange bestehen zu lassen, bis alle bisher dort betreuten Kinder eingeschult sind. Ich möchte Sie bitten, dies entsprechend richtig zu stellen. Das ändert zwar nichts an der Beschlusslage, würde aber entsprechende Irritationen unter der Elternschaft verhindern.

Mit freundlichen Grüßen

Gisela Ohnesorge, Ratsfrau DIE LINKE., Mitglied des Jugendhilfeausschusses

 
221: Antrag - Einrichtung einer Abbiegespur zur Elbestraße PDF
Dienstag, 4. April 2017

Birgit Anfrage  der Gruppe (GRÜNE/LINKE) im Stadtbezirksrats Weststadt zur Bezirksratssitzung am 26.04.2017

Gegenstand: Errichtung/Einrichtung einer Abbiegespur zur Elbestraße auf der Donaustraße/Donauknoten

Anwohner beklagen, dass sie beispielsweise von der Donaustraße kommend in Richtung Donauknoten fahren, rechts bleiben müssen in Richtung Emsstraße um dann schließlich erst an der Kreuzung Emsstraße links abbiegen zu können um wieder zurück Richtung Donauknoten um zur Elbestraße zu gelangen. Auch das Abbiegen in die Traunstraße, dann über die Lichtenberger Straße zur Kreuzung Elbestraße ist keine gute Alternative. Beide Wege sind unserer Ansicht nach, umständlich und zeitaufwändig.

Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten.

  • 1. Wäre es möglich eine Abbiegespur zur Elbestraße auf der Donaustraße oder am Donauknoten einzurichten?
  • 2. Falls Nein, warum nicht?
  • 3. Was kann die Verwaltung tun um dieses Problem zu lösen?

Um eine zeitnahe Beantwortung wird gebeten, gegebenenfalls auch außerhalb von Sitzungen.

Birgit Wieczorek, DIE LINKE, Mitglied des Stadtbezirksrates 221

Gruppenvorsitzende der Gruppe GRÜNE / LINKE ( (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN + DIE LINKE.)

 
Redebeitrag zum Konzept zur Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte PDF
Mittwoch, 29. März 2017

Anke SchneiderAnke Schneider, zur Ratssitzung am 28.03.2017, unter Tagesordnungspunkt 12, "Konzept zur Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte"

Es gilt das gesprochene Wort.

Weltweit sind rund 65 Mio. Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Hunger, Armut, Perspektivlosigkeit. Auch wenn die Zahl der Flüchtlinge, die Deutschland erreicht, momentan geringer geworden ist, ist die weitere Entwicklung noch nicht absehbar.

Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Stadt trotz der zurückgehenden Zahlen zunächst 8 der vorgesehenen 16 Standorte zur dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen umsetzt, um flexibel auf die unvorhersehbaren Entwicklungen in diesem Bereich reagieren zu können.

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Redebeitrag zum Kommunalen Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen PDF
Mittwoch, 29. März 2017

Anke SchneiderAnke Schneider, zur Ratssitzung am 28.03.2017, unter Tagesordnungspunkt  15 

Es gilt das gesprochene Wort.

Wir begrüßen grundsätzlich, dass jetzt ein kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen vorliegt - auch wenn uns, wie bereits gesagt, die Schaffung bezahlbaren Wohnraumes über die eigentlichen Sozialwohnungen (für Menschen unterhalb einer bestimmten Einkommensgrenze) hinaus zu kurz kommt. Deshalb haben wir den Änderungsantrag zur Prüfung der Möglichkeit einer Erhaltungssatzung gestellt.

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Änderungsantrag: Quartier St. Leonhard - Gewährleistung zumutbarer Unterrichtsbedingungen ... PDF
Dienstag, 28. März 2017

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung 28.03.2017 zu Tagesordnungspunkt 5.6 "Quartier St. Leonhard - Gewährleistung zumutbarer Unterrichtsbedingungen ..."

Der Rat möge folgenden Zusatz beschließen:

Die Verwaltung wird gebeten, in Absprache mit Schulleitung und Investor darauf hinzuwirken, dass die bauvorbereitenden Arbeiten und Bauarbeiten im Quartier St. Leonhard nach Möglichkeit im Einklang mit dem Schulbetrieb der angrenzenden Hans-Georg-Karg-Grundschule stattfinden, so dass der Unterricht möglichst wenig beeinträchtigt wird. Beispielsweise sollten für die lärmintensiven Abrissarbeiten der besonders nahe gelegenen südlichen Stallanlage, die ohnehin im April stattfinden werden (s. PLUA-Beschluss 17-04087), überwiegend die Osterferien genutzt werden.

Sachverhalt: Es handelt sich um eine kleine Grundschule, deren Schüler nun über viele Monate stark dem Lärm einer Großbaustelle ausgesetzt sein werden. Die Hans-Georg-Karg-Schule trennen nur rund 20 m vom Stallgebäude, der geplante Bau des Internatsgebäudes wird noch näher an das Schulgebäude heranrücken.

Antrag auf die sich dieser Änderungsantrag bezieht.

 
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