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Licht und Schatten im Haushalt 2018 PDF
Dienstag, 6. Februar 2018

Abschlusserklärung zur Haushaltsdebatte 2018 von Fraktionsvorsitzenden Udo Sommerfeld in der Ratssitzung vom 06.02.2018:

 Herr/Frau Vorsitzende/r, meine Damen und Herren,

unter dieses Motto möchte ich meine diesjährige Haushaltsrede stellen. Es ist wirklich nicht alles schlecht. So wird der Personalabbau der letzten Jahre rückgängig gemacht, damit die Verwaltung ihre Aufgaben in einigen Bereichen auch erfüllen kann. Das gilt insbesondere für den Hochbau, die Feuerwehr, aber auch für die Grünpflege und den Fachbereich Kinder und Jugend. Durch die Planung der neuen Leitstelle und die anschließende Sanierung der Hauptfeuerwache sind für die Kameradinnen und Kameraden der Berufsfeuerwehr akzeptable Arbeitsbedingungen zumindest in Sicht. Die Dynamisierung der Zuschüsse für freie Träger wurden beschlossen. Auch einige wenige Anträge der Linksfraktion, wie die flächendeckende Entwicklungsuntersuchung für Vorschulkinder, die regelmäßige Herausgabe eines Sozialatlasses und die Errichtung von überdachten und barrierefreien Haltestellen auf dem Altstadtmarkt, wurden beschlossen. Meine Fraktionsgenossinnen haben bereits darauf hingewiesen. Das sind durchaus positive Entwicklungen, die nicht verschwiegen werden sollen.

 

Trotzdem wird die Linksfraktion dem Haushalt 2018 nicht zustimmen. Das hat im Wesentlichen drei Gründe:

weiter …
 
Bericht aus der Ratssitzung vom 06.02.2018 PDF
Freitag, 2. Februar 2018

Ratssitzung - Dienstag, 06.02.2018, 11.00 Uhr    

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten, siehe auch unser Infoangebot unter facebook

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlauf!)
  • Der Rat der Stadt setzt sich wie folgt zusammen: 54 Mitglieder plus Oberbürgermeister, Mehrheit = 28 Stimmen, SPD (18), CDU (14), B90/GRÜNE (7), AfD (5), BIBS (3), DIE LINKE (3), FDP (2), Gruppe "Fraktion P²" [DIE PARTEI und PIRATEN] (2)

Bei dieser Ratssitzung steht die Beratung des Haushaltes der Stadt für das Jahr 2018 im Mittelpiunkt. 

Initiativen der LINKSFRAKTION zum Haushalt 2018

Redebeitrag von Udo Sommerfeld zum Haushalt

Redebeitrag Gisela Ohnesorge zum Haushalt

Redebeitrag Anke Schneider zum Haushalt

Schlussrede des Fraktionsvorsitzenden DIE LINKE zum Haushalt 2018 

SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN, BIBS und P² erklären die Zustimmung zum Haushalt. CDU, FDP und DIE LINKE erklären die Ablehnung des Haushaltes - allerdings aus sehr verschiedenen Gründen.

Ende 19.50 Uhr

 

 
221: Anfrage - Verkehrssituation Isarstraße PDF
Mittwoch, 31. Januar 2018

Fotorechte: Schwenecke, Braunschweig

Anfrage  der Gruppe (GRÜNE/LINKE) im Stadtbezirksrats Weststadt zur Bezirksratssitzung am 21.02.2018:

Anwohner beklagen, trotz "30 Tempo Zone", ist die Verkehrssituation nicht besser geworden. Begründung: Die Autofahrer und Busfahrer halten sich nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung, Autofahrer parken rücksichtslos auf beiden Seiten der Straße und Radfahrer benutzen den Fußweg statt die Straße. Es bestehen weiterhin gefährliche Verkehrssituationen, insbesondere für die schwächeren Verkehrsteilnehmer, nämlich- für Fußgänger und Radfahrer.

Dazu wird die Verwaltung gebeten folgende Fragen zu beantworten:

  • 1. Hat die Verwaltung Erkenntnisse über regelmäßige Verkehrskontrollen beispielsweise, die die Einhaltung der Geschwindigkeit dokumentieren?
  • 2. Sind der Verwaltung die Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner bekannt?
  • 3. Was kann die Verwaltung noch tun um die Verkehrssituation zufriedenstellend für die Anwohnerinnen und Anwohner zu verbessern? Birgit Wieczorek Gruppenvorsitzende Grüne/Linke

Birgit Wieczorek Mitglied des Stadtbezirksrates 221 (Weststadt) Gruppenvorsitzende der Gruppe Grüne/Linke (B90/Grüne - Die Linke)

 
221: Anfrage - Wetterschutz Bushaltestelle-Isarstraße PDF
Dienstag, 9. Januar 2018

Birgit

Anfrage  der Gruppe (GRÜNE/LINKE) im Stadtbezirksrats Weststadt zur Bezirksratssitzung im Januar, vertagt auf die  Bezirksratssitzung am 21.02.2018:

Nach einem Besuch bei der AWO Begegnungsstätte zur Weihnachtsfeier im Dezember 2017 (auch nicht danach) auf der Lichtenberger Straße, musste ich feststellen, das die angekündigte Installierung eines Wetterschutzes an der Bushaltestelle Isarstr. , Richtung Donauknoten leider nicht bis zum 31.12.2017 erfolgt ist. Daher habe ich erneut angefragt und hoffe zur nächsten Bezirksratsitzung am 17.01.2018 eine Antwort zu erhalten.

Sachverhalt: in einer Mitteilung der Verwaltung im Sommer 2017, sollte die Errichtung eines "Wartehäuschens" (Wetterschutz) an der Bushaltestelle Isarstraße in Richtung Donauknoten durch die Braunschweiger Verkehrs AG, voraussichtlich bis 31.12.2017 aufgestellt werden. Das ist ist leider nicht geschehen. Dies ist besonders für Behinderte, betagte Menschen und Mütter mit kleinen Kindern problematisch insbesondere in der kalten Jahreszeit, schutzlos den Launen des Wetters ausgesetzt zu sein. Dazu bittet die Gruppe Grüne/Linke um folgende Auskünfte bei der Braunschweiger Verkehrs AG einzuholen:

1. Warum konnte der genannte Zeitraum für die Aufstellung in o.g. Sache nicht eingehalten werden?

2. Ist ein neuer Termin geplant?

3. Wann kann der Wetterschutz aufgestellt werden? Sonnige Grüße aus der Weststadt

Eure Birgit -- Birgit Wieczorek Mitglied des Stadtbezirksrates 221 (Weststadt) Gruppenvorsitzende der Gruppe Grüne/Linke (B90/Grüne - Die Linke)

 
112:Antrag - Rundweg um den Panzerteich im Querumer Forst PDF
Montag, 8. Januar 2018

Gerald MolderAntrag zur Sitzung des Stadtbezirksrates Wabe-Schunter-Beberbach am 21.02.2018:

Beschluss: Der Bezirksrat möge beschließen: Die zuständige Forstverwaltung sorgt dafür, dass der Rundweg um den sog. Panzerteich im Querumer Forst durchgehend befestigt wird und die maroden Bänke um den Teich ersetzt werden.

Begründung: Der Rundweg um den Panzerteich ist bei Spaziergängern und Joggern beliebt. Sein Zustand hat sich aber in der letzten Zeit immer weiter verschlechtert. Der Weg ist an mehreren Stellen stark verschlammt und die Bänke um den Teich herum sind bis auf zwei in einem so schlechten Zustand, dass man darauf nicht mehr Platz nehmen kann.

gez. G. Molder

 
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