Demnächst

24.01.2018 | 15.00
Planungs- und Umweltausschuss
26.01.2018 | 13.30
Grünflächenausschuss
29.01.2018 | 16.45
Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
30.01.2018 | 15.30
Verwaltungsausschuss
31.01.2018 | 19.00
StBezRat 120 Östliches Ringgebiet
31.01.2018 | 19.00
StBezRat 132 Viewegs Garten-Bebelhof
05.02.2018 | 16.45
Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
06.02.2018 | 10.00
Verwaltungsausschuss
06.02.2018 | 11.00
Sitzung des Rates der Stadt
08.02.2018 | 15.00
Ausschuss für Integrationsfragen
14.02.2018 | 15.00
Grünflächenausschuss
21.02.2018 | 19.00
StBezRat 221 Weststadt

Das Neueste

Bundespartei DIE LINKE.

Meist gelesen ...

Leser online

Aktuell 1 Gast online
Schulentwicklungsplanung oder reines Reagieren? PDF
Dienstag, 7. November 2017

Gisela OhnesorgeRatsfrau Gisela Ohnesorge (DIE LINKE.), zur Ratssitzung am 07.11.2017 zum Tagesordnungspunkt 17:

Es gilt das gesprochene Wort.

Nun liegt uns ein erster Teil einer Schulentwicklungsplanung vor, der aber letztlich im Wesentlichen eine Reaktion auf dringend notwendige Erfordernisse darstellt. Sinn einer Schulentwicklungsplanung sehen wir darin, dass nicht kurzfristig reagiert werden muss, sondern langfristig untersucht wird, welche Entwicklungen sich im Schulbereich abzeichnen werden. Nur so kann man planen und agieren und muss nicht immer wieder nur reagieren. Der Wunsch der Eltern, ihr Kind am Gymnasium beschulen zu lassen, scheint ungebrochen. Diese Entwicklung haben wir seit vielen Jahren. Ein höherer Bedarf an Räumen wird prognostiziert, wobei auch die Rückkehr zum G 9 eine Rolle spielt sowie der Wegfall der Schullaufbahnempfehlung.

weiter …
 
120: Antrag - Haushalt 2018: Verwendung des bezirklichen Bürgerhaushaltes PDF
Mittwoch, 1. November 2017

Judith Rath

Antrag zur Sitzung des Stadtbezirksrates Östliches Ringgebiet am 26.10.2017 von Judith Rath, Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:  

1. Die Verwaltung wird gebeten
  • zu überprüfen, welche Schulhöfe sinnvoll durch Spielgeräte und/oder neue Aufenthaltsorte für Schülerinnen und Schüler ergänzt werden könnten
  • zu überprüfen, auf welchen Spielplätzen Spielgeräte ergänzt werden könnten (dabei sollen nur solche Maßnahmen überprüft werden, die von der Seite der Verwaltung nicht ohnehin geplant sind)
  • darzustellen, welche Kosten entstünden und in welcher Reihenfolge eine Abarbeitung sinnvoll wäre.

2. Die finanziellen Mittel werden aus dem Bürgerbudget des Stadtbezirkes 120 zur Verfügung gestellt.

3. Der Bezirksrat entscheidet nach Vorstellung der Prüfergebnisse über die Maßnahmen.

 

weiter …
 
Anfrage: Energiearmut in Braunschweig PDF
Mittwoch, 25. Oktober 2017

 Anfrage der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 07.11.2017:

Die Versorgung der Einwohnerinnen und Einwohner mit Wasser, Strom und Wärme gehört zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge, auch wenn sie in Braunschweig leider privatisiert ist. Aufgrund hoher Energiekosten und niedriger Löhne und/oder Sozialleistungen geraten viele Verbraucherinnen und Verbraucher mit niedrigem Einkommen in Zahlungsschwierigkeiten, ihnen droht Energiearmut in Form von Sperrung der Energie- und/oder Wasserzufuhr.

Diese Tatsache hat die Linksfraktion bereits 2013 und 2015 mit Ratsanfragen thematisiert.

weiter …
 
310: Haushaltsberatungen des Bezirksrates – Sportprojekt in Kindergärten soll weitergehen PDF
Montag, 23. Oktober 2017

 Gisela OhnesorgeImage Bericht der LINKSFRAKTION aus der Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet vom 19.10.2017:

Wie immer war der Bezirksrat gut besucht von Anwohnerinnen und Anwohner, die mit unterschiedlichen Anliegen oder rein aus Interesse gekommen waren. Einer der Hauptpunkte der Bezirksratssitzung am 19.10. im Pflegewohnstift Am Ringgleis, Herrmannstraße war der bezirkliche Haushalt sowie der Gesamthaushalt der Stadt, zu dem der Bezirksrat sich positiv oder negativ äußern kann. Da der Bezirksrat seit Jahren die Auffassung vertritt, dass er gar nicht recht in der Lage ist, die Gesamthaushaltslage der Stadt zu bewerten, wurde auch dieses Mal beantragt, dass man kein Votum abgibt („passieren lassen“ nennt sich das).

Die Abstimmungen über Zuschussanträge waren wenig umstritten, auch wenn die CDU sich bei vielen der Stimme enthielt. LINKE und SPD hatten beantragt, den Stadtteilladen Nord am Neustadtring sowie den Stadtteilladen Madamenhof mit der von den Einrichtungen beantragten Summe zu fördern. Der Verwaltungsentwurf sah eine geringere Förderung vor. Beide Einrichtungen leisten wertvolle Arbeit im Stadtbezirk. Auch dem Zuschussantrag für das Mütterzentrum/Mehrgenerationenhaus wurde in voller Höhe zugestimmt. Mit dem Antrag, das Modell „Lebenschancen durch Sport“ des VfB Rot-Weiß 04 weiter zu fördern, wollten LINKE und SPD, dass den Kinderbetreuungseinrichtungen weiterhin dieses wichtige Angebot zur Verfügung steht. Dieses seit fast zehn Jahren bestehende erfolgreiche und viel gelobte Projekt soll laut Verwaltungsentwurf einem Kürzungsbeschluss des letzten Haushaltes zum Opfer fallen. Das ist skandalös, denn viele Kinder im Bezirk brauchen dieses Angebot dringend.

weiter …
 
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab 2021 PDF
Freitag, 20. Oktober 2017

bs energyAnlässlich der anstehenden Ausschreibung zur Neuvergabe der Energienetzkonzessionen, gibt es jetzt die Absicht einen dritten Anteilseigner bei BS|Energy einzuführen.

Für die LINKSFRAKTION stellt Udo Sommerfeld hierzu Fragen an den Oberbürgermeister Markurth und ersten Stadtrat Geiger.

Im Einzelnen hier nach zu lesen.

Hier die Beschlussvorlage auf welche sich die Fragen beziehen.

Hier die Antwort der Stadtverwaltung 

Änderungsantrag 1 der LINKSFRAKTION

Änderungsantrag 2 der LINKSFRAKTION

 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 19 - 27 von 1087
[ Zurück ]