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Ratssitzung 19. Dezember ? The Show must go on PDF
Mittwoch, 20. Dezember 2006
In der Ratssitzung am 19. Dezember nahm die sachbezogene Arbeit – wieder mal – eine Nebenrolle ein. Ein Großteil der siebenstündigen Debatte war Selbstbeschäftigung und vieles drehte sich – auch wieder mal – um ein Thema: Hoffmann, Hoffmann, Hoffmann…
Dies begann schon bei der Tagesordnung, deren Aufstellung rund eine halbe Stunde in Anspruch nahm.

Schließlich begann die eigentliche Sitzung dann mit einer Mitteilung zum FBZ. Dieser Mitteilung war zu entnehmen, dass die Wiedereröffnung des FBZ rund 2,5 Mio. Euro kosten würde, ein Umbau zu einer Jugendherberge mit 6,6 Mio. Euro zu Buche schlage und eine kombinierte Nutzung von beiden nicht möglich sei.
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Antrag: R?cknahme der Haushaltsk?rzungen aus 2002 PDF
Freitag, 15. Dezember 2006

Der Rat möge beschließen:

Die 20%-igen Kürzungen in den Bereichen Soziales, Kinder und Jugend, Umwelt, Schule und Sport ab dem Jahre 2002 werden zurückgenommen.
Die Ansätze des Haushaltes 2007 in den Bereichen Soziales, Kinder und Jugend, Umwelt, Schule und Sport sollen mindestens denen des Haushaltsjahres 2001 entsprechen.
Die Erhöhung der Nutzungsentgelte für Sportvereine ab dem Jahre 2002 wird ebenfalls zurückgenommen.

Begründung

erfolgt mündlich

 
ERGEBNIS:

Der Antrag wurde abgelehnt.

 
Antrag: Freizeit- und Bildungszentrum PDF
Freitag, 15. Dezember 2006

Der Rat möge beschließen:

Das Freizeit- und Bildungszentrum wird in seiner ehemaligen Form wieder eröffnet.

Begründung
erfolgt mündlich.

ERGEBNIS:

Der Antrag wurde nicht behandelt.

 

 
Anfrage: Ausweisung von Bauland PDF
Freitag, 15. Dezember 2006
In der Braunschweiger Zeitung vom 2. Dezember 2006 wurde von zukünftig ca. 19.000 leerstehenden Wohnungen in der Region Braunschweig berichtet. Gleichzeitig soll laut diesem Bericht die Nachfrage nach kleinen, zentrumsnahen und barrierefreien Wohnungen steigen.
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Antrag: Kostenlose Kita-Pl?tze PDF
Freitag, 15. Dezember 2006
Der Rat möge beschließen:

Die Verwaltung wird gebeten, dem Rat ein Konzept zur Beschlussfassung vorzulegen, welches darauf abzielt die Kita-Gebühren – schrittweise oder mit einem Mal – abzuschaffen und dabei sowohl die Qualität, als auch die Versorgungsquote zu erhöhen. Dies soll in enger Kooperation mit den freien Trägern und dem Jugendhilfeausschuss geschehen, die von Anfang an zu beteiligen sind.
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