Anträge und Anfragen von Nicolas Arndt (DIE LINKE.)  zur Stadtbezirksratssitzung Nordstadt am 09.09.2010:

• Anfrage: Fortschritt der Bauarbeiten an der „Wasserwelt“ bzw. „Freizeit- und Erlebnis-Bad" siehe hier
• Antrag: Benennung des Stadionvorplatzes nach Julius Hirsch siehe hier
• Pressemitteilung zum Antrag siehe hier

Weitere Info im Weblog von Nicolas - siehe hier

Zum Beschluss über das Ausscheiden von VW aus der Flughafen-Gesellschaft erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Udo Sommerfeld:

 „DIE LINKE. lehnt bekanntermaßen den Ausbau der Landebahn aufgrund der damit einher gehenden Zerstörung des Querumer Forstes und der ungelösten Verkehrsprobleme, ab. Da ist es nur logisch, dass wir auch den Ausstieg von VW aus der Flughafengesellschaft abgelehnt haben, da eine Förderung dieser unsinnigen Maßnahme nur stattfinden kann, wenn der Hauptnutzer des Flughafens nicht gleichzeitig auch Empfänger der Förderung ist. Hinzu kommt, dass der Ausstieg von VW reine Trickserei ist, an der sich DIE LINKE. nicht beteiligen will.

Außerdem entstehen bedingt durch die neue Gesellschaftsstruktur erhebliche finanzielle Risiken für die Stadt Braunschweig, da es keinerlei Verträge mit VW über die zukünftige Beteiligung am Verlustausgleich des Flughafens gibt. Auch die Erklärungen der Verwaltung hierzu sind wenig überzeugend.“

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Ausschuss für Kultur und Wissenschaft  am 07.09.2010:

Am 7. Mai 2000 wurde die Gedenkstätte KZ-Außenlager Braunschweig Schillstraße an die Bevölkerung übergeben. Grundlage der Gedenkstätte ist das künstlerische Konzept von Sigrid Sigurdsson „Braunschweig – Eine Stadt in Deutschland erinnert sich“. Teil dieses Konzeptes war die Anbringung von rund 200 Tafeln, von denen eine Vielzahl bei der Übergabe leer war. Dies soll verdeutlichen, dass die Auseinandersetzung mit den Verbrechen der Nazis  kein abgeschlossener Prozess ist und es soll erkennbar sein, ob dieser Prozess stattfindet oder die Tafeln leer bleiben.  Da mittlerweile 10 Jahre vergangen sind, müsste eine Tendenz erkennbar sein, ob das Konzept umgesetzt wurde.

Deshalb wird die Verwaltung gefragt:

1. Wie viele Tafeln waren bei der Übergabe leer?
2. Welche Inschriften sind in den letzten 10 Jahren hinzu gekommen?
3. Wie viele Tafeln sind derzeit noch leer?

Udo Sommerfeld Fraktionsvorsitzender

Bezirksratssitzung am 17.8.2010 – Initiativen der Fraktion Die LINKE.

Einen Tag vor dem Stadtteilfest auf dem Frankfurter Platz wurde der Briefkasten an der Blumenstraße von der Post entfernt. Ein Bewohner sprach die LINKE an und beschwerte sich, dass damit im näheren Umkreis außerhalb der Öffnungszeiten der Post Agentur auf dem Frankfurter Platz kein Einwurf von Postsendungen mehr möglich ist.