Bündnis gegen Rechts

NO BRAGIDA!

Demnächst

22.01.2018 | 16.45
Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
24.01.2018 | 15.00
Planungs- und Umweltausschuss
26.01.2018 | 13.30
Grünflächenausschuss
29.01.2018 | 16.45
Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
30.01.2018 | 15.30
Verwaltungsausschuss
31.01.2018 | 19.00
StBezRat 120 Östliches Ringgebiet
31.01.2018 | 19.00
StBezRat 132 Viewegs Garten-Bebelhof
05.02.2018 | 16.45
Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
06.02.2018 | 10.00
Verwaltungsausschuss
06.02.2018 | 11.00
Sitzung des Rates der Stadt
08.02.2018 | 15.00
Ausschuss für Integrationsfragen
14.02.2018 | 15.00
Grünflächenausschuss

Das Neueste

Bundespartei DIE LINKE.

Aus dem Bundestag

Leser online

Ein Laib Brot zu schmuggeln war Widerstand!
Dienstag, 25. April 2017

 Die Jüdische Gemeinde Braunschweig hat am 24.04.2017 um 14:00 Uhr die Vertreterinnen und Vertreter von Rat, Verwaltung, Politik, Kirche zur jährlichen Gedenkveranstaltung Jom haSchoa eingeladen.
Die Braunschweiger Direktkandidatin der Linkspartei für die kommende Bundestagswahl Cihane Gürtas-Yildirim, Vorsitzende der Ratsfraktion Udo Sommerfeld und Fraktionsmitarbeiter Hans- Georg Hartwig nahmen auch an der Gedenkveranstaltung teil. Cihane Gürtas- Yildirim und Udo Sommerfeld legten ein Kranz mit roten Nelken mit der Aufschrift „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ nieder. Mit ihrer Teilnahme wollten sie nicht nur an die Opfer gedenken, sondern auch ein Zeichen gegen das Vergessen des größten Verbrechens unserer Zeit setzen. Dieses ist vor allem für die folgenden Generationen wichtig.

Nach der Kranzniederlegung wurde ein Lied auf Jiddisch „Mir lebn ejbik – Wir leben ewig“ gesungen. Auch dieses Lied war Teil des Widerstandes, das während des Krieges im Ghetto von Vilnius geschrieben wurde. Nach diesem Lied brauchte es eigentlich keine Worte mehr, weil es so anrührend und beeindruckend war.

Die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Braunschweig Renate Wagner-Redding sprach von den Gräueltaten und Qualen, welche die NS- Opfer erlitten haben. Der Hunger und Elend schwächte die Menschen so sehr, dass sogar ein Laib Brot zu schmuggeln schon Widerstand war. Sie erinnerte an gefährliche rassistische Tendenzen in der Welt und in unserer unmittelbaren europäischen Nachbarschaft und appellierte daran Menschen zu unterstützen, die dagegen auf die Straße gehen

 
Bericht aus der Ratssitzung vom 28.03.2017
Montag, 27. März 2017

Ratssitzung - Dienstag, 28.03.2017, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlauf!)
  • Der Rat der Stadt setzt sich wie folgt zusammen: 54 Mitglieder plus Oberbürgermeister, Mehrheit = 28 Stimmen, SPD (18), CDU (14), B90/GRÜNE (7), AfD (5), BIBS (3), DIE LINKE (3), FDP (2), Gruppe "Fraktion P²" [DIE PARTEI und PIRATEN] (2)

TOP 5 Anträge:

Der Änderungsantrag wird von BIBS und P² in allen Punkten unterstützt. DIE GRÜNEN enthalten sich. Mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD werden die Beschlusspunkte 3, 4, und 6 beschlossen.

Stadtbaurat Leuer erklärt, daß der BIBS-Antrag rechtswidrig wäre, da die erteilte Baugenehmigung unter diesen Voraussetzungen nicht mehr eingeschränkt werden kann. Ansonsten werde die Verwaltung sich so verhalten, wie es der Änderungsantrag der LINKSFRAKTION vorschlägt. Durch einen Geschäftsordnungsantrag der CDU, unterstützt von der SPD, kommt es nicht zur Abstimmung über den Antrag der LINKSFRAKTION.

  • Die hier vorliegenden zwei Anträge der AfD, werden von allen übrigen Fraktionen abgelehnt.
weiter …
 
Zur Luftbelastung am Bohlweg
Freitag, 10. März 2017

LuftbelastungDie Linksfraktion begrüßt die vorläufige Beibehaltung der Spuraufteilung und die erneute Auswertung in einem Jahr.

Wenn sich auch im kommenden Jahr erweist, dass diese Verkehrsführung zu einem flüssigeren Verkehr, zur Verringerung der Fahrzeugdichte und zur Verbesserung der Umweltwerte am Bohlweg beiträgt, sollte sie beibehalten und durch bauliche Maßnahmen verstetigt werden. Die knappe Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwertes allein am Bohlweg kann jedoch noch nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Die hier gewonnenen Erfahrungen müssen ausgewertet und ggf. auch auf andere innenstädtisch Bereiche übertragen werden.

weiter …
 
Bericht aus der Ratssitzung vom 21.02.2017
Donnerstag, 16. Februar 2017

Ratssitzung mit Beschluss über den Haushalt 2017  - Dienstag, 21.02.2017, 11.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkte 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnungspunkte mit Beschlussdokumenten siehe hier
  • Der Rat der Stadt setzt sich wie folgt zusammen: 54 Mitglieder plus Oberbürgermeister, Mehrheit = 28 Stimmen, SPD (18), CDU (14), B90/GRÜNE (7), AfD (5), BIBS (3), DIE LINKE (3), FDP (2), Gruppe "Fraktion P²" [DIE PARTEI und PIRATEN] (2)
Pause bis 13.10 Uhr
TOP 5   Anträge: Antrag der LINKSFRAKTION Kindergarten Lehndorf - kurze Wege für kurze Beine. Der Antrag wird am 06.04.2017 erneut im Jugendhilferausschuss beraten und steht damit heute nicht mehr auf der Tagesordnung!
TOP 16 Haushaltssatzung 2017 - alle wesentlichen Änderungsanträge der LINKSFRAKTION wurden zuletzt im vorbereitenden Finanz- und Personalausschuss (FuPA) abgelehnt - siehe hier 

Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE.) zum Haushalt 2017 siehe hier

Grundsatzerklärung zum Haushalt Udo Sommerfeld (DIE LINKE) siehe hier

Mit den Stimmen von CDU, SPD, GRÜNEN und BIBS wird der Haushalt beschlossen. DIE LINKE und P² stimmen dagegen, ebenso FDP und AfD

TOP 17 Normenkontrollverfahren Firma Eckert & Ziegler; Nichtzulassungsbeschwerde siehe hier. Dieser Antrag beinhaltet den Verzicht auf den Widerspruch gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts über den Bebauungsplan in Thune. Der Vorlage wird mehrheitlich zugestimmt, bei Gegenstimmen und Enthaltungen von BIBS, P² und LINKEN.
TOP 18 Bebauungsplan "Gieselweg / Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre. Gemeinsamener Antrag der BIBS, DIE GRÜNEN, DIE LINKE und P² siehe hier.
Alle Anträge in dieser Sache kommen nicht zur Abstimmung, sondern werden in den Planungs- und Umweltausschuss überwiesen. Dieser tagt am 15.03.2017
weiter …
 
OVG Entscheidung zur Bebauung Thune bedauerlich
Freitag, 10. Februar 2017

Die Linksfraktion bedauert die Entscheidung des OVG Lüneburg, den beschlossenen Bebauungsplan TH 22 "Gieselweg/Harxbütteler Straße" für unwirksam zu erklären.

radioaktivIn der Mitteilung der Verwaltung vom 07.02.2017 zu diesem Urteil heißt es, auf die Urteilsgründe solle mit einer Vorlage eingegangen werden, in der auch thematisiert werde, ob Rechtsmittel eingelegt werden. In einer weiteren Vorlage solle den Gremien sowohl ein neuer Bebauungsplan als auch eine neue Veränderungssperre vorgelegt werden. Obwohl beides in einer Sondersitzung des Planungs- und Umweltausschusses bereits am kommenden Montag behandelt werden soll, liegt mit Stand Freitag, 15.30 Uhr, keine der angekündigten Vorlagen vor. Eine fachliche Vorberatung in den Fraktionen ist somit nicht mehr möglich.

weiter …
 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 10 - 18 von 144
[ Zurück ]