Demnächst

24.04.2018 | 14.00
Ratssitzung
26.04.2018 | 15.00
Sportausschuss
18.05.2018 | 15.00
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft

Das Neueste

Bundespartei DIE LINKE.

Aus dem Bundestag

Leser online

Bericht aus der Ratssitzung vom 13.12.2011
Montag, 12. Dezember 2011

Rathaus

2. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode

Aktueller Bericht erstellt während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten (Beginn der Sitzung 14:00 Uhr)

  • Tagesordnung siehe hier
  • Auf Antrag der SPD wird eine Resolution zum Erhalt des VW-Gesetzes in die Tagesordnung aufgenommen
  • Mitteilungen der Verwaltung
    • Zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Braunschweig - Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE) siehe hier
    • Udo Sommerfeld beantragt für DIE LINKE, die Mitteilung 12089/11 zur Frage er Schulgebäudesanierung in die Aussprache mit aufzunehmen. OB Hoffmann spricht dagegen. Der Antrag scheitert am Veto der CDU-Fraktion
weiter …
 
Bericht aus der konstituierenden Ratssitzung vom 08.11.2011
Dienstag, 8. November 2011

Rathaus

1. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode

Aktueller Bericht erstellt während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten (Beginn der Sitzung 11:00 Uhr)

  • Tagesordnung siehe hier
  • Wahl des Ratsvorsitzenden und Stellvertreter
    • Auf Vorschlag der CDU, Karl Grziwa, mit 44 ja, 9 Nein, 1 Enthaltung in geheimer Wahl
    • Als Stellvertreter wurden jeweils einstimmig gewählt Kai Florysiak (SPD) und Dr. Helmut Blöcker (GRÜNE)
  • Eine vorläufige Geschäftsordnung wurde einstimmig beschlossen; zahlreiche vorliegende Änderungsanträge von LINKEN, BIBS und PIRATEN, sowie ein gemeinsamer Antrag von CDU/SPD und GRÜNEN wurden auf die nächste Ratssitzung vertagt. Anträge der LINKEN zur einer demokratischeren Geschäftsordnung siehe hier
  • Wahl von drei Bürgermeisterinnen (Stellv. des Oberbürgermeisters)  in geheimer Wahl
    • Vorschläge:
    • Friederike Harlfinger (CDU), Stimmen: 44 Ja  7 Nein 3 Enthtg - gewählt
    • Annegret Ihbe (SPD), Stimmen: 45 Ja 6 Nein 3 Enthtg - gewählt
    • Cornelia Rose-Paul (GRÜNE), Stimmen: 39 Ja 11Nein 4 Enthtg - gewählt
    • Herr Oberbürgermeister Hoffmann muß jetzt mit drei Frauen als Stellvertreterinnen leben
  • Pause bis ca. 14 Uhr
weiter …
 
?Milleniums-Skandal? droht ohne Konsequenzen f?r Betreiber zu enden
Montag, 29. August 2011
OB Hoffmann fragt nach Genehmigung illegaler Parkplätze

Millenium-MüllbergBauverwaltung Braunschweig, 10.Dezember 2007, die LINKSFRAKTION beginnt mit der Akteneinsicht zur Bauschuttdeponie „Millenium“ am Madamenweg. Drei Tage später sind 7 Ordner und eine Loseblattsammlung durchgearbeitet und es wird klar, dass sich in den Papieren einer der größten Braunschweiger Umweltskandale darstellt. Mit Wohlwollen und Tolerierung der Stadtoberen konnte der Betreiber der Mülldeponie einen genauso illegalen wie riesigen Schuttberg im Westpark errichten. Rund 400.000 m³ Bauschutt wurden illegal im Westpark aufgetürmt, genauso illegal wurde mit Bauschutt ein riesiger PKW-Parkplatz im Park errichtet und die dort vorhandenen Fließgewässer wurden ebenfalls illegal verrohrt. Dazu kommt noch, dass immer wieder besonders belasteter Bauschutt abgelagert wurde.

weiter …
 
Bericht aus der Ratssitzung vom 28.06.2011
Dienstag, 28. Juni 2011

Rathaus

Aktueller Bericht erstellt während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten (Beginn der Sitzung 14:00 Uhr)
  • Anfrage: Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace): Udo Sommerfeld begründet für DIE LINKE die Anfrage und stellte u.a. fest das bereits seit fast 20 Jahren kein Bürgermeister aus Braunschweig an den Beratungen der Mayors for Peace teilgenommen hat :

Seit dem 24.11.1987 ist die Stadt Braunschweig Mitglied in der Initiative „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“. Die nächste Konferenz dieser Initiative findet am 29. Juni 2011 in Hannover statt. Dazu wurde auch Oberbürgermeister Dr. Hoffmann eingeladen. Auch zu den letzten Konferenzen ist eine Einladung an den Oberbürgermeister ergangen. Wie auf Anfrage der Linksfraktion vom 22.09.2009 mitgeteilt wurde, hat der Oberbürgermeister allerdings noch nie an den Konferenzen teilgenommen. Dazu wird die Verwaltung gefragt

    1. Beabsichtigt der Oberbürgermeister an dem diesjährigen Treffen der Bürgermeister für den Frieden teilzunehmen?
    2. Wenn nein, warum nicht?
    3. Kann die Stadt Braunschweig auch von einem Ratsmitglied bei dieser Konferenz vertreten werden?

Antwort der Verwaltung: Stadtrat Lehmann antwortete für die Verwaltung: Der Oberbürgermeister sei aus terminlichen Gründen erneut verhindert, allerdings werde in Vertretung der SPD-Fraktionsvorsitzende Pesditschek teilnehmen.  

Unser Kommentar: Nach mehren Jahren Druck an diesem Punkt ein Teilerfolg - Braunschweig ist wieder dabei.

  • Erhöhung der Entgelte für den Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz / Lenste. Für DIE LINKE spricht Gisela Ohnesorge, wie bereits in den Vorjahren, aus sozialern Gründen gegen diese Erhöhung. Zur allgemeinen Überraschung bringt nun die CDU-Fraktion in der laufenden Debatte den Antrag ein auf diese Erhöhung zu verzichten, nachdem sie noch bei der Jugendhilfeausschusssitzung am 16. Juni für diese Entgelterhöhung gestimmt hat. DIE LINKE freut sich für die betroffenen Kinder- und Jugendlichen.Schließlich beschließt er Rat einstimmig auf die geplante Entgelterhöhung zu verzichten und fordert die Verwaltung auf ein Konzept für einen sozialeren Entgelttarif vorzulegen.
  • Die Weiterführung des Ringgleis-Fuß- und Radweges rund um die gesamte Stadt wird von allen Fraktionen begrüßt und einstimmig beschlossen.

.

weiter …
 
Bericht aus der Ratssitzung vom 31.05.2011
Dienstag, 31. Mai 2011

Rathaus

Aktueller Bericht erstellt während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten (Beginn der Sitzung 11:00 Uhr)
  • Zu Beginn der Sitzung spricht Ratsvorsitzender Grziwa Worte zum Gedenken an Bürgermeisterin Inge Kükelhan (SPD) welche dieser Tage verstarb.
  • Zur Tagesordnung beantragt Ratsherrn Peter Rosenbaum (BIBS) die Anträge zum Schul-PPP von der Tagesordnung zu nehmen, da wichtige Vertragsbestandteile noch nicht vorlagen und damit Risiken für die Stadt nicht absehbar sind. Dezernent Stegemann widerspricht dieser Kritik. Bei Zustimmung durch die BIBS und Enthaltung der LINKSFRAKTION wird dieser Antrag zur Änderung der Tagesordnung abgelehnt.
  • Beschluss Aufhebung des Grundschulzweigs der Grund- und Hauptschule Schuntersiedlung. Damit verbunden die Bildung der Außenstelle Schuntersiedlung an der Grundschule Kralenriede. Ratsfrau Gisela Ohnesorge (DIE LINKE) fordert in diesem Zusammenhang erneut die Ausarbeitung eines Schulentwicklungsplanes, der hier den Eltern und Kindern in der Schuntersiedlung viel Kummer erspart hätte. Der Beschluss wird einstimmig beschlossen.
  • TOP6 Ausbau der Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder. Redebeitrag von Ratsfrau Gisela Ohnesorge (DIE LINKE) siehe hier. Ratsherr Weißeno (CDU) kündigt überraschend an, dass die CDU-FDP-Gruppe eine Initiative zu einer Beitragsbefreiung im ersten und zweiten Kindergartenjahr unternehmen will. Dies war durch CDU-FDP bisher immer abgelehnt worden.
weiter …
 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 73 - 81 von 148
[ Zurück ]