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Bundespartei DIE LINKE.

Aus dem Bundestag

Leser online

Bericht aus der Ratssitzung vom 18.09.2012
Dienstag, 18. September 2012

Rathaus

7. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag, 18.09.2012, 14 Uhr

Aktueller Bericht erstellt während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten (Beginn der Sitzung 14:00 Uhr)

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung siehe hier
  • Anfragen der Linksfraktion:
    • Kinder- und Familienarmut - zu Umsetzung des sog. Bildungspaket. Siehe hier

Der Sozialdezernent, Herr Markurth erklärt: Zur nächsten Jugendhilfe- ausschusssitzung werde die Verwaltung ein Konzept zur Umsetzung der "Handlungsempfehlungen zur Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut" vorlegen. Im Jahre 2011 erhielt die Stadt aus dem Bildungspaket rd. 2 Mio. €, wovon rd. 1 Mio € von Berechtigten beantragt und bewilligt worden. Die verbleibende 1 Mio. € wurden im Bereich Schul- und Kitaessenversorung, sowie in der Schulsozialarbeit eingesetzt. Für das Jahr 2012 zeichnet sich eine wachsende Zahl von Anträgen ab, zugleich gestatten die Umsetzungsregeln der Bundesregierung zukünftig keinen Einsatz der Mittel des Bildungspaketes für andere Massnahmen.

Schriftliche Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

    • Wie weiter mit dem Milleniumsschuttberg? Siehe hier

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet, da bis zu dieser Anfrage die einstündige Fragestunde verstrichen war.

Schriftliche Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

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Udo Sommerfeld im Sommerinterview
Dienstag, 11. September 2012
Unter der Überschrift "Keine Gebühren in Krippen und Horten" veröffentlichte die "BZ" am 08. September ein Interview mit Udo Sommerfeld - hier zum Nachlesen
 
B?rgerbeteiligung: L?rmminderungsplanung f?r Braunschweig
Mittwoch, 11. Juli 2012

Online-Bürgerbeteiligung an Lärmminderungsplanung für Braunschweig endet Freitag, den 13.(!)Juli 2012

Nur noch bis Freitag, d. 13.(!) Juli 2012 kann sich jeder auf der Internetseite an der Lärmminderungsplanung für Braunschweig beteiligen. Siehe hier

Umfassende Informationen zur Lärmproblematik in Braunschweig sind auf der Homepage der Stadt Braunschweig zu finden - siehe hier 

Der Lärm-Istzustand ist nachzulesen unter - siehe hier

 
Bericht aus der Ratssitzung vom 19.06.2012
Dienstag, 19. Juni 2012

Rathaus

6. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode

Aktueller Bericht erstellt während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten (Beginn der Sitzung 14:00 Uhr)

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung siehe hier

CDU und SPD lehnen die Dringlichkeit ab, deshalb kann der Antrag auf dieser Sitzung nicht behandelt  werden. Die SPD erklärte darüberhinaus, nach ihrer Auffassung sei diese Frage eine Angelegenheit des Stadtbezirksrat "Südstadt-Rautheim-Mascherode". Die LINKS- FRAKTION wird diesen Sachverhalt erneut vor den Rat und seine Ausschüsse bringen.

Udo Sommerfeld erklärt für DIE LINKE, dass sie diese Mitteilung als Zwischenstand verstehe und weiterhin einen Beschlussvorlage der Verwaltung erwarte. Dies gelte auch, wenn sich inzwischen einige Voraussetzungen geändert haben - durch Vorgaben der Bundesanstalt für Arbeit. Schließlich hat der hiervon betroffene Personenkreis, Langzeitarbeitslose mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen, keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt.

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Bericht aus der Ratssitzung vom 08.05.2012
Dienstag, 8. Mai 2012

Rathaus

5. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode

Aktueller Bericht erstellt während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten (Beginn der Sitzung 14:00 Uhr)

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung siehe hier
  • Dringlichkeitsanfrage zu Plutonium-Lagerung bei Eckert & Ziegler. Die Anfrage der BIBS wird im Kern von der Verwaltung so beantwortet, dass sie hier für alle atomrechtlichen Fragen nicht zuständig sei, sondern die staatliche Gewerbeaufsucht (Land Niedersachsen).

Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

Redebeitrag Udo Sommerfeld  (DIE LINKE.) O-Ton siehe hier

  • TOP 17 Kinder- und familienfreundliche Stadt - Änderung der Entgelt im Bereich der Krippen: Streichung der Entgelte für untere Einkommensgruppen ab 01.08.2012 - der Antrag wurde so beschlossen. Antrag siehe hier Entgeltordnung mit Tabelle siehe hier
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