Bündnis gegen Rechts

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Bundespartei DIE LINKE.

Aus dem Bundestag

Leser online

Bericht aus der Ratssitzung vom 24.03.2015
Montag, 23. März 2015
Rathaus28. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag, 24.03.2015, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung einschließlich der Beschlussvorlagen siehe hier, Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier

Tagesordnungsbeschluss: 

25.3 Nr. 3741/15 Einstellung: Änderung des Flächennutzungsplan und B-Plan „Holzmoor-Nord“ siehe hier

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Gisela Ohnesorge erklärt für die Linksfraktion, dass dieser Antrag zurückgezogen wird. Hintergrund ist, dass die hier handelnde Immobiliengesellschaft inzwischen zu einem faireren Umgang mit den betroffenen Pächtern gefunden hat. Sollte sich daran demnächst wieder etwas zum Schlechten wenden, müsse der Rat hier aber erneut Stopp sagen.

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Erholsame Feiertage und ein frohes Neujahr 2015
Dienstag, 30. Dezember 2014

Unsere LINKSFRAKTION wünscht den Mitgliedern, sowie Freundinnen und Freunden unserer Partei, den Mitstreiterinnen in gemeinsamen kommunalpolitischen Anliegen in und ausserhalb des Rates, wie unseren politischen Kontrahenten im Rat der Stadt:

Erholsame Feiertage, angenehme Begegnungen mit nahestehenden Menschen und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

 
Bericht aus der Ratssitzung vom 27.11.2014
Mittwoch, 26. November 2014
Rathaus25. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Donnerstag, 27.11.2014, 14 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung einschließlich der Beschlussvorlagen siehe hier, Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier

Dringlichkeitsanfrage:  Situation der Wohnungslosen – Was bleibt vom Wahlversprechen? (DIE LINKE) siehe hier.

Hier Udo Sommerfeld im O-TON . Stellungnahme des Oberbürgermeisters siehe hier

TOP 3.5 Anfrage: Förderprogramm für Langzeitarbeitslose auch in Braunschweig (DIE LINKE)  siehe hier

Antwort der Verwaltung siehe hier

TOP 10 Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren Krematorium. Vorlage siehe hier. Udo Sommerfeld begründet für DIE LINKE die Ablehnung dieser Privatisierung. Hier Udo Sommerfeld im O-Ton

Die Vorlage wird mit den Stimmen von CDU + SPD, sowie einiger Grüner angenommen. DIE LINKE, BIBS, PIRATEN und einige GRÜNE stimmten dagegen.

Pause von 16.45 Uhr bis 17.30 Uhr Einwohnerfragestunde ca. 18 Uhr

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Bericht aus der Ratssitzung vom 16.12.2014
Mittwoch, 26. November 2014
Rathaus26. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag, 16.12.2014, 14 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung einschließlich der Beschlussvorlagen siehe hier, Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier

TOP 3 Anfragen:

Anfrage der LINKSFRAKTION "Perspektiven für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge" siehe hier

Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

TOP 8 Vorlage der Verwaltung Stadtbahnausbaukonzept siehe hier

O-TON Gisela Ohnesorge (DIE LINKE) siehe hier

Das Stadtbahnausbaukonzept wurde beschlossen, die CDU-Fraktion stimmte in getrennter Abstimmung gegen die Trasse nach Lehndorf.

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Bericht aus der Ratssitzung vom 24.02.2015
Mittwoch, 26. November 2014
Rathaus27. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag, 24.02.2015, 08.30 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung einschließlich der Beschlussvorlagen siehe hier, Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier

Erklärung des Oberbürgermeisters anlässlich der Bombendrohung gegen den Karnevalsumzug:

In dieser Erklärung führte OB Markurth u.a. aus: Nach den gewaltsamen Vorkommnissen unter den BRAGIDA-Anhängern vom vergangenem Sonntag, müsse geprüft werden, ob solche Versammlung in der Braunschweiger Innenstadt noch zugelassen werden kann. Redetext siehe hier

TOP 3 Haushaltssatzung für das Jahr 2015 

Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE. ) siehe hier O-TON davon hier

Redebeitrag von Udo Sommerfeld (DIE LINKE.) zur Finanzlage der Stadt siehe hier

Grundsatzerklärung von Udo Sommerfeld für die LINKSFRAKTION siehe hier 

Der Haushalt 2015 wurde mit den Stimmen von CDU, SPD und GRÜNEN beschlossen. DIE LINKE, BIBS und PIRATEN stimmten dagegen, 

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