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Bundespartei DIE LINKE.

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Ausbau der Stadtbahn
Montag, 23. Januar 2017

 Die Fraktion DIE LINKE begrüßt es sehr, dass der dringend notwendige Ausbau des Braunschweiger ÖPNV nun vorangetrieben wird und unter Ausschöpfung von Fördermitteln von Bund und Land bis 2030 200 Mio.Euro in den Stadtbahnausbau fließen sollen. In Kombination mit Verbesserungen der regionalen Verkehrsanbindung nicht zuletzt durch den Ausbau der Weddeler Schleife, einer besseren Verknüpfung von Bahn-, Stadtbahn- und Busverkehr an Umstiegs-Knotenpunkten, verbesserten Taktzeiten auch im Busverkehr und nicht zuletzt attraktiver Park-and-Ride-Angebote bedeutet das Ausbaukonzept für Braunschweig einen großen Sprung nach vorn in Richtung eines attraktiven und klimafreundlichen, einer Großstadt würdigen ÖPNV.

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Bericht aus der Ratssitzung vom 06.12.2016
Dienstag, 6. Dezember 2016

RathausRatssitzung  - Dienstag, 06.12.2016, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkte 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnungspunkte mit Beschlussdokumenten siehe hier
  • Bürgerfragestunde ca. 18 Uhr

 TOP 4 Gleichstellungsbericht 2013-2015 der Gleichstellungsbeauftragten

Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE.) zu diesem Bericht siehe hier

TOP 5 Anträge:

Schulschwimmen in Gliesmarode - Anträge mehrerer Fraktionen siehe hier und hier und hier. Alle Anträge drücken den Willen aus, das Schulschwimmen im Gliesmaroder Bad zu ermöglichen, was die LINKSFRAKTION deutlich unterstützt.

  • Stellungnahme der Verwaltung siehe hier
  • Brief des Betreibers des Gliesmaroder Bades siehe hier
  • Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE.) siehe hier
  • Mehrheitlich beschlossen wurde folgender Antrag - siehe hier 

Antrag der AfD "Abbruch der Umsetzung des Unterbringungskonzeptes " für Flüchtlinge. Für die übrigen Ratsfraktionen begründet Ratsherr Bratmann (SPD) die Ablehnung dieses Antrages. Ohne weitere Debatte wird der Antrag von allen Fraktionen bis auf die der AfD abgelehnt. 

Pause 16.20 Uhr bis 16.50 Uhr

Bürgerfragestunde

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Bericht aus der konstituierenden Ratssitzung vom 01.11.2016
Freitag, 28. Oktober 2016

Konstituierenden Ratssitzung  - Dienstag, 01.11.2016, 11.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkte 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnungspunkte mit Beschlussdokumenten siehe hier
  • Der neue Rat der Stadt setzt sich wie folgt zusammen:
SPD (18), CDU (14), B90/GRÜNE (7), AfD (5), BIBS (3), DIE LINKE (3), FDP (2), Gruppe "Fraktion P²" [DIE PARTEI und PIRATEN] (2)
Mit einem klaren Bekenntnis zu „Braun – schweig“ zeigten sich die Ratsmitglieder der LINKEN auf der konstituierenden Sitzung des Rates

Mit einem klaren Bekenntnis zu „Braun – schweig“ zeigten sich die Ratsmitglieder der LINKEN auf der konstituierenden Sitzung des Rates.

  

 

 

 

 

 

 

 

 

  • TOP 4 Wahl von Ratsvorsitz und Stellvertretung

Bei Enthaltung der LINKEN wurde Frank Graffstedt (SPD) zum Ratsvorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter: Peter Edelmann (CDU) und Annika Naber (B90/DIE GRÜNEN).

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Bericht aus der Ratssitzung vom 21.06.2016
Montag, 20. Juni 2016

RathausRatssitzung  - Dienstag, 21.06.2016, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkte 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnungspunkte mit Beschlussdokumenten siehe hier
  • Einwohnerfragestunde etwa 17 Uhr
  • Sitzungspause 17.30 Uhr bis 19.50 Uhr (!)
  • TOP 4 Anfragen
Antwort der Verwaltung siehe im Anschluss an den Anfragetext
  • TOP 14 Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030 - einstimmige Zustimmung des Rates

Änderungsantrag der Linksfraktion siehe hier

Der Änderungsantrag der LINKSFRAKTION findet die Unterstützung aller Ratsfraktionen. Die Änderungsanträge von CDU und BIBS werden abgelehnt.

PAUSE BIS 19.50 Uhr

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Braunschweig International 04.06.16
Montag, 6. Juni 2016

Deniz GüvenEröffnungsansprache für den Integrationsausschuss des Rates der Stadt, von Deniz Güven, Bürgermitglied des Ausschusses (DIE LINKE.)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ullrich Markurth, liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger,

Braunschweigs Bevölkerung ist vielfältig -religiös, ethnisch, kulturell- und international wie nie zu vor - wie wir heute wieder – als kleinen Ausschnitt - auf dieser Veranstaltung „Braunschweig - International“ erleben können. Viele Organisationen, Bürgerinnen und Bürger, politische Vertreter oder die Stadtverwaltung, setzen sich dafür ein, dass sich Braunschweig zu einer offenen Gesellschaft mit einem demokratischen Klima und Achtung von Vielfalt und Menschenwürde entwickelt.

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