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Bericht aus der Ratssitzung vom 07.11.2017
Dienstag, 7. November 2017

Ratssitzung - Dienstag, 07.11.2017, 14.00 Uhr    

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten, siehe auch unser Infoangebot unter facebook

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlauf!)
  • Der Rat der Stadt setzt sich wie folgt zusammen: 54 Mitglieder plus Oberbürgermeister, Mehrheit = 28 Stimmen, SPD (18), CDU (14), B90/GRÜNE (7), AfD (5), BIBS (3), DIE LINKE (3), FDP (2), Gruppe "Fraktion P²" [DIE PARTEI und PIRATEN] (2)
TOP 1.1 Dringlichkeitsanfrage der LINKSFRAKTION: Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit 
Der Rat stimmt der Dringlichkeit zu, die Anfrage wird als TOP 25.8 an Ende der Tagesordnung behandelt. 
TOP 4.3 Erweiterung der Lärmschutzkommission - Antrag von SPD, GRÜNE und BIBS.
Mit einer Mehrheit von SPD, GRÜNE, BIBS, DIE LINKE und P² beschlossen bei Gegenstimmen von CDU und AfD
TOP 11  Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 - Vorlage der Verwaltung

Änderungsantrag 2 der LINKSFRAKTION

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Udo Sommerfeld begründet für die LINKSFRAKTION deren Änderungsanträge. Video hierzu auf Facebook
In der Schlussabstimmung findet der Änderungsantrag 2 die Zustimmung von LINKEN, GRÜNEN, BIBS und P² - aber keine Mehrheit. Ähnlich der Änderungsantrag 1.  Der Änderungsantrag von Bündnis90/Die Grünen findet zusätzlich die Unterstützung von BIBS und P² bei Enthaltung der LINKSFRAKTION - damit aber ebenfalls keine Mehrheit.
Die Verwaltungsvorlage wird mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und LINKSFRAKTION mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimmen von BIBS, GRÜNEN und P².
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Bericht aus der Ratssitzung vom 26.09.2017
Dienstag, 26. September 2017

Ratssitzung - Dienstag, 26.09.2017, 14.00 Uhr    

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten, siehe auch unser Infoangebot unter facebook

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlauf!)
  • Der Rat der Stadt setzt sich wie folgt zusammen: 54 Mitglieder plus Oberbürgermeister, Mehrheit = 28 Stimmen, SPD (18), CDU (14), B90/GRÜNE (7), AfD (5), BIBS (3), DIE LINKE (3), FDP (2), Gruppe "Fraktion P²" [DIE PARTEI und PIRATEN] (2)
TOP 1.2 Flohmärkte sind Kulturgut und sollen nicht verboten werden
TOP 4 Anträge

15.50 Uhr Pause bis 16:40 Uhr

TOP 17.1 Änderungsantrag zur Vorlage: Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr zur Buslinie 418 -

 Antrag der LINKSFRAKTION. Ratsfrau Anke Schneider (DIE LINKE.) bringt diesen Antrag ein. Video hiervon unter facebook

 Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt

TOP 20 Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt

TOP 23 Anfragen

Ende der Sitzung 20:30 Uhr

 
Bericht aus der Ratssitzung vom 22.08.2017
Dienstag, 22. August 2017

Ratssitzung - Dienstag, 22.08.2017, 14.00 Uhr    

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlauf!)
  • Der Rat der Stadt setzt sich wie folgt zusammen: 54 Mitglieder plus Oberbürgermeister, Mehrheit = 28 Stimmen, SPD (18), CDU (14), B90/GRÜNE (7), AfD (5), BIBS (3), DIE LINKE (3), FDP (2), Gruppe "Fraktion P²" [DIE PARTEI und PIRATEN] (2)
TOP 4 Anträge
4.3. Antrag der LINKSFRAKTION "Regionaler Vergleich Abfallgebühren". Der Antrag wird in der Fassung eines gemeinsamen Änderungsantrages von SPD, CDU, GRÜNEN und LINKEN beschlossen, bei Enthaltung der FDP.
4.4 Antrag der AfD "Neue Unterkunft für Obdachlose ..", der arme Flüchtlinge, gegen arme Einheimische ausspielen will. Der Antrag wird mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt.
4.7 Antrag der CDU-Fraktion :"Städtebauliche Aufwertung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes". Der Antrag wurde zurückgezogen
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Bericht aus der Ratssitzung vom 20.06.2017
Donnerstag, 15. Juni 2017

Ratssitzung - Dienstag, 20.06.2017, 14.00 Uhr    

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlauf!)
  • Der Rat der Stadt setzt sich wie folgt zusammen: 54 Mitglieder plus Oberbürgermeister, Mehrheit = 28 Stimmen, SPD (18), CDU (14), B90/GRÜNE (7), AfD (5), BIBS (3), DIE LINKE (3), FDP (2), Gruppe "Fraktion P²" [DIE PARTEI und PIRATEN] (2)
TOP 4 Anträge:

Redebeitrag Anke Schneider (DIE LINKE.) (Videomitschnitt auf Facebook).

Bürgerfragestunde

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Kriegsgräberstätte am Ausländerfriedhof
Donnerstag, 1. Juni 2017

ausländerfriedhofAuf dem sogenannten "Ausländerfriedhof" (Teil des Hauptfriedhof, östlich des Brodweg) sind über 600 vorwiegend osteuropäische Kriegsopfer bestattet. Bereits Mitte 2014 hatte die LINKSFRAKTION den wenig gepflegten Zustand dieser Gräber in einer Anfrage reklamiert (Siehe hier).

Nach seinerzeit zugesagten Verbesserungen fand am 30.05.2017 eine erneute Begehung statt. Anwesend waren der Fachbereichsleiter Stadtgrün und ein weiterer Mitarbeiter, die Ratsmitglieder der LINKEN sowie Vertreter des VVN/Bund der Antifaschisten und ein Vertreter des Vereins Gedenkstätten für Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Es bestand Einigkeit, dass der Pflegezustand sichtbar verbessert wurde.

Die schon seinerzeit vereinbarte namentliche Zuordnung der Grabstellen, ist leider noch nicht umgesetzt obwohl die Namen bekannt sind. Ebenfalls unerledigt die Herrichtung der Gräber mit Gedenksteinen.

Gewünscht wurde auch, dass auf diesen Teil des Hauptfriedhofes als "Kriegsgräberstätte" hingewiesen wird. 

Die Umsetzung dieser Gestaltung wird in Absprache zwischen Verwaltung und Politik sowie Vertretern der im Gedenkstättenbereich tätigen Menschen weiterverfolgt..

 
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