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LINKE unterstützt New Yorker bei möglicher Rettung des Badezentrums Gliesmarode PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 12. Februar 2014
ImageMit einem Antrag zur nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses will die Linksfraktion ausschließen, dass von Stadtverwaltung oder Stadtbad GmbH möglicherweise Maßnahmen ergriffen werden, die einen Weiterbetrieb des Badezentrums Gliesmarode unmöglich machen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Braunschweiger Linksfraktion, Udo Sommerfeld: „Wir erhoffen uns, dass die Initiative von Herrn Knapp dazu führt, dass das Badezentrum Gliesmarode als öffentlich zugängliches und mit erschwinglichen Eintrittspreisen ausgestattetes Bad erhalten bleibt.“
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Sponsor will Badezentrum Gliesmarode unterstützen PDF Drucken E-Mail
Freitag, 7. Februar 2014

Für die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt, erklärt der Fraktionsvorsitzende Udo Sommerfeld:

 „Wir begrüßen diese private Initiative auch mit finanziellen Mitteln zum Erhalt des Badezentrum Gliesmarode beizutragen. Jetzt ist es wichtig, dass keine unumkehrbaren Fakten geschaffen werden, welche den Erhalt des Badezentrums unmöglich machen, bevor ein tragfähiges Konzept zum Weiterbetrieb ausgelotet worden ist. Wir fordern die übrigen Fraktion im Rat auf dies jetzt aktiv zu unterstützen und dieses Chance zum Erhalt des Badezentrums Gliesmarode zu nutzen.“

 
Sommerfeld ist Oberbürgermeisterkandidat der Braunschweiger LINKEN PDF Drucken E-Mail
Montag, 20. Januar 2014

Udo SommerfeldPressemitteilung des Kreisvorstandes DIE LINKE.BS

DIE LINKE. Braunschweig hat die Frage, ob sie mit einem eigenen Kandidaten zur OB-Wahl antritt, lange und gründlich diskutiert - sowohl innerhalb der eigenen Partei als auch mit dem Oberbürgermeisterkandidaten der SPD. Am Ende dieser Diskussionen stand die Erkenntnis, dass von den bisherigen Kandidaten keiner die notwendigen Veränderungen der kommunalen Sozial- und Beschäftigungspolitik schwerpunktmäßig vertritt und insbesondere auch beim SPD-Kandidaten keine Veränderungen zur Hoffmannschen Politik der letzten Jahre erkennbar sind. Vor diesem Hintergrund ist eine eigene Kandidatur der LINKEN unerlässlich, um ein Zeichen zu setzen.

Auf der Wahlversammlung der Partei am 18.1.2014 wurde der langjährige Kommunalpolitiker Udo Sommerfeld mit großer Mehrheit zum Oberbürgermeisterkandidaten gewählt. Sommerfeld machte in seiner Bewerbungsrede deutlich, dass auf die Stadt Braunschweig erhebliche Schwierigkeiten zukommen werden. Insbesondere die Finanzlage sei weit weniger rosig als vom bisherigen OB dargestellt. So wurden von 2002-2013 rund 300 Mio. Euro aus Privatisierungserlösen zum Haushaltsausgleich benötigt. Da die Privatisierungseinnahmen aufgebraucht sind, ist zwingend eine Rekommunalisierung der Energieversorgung zu betreiben, um wieder entsprechende Einnahmen zu erzielen.

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DIE LINKE. beantragt zum Haushalt die 6.IGS PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 31. Oktober 2013

 Pressemitteilung

Vielzahl von linken Anträgen führt zu Haushaltsverbesserung

In der nächsten Woche startet die nächste Runde der Beratungen zum Haushalt 2014 der Stadt Braunschweig. Nachdem die Bezirksräte den Entwurf der Verwaltung beraten haben, kommt es vom 4.-8. November zur Beteiligung aller Fachausschüsse des Rates. Dort werden auch die 18 Anträge und 15 Anfragen der Linksfraktion diskutiert.

Beantragt wird dabei u.a. die Einrichtung einer 6. IGS zum Schuljahr 2015/2016. Dazu erklärt die Ratsfrau der LINKEN im Rat der Stadt Braunschweig, Gisela Ohnesorge: „Bereits im Juli hatte die Verwaltung mitgeteilt, dass 240 Schülerinnen und Schüler nicht an einer IGS beschult werden können, obwohl sie sich für diese Schulform angemeldet haben. Uns ist es wichtig, dass der Elternwille auch berücksichtigt wird und wir beantragen deshalb die 6. IGS.“

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Bordelle aus der Bruchstraße entfernen? PDF Drucken E-Mail
Freitag, 13. September 2013

 Pressemitteilung

Der Arbeitsausschuss Innenstadt (AAI) forderte heute in einer Pressemitteilung die Bordelle aus der Bruchstraße an einen anderen Ort zu verlegen.

Der Fraktionsvorsitzende der LINKSFRAKTION im Rat der Stadt, Udo Sommerfeld, erklärt dazu: "Auch im Bereich der Bruchstraße verschlechtert sich die Situation der zumeist ausländischen Prostituierten laut Braunschweiger Sozialverwaltung permanent. Zumindest bietet die Bruchstraße aber den Prostituierten einen einigermaßen geschützten und abgeschlossenen Raum, in dem auch die Sozialverwaltung oder Vereine wie „Solwodi“ das Leben der Prostituierten erträglicher machen können. Der Vorschlag von Herrn Carolath würde dazu führen, dass die Prostituierten an den Stadtrand gedrängt werden und dort der organisierten Kriminalität und ihren „Kunden“ schutzlos ausgeliefert sind. Deshalb lehnt die Linksfraktion diesen Vorschlag ab."

 
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