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Ratssitzung 19. Dezember ? The Show must go on PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 20. Dezember 2006
In der Ratssitzung am 19. Dezember nahm die sachbezogene Arbeit – wieder mal – eine Nebenrolle ein. Ein Großteil der siebenstündigen Debatte war Selbstbeschäftigung und vieles drehte sich – auch wieder mal – um ein Thema: Hoffmann, Hoffmann, Hoffmann…
Dies begann schon bei der Tagesordnung, deren Aufstellung rund eine halbe Stunde in Anspruch nahm.

Schließlich begann die eigentliche Sitzung dann mit einer Mitteilung zum FBZ. Dieser Mitteilung war zu entnehmen, dass die Wiedereröffnung des FBZ rund 2,5 Mio. Euro kosten würde, ein Umbau zu einer Jugendherberge mit 6,6 Mio. Euro zu Buche schlage und eine kombinierte Nutzung von beiden nicht möglich sei.
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Programm- und Handlungsrahmen 2007 bis 2011 f?r Braunschweig PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 29. November 2006
Der Vorgang ist schon etwas „merkwürdig“. In der Sitzung des Rates im Juli – der letzten vor der Kommunalwahl – wurde der Programm- und Handlungsrahmen für die Stadt Braunschweig von 2007 bis 2011, ohne Beteiligung der Ausschüsse, behandelt. Es ging wohl auch mehr darum den Wähler zu beeindrucken.
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Linksfraktion beantragt Weihnachtsbeihilfe f?r Hartz-IV-Empf?nger PDF Drucken E-Mail
Montag, 27. November 2006
Bis 2003 hat die Stadt Braunschweig an Sozialhilfeempfänger eine Weihnachtsbeihilfe gezahlt. Dann kam Hartz IV mit der neuen Regelleistung. Die bewegt sich zwar ebenfalls auf Sozialhilfeniveau, berücksichtigt aber „besondere Bedarfe“ wie die Teilnahme am Weihnachtsfest nicht.
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Gedanken einer neuen Ratsfrau zur konstituierenden Sitzung PDF Drucken E-Mail
Samstag, 18. November 2006
gisela_ohnesorgeDie konstituierende Sitzung des Rates am 14.11.2007 verlief in der ersten Phase recht zügig und ohne größere Besonderheiten ab, da - wie in der letzten Ratsperiode bereits geübte Praxis - alle Änderungsanträge der Linkspartei zur Geschäftsordnung von der Ratsmehrheit abgelehnt wurden. Auch nicht sonderlich verwunderlich, dass auch die SPD entsprechend abstimmte. Auch sie wollte weder mehr Transparenz oder mehr Einwohnernähe noch mehr Einwohnerfreundlichkeit.

Der Bürger als Zuhörer im Rat ist wohl eher als potenzieller Querulant einzuschätzen, meinen CDU/FDP und SPD. Aber auch das wundert eine neue Ratsfrau der Linken wenig, ist die (de facto) große Koalition im Rat der Stadt Braunschweig doch schon seit Jahrzehnten vorhanden.

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Udo Sommerfeld zur konstituierenden Ratssitzung PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 15. November 2006

udo_sommerfeldVornehmlich mit sich selbst und seiner zukünftigen Arbeitsweise beschäftigte sich der Rat der Stadt Braunschweig in seiner ersten Sitzung nach der Wahl.

Als erste Abstimmung erfolgte die Wahl des Ratsvorsitzenden und seines Stellvertreters. Vorgeschlagen wurden Karl Grziwa (CDU) als Vorsitzender und Uwe Jordan (SPD) als sein Stellvertreter. Beide wurden mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP gewählt. Unsere Fraktion hat sich enthalten.

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