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Anfragen zur Ratssitzung am 16. Febr. 2010 PDF Drucken
Mittwoch, 3. Februar 2010

LINKSFRAKTIONNachfolgende Anfragen hat die LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 16.02.2010 eingebracht:  

Alle diese Anfragen konnten in der einstündigen Fragestunde nicht behandelt werden. Die Beantwortung erfolgt schriftlich und wird hier veröffentlicht werden.

  • LINKE solidarisch mit Tarifforderung im Öffentlichem Dienst - siehe hier
  • Möglicher Transport von radioaktiven Asse-Müll nach Braunschweig Thune - siehe hier
  • Alba: Winterdienst und Personalentwicklung - siehe hier
      • Bild zum Thema Winterdienst siehe hier
 
Anfragen zur Ratssitzung am 08. Dez 2009 PDF Drucken
Freitag, 27. November 2009

Nachfolgende Anfrage hat die LINKSFRAKTION zur kommenden Ratssitzung eingebracht:

  • Antrage Sachstand Hotel auf dem ehemaligem FBZ-Gelände - siehe hier

 
Anfrage: Sachstand ehem. FBZ-Gel?nde PDF Drucken
Mittwoch, 9. September 2009

ImageAnfrage der Linksfraktion zur Ratssitzung am 22. September 2009:

Am 11. Mai 2009 wurde vom Rat mehrheitlich beschlossen, dass die Firma Kanada-Bau, die auf den Trümmern des ehem. FBZ ein Hotel errichten möchte, aber dafür kein Geld hat, vom Vertrag bis zum 31.12.2009 zurücktreten kann. Als Gründe für diesen Schritt wurden genannt:

  • eine abschließende Prüfung des Finanzierungsantrages sei bis zum 1. Juni 2009 (das ursprünglich vereinbarte Rücktrittsdatum) nicht möglich.
  • bedingt durch die Wirtschaftskrise habe beim Endinvestor ein Gesellschafterwechsel stattgefunden, weshalb auch ein Vertragsabschluss nicht bis zum 1. Juni 2009 erfolgen könne.

Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gefragt:

  1. Ist mittlerweile eine Prüfung des Finanzierungsantrages erfolgt?
  2. Hat ein Vertragsabschluss mit einem „End“investor stattgefunden?
  3. Hat die Verwaltung Erkenntnisse, dass die Rücktrittsmöglichkeit von der Firma Kanada-Bau in Anspruch genommen wird?

Im Original siehe hier

 
Anfrage: Teilnahme an "Mayors for Peace" PDF Drucken
Mittwoch, 9. September 2009

ImageAnfrage der Linksfraktion zur Ratssitzung am 22. September 2009:

Seit dem 24.11.1987 ist die Stadt Braunschweig Mitglied in der Initiative „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“. Die nächste Konferenz dieser Initiative findet am 27. November in Hannover statt. Dazu wurde auch Oberbürgermeister Dr. Hoffmann eingeladen. Auch zu den letzten Konferenzen soll eine Einladung an den Oberbürgermeister ergangen sein, die aber nicht wahrgenommen wurde.

Dazu wird die Verwaltung gefragt:

  1. Ist es richtig, dass Oberbürgermeister Dr. Hoffmann noch nie an einer Konferenz der Initiative „Bürgermeister für den Frieden“ teilgenommen hat?
  2. Wenn ja, warum nicht?
  3. Beabsichtigt der Oberbürgermeister am nächsten Treffen teilzunehmen?

Original siehe hier

weiter …
 
Anfrage: Geplanter Abriss Rathaus-Neubau ? Chaos mit System? PDF Drucken
Mittwoch, 9. September 2009

ImageAnfrage der Linksfraktion zur Ratssitzung am 22. September 2009:

Bereits 2005 sprachen sich die Fraktionen von CDU und FDP dafür aus den Rathaus-Neubau abzureißen, obwohl sie noch ein Jahr zuvor die Sanierung beschlossen hatten und 109.000 Euro für die Flachdachsanierung auch schon ausgegeben wurden. Als Grund für den Abriss gab der CDU-Fraktionschef Sehrt gegenüber der Braunschweiger Zeitung im Oktober 2005 an: „Die Bausünde versperre den Blick auf das wunderschöne alte Rathaus und sei einfach hässlich.“ Dem pflichtete im gleichen Beitrag auch Oberbürgermeister Dr. Hoffmann bei, nennt die Idee „interessant und städtebaulich wünschenswert“ und schlägt gleichzeitig vor, sämtliche 350 Mitarbeiter der Stadt in der früheren Polizeidirektion Münzstraße oder der ehemaligen Bezirksregierung unterzubringen. ...

Zum Weiterlesen siehe hier

Antwort der Verwaltung hier

 
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