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- Planungs- und Umweltausschuss
Anfrage: Nitrat Belastung des Grundwassers PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 28. Februar 2017

WasserAnfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 15.03.2017:

Aus der Braunschweiger Zeitung konnte man erfahren, dass Wissenschaftler der TU Braunschweig in 9 von 30 Messstellen im Stadtgebiet teils stark überhöhte Nitrat-Werte festgestellt haben, in einem Fall auch in der Innenstadt.

Eine Verunreinigung des Grundwassers ist eine ernste Angelegenheit, auch wenn sich dadurch keine Gefährdung der Braunschweiger Trinkwasserversorgung ableiten lässt. Deshalb wüssten wir gerne, welchen Kenntnisstand die Verwaltung zu der Thematik hat, und fragen:

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Anfrage: Angebot an die BBG wg. Kalandstr. 6 - 9 PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 23. September 2015

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 23.09.2015:

Die Verwaltung hat aufgrund des Sanierungsratsbeschlusses vom 02.07.2015 der BBG Fördermittel angeboten, damit die Mieten in den Häusern der Kalandstr. 6 - 9 auch nach der von der BBG geplanten Modernisierung für Geringverdiener erschwinglich bleiben.

Uns liegen widersprüchliche Nachrichten sowohl über die Art des tatsächlich von der Verwaltung erfolgten Angebotes als auch über den Verhandlungsstand vor. Zum einen soll ein Vorstandsmitglied der BBG, gegenüber einem Mieter der Kalandstr. geäußert haben, dass die BBG das angebotene Geld definitiv nicht annehmen wolle. Der Prokurist der BBG, soll am Donnerstag vor Mietern der Kalandstr. auf entsprechende Vorhaltungen geäußert haben, dass die BBG kein Geld abgelehnt hätte, weil die Stadtverwaltung gar keinen konkreten Geldbetrag angeboten hätte und zudem weder konkretisiert hätte, wann das Geld fließen solle, noch, ob überhaupt Geld fließen würde. Auf der anderen Seite soll Stadtbaurat Leuer am Samstag in der Brunsviga erklärt haben, dass die Stadt der BBG 480 000 € angeboten hätte und die Verhandlungen mit der BBG noch im Gange seien.

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Anfrage: Geplanter Klettergarten Timmerlaher Busch PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 2. September 2014

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 17.09.2014:

Mit der Drucksache 13764/14 wurden der Planungs- und Umweltausschuss und der Bezirksrat Timmerlah-Geitelde-Stiddien über den geplanten Klettergarten im Timmerlaher Busch informiert. In dieser Mitteilung (24.06.2014) wird von der Verwaltung die folgende Bewertung des Projektes vorgenommen: „Die Stadtverwaltung begrüßt ein solches Vorhaben als sinnvolle Ergänzung des bestehenden Freizeitangebots rund um den Westpark und für die Weststadt.“ Diese Einschätzung ist nicht nachvollziehbar, da zu diesem Zeitpunkt kein artenschutzrechtlicher Fachbeitrag vorlag und somit auch die Auswirkungen auf den Timmerlaher Busch nicht bekannt waren. Aber möglicherweise sind für die Verwaltung die Auswirkungen auf den Wald und seine Bewohner ohnehin nachrangig.

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Anfrage: Angebote an preiswerten Wohnraum ausbauen PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 20. Februar 2014

wohnenAnfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 19.03.2014:

Von der Firma Gewos wurde die „Vertiefungsanalyse preisgünstiger Wohnraum Braunschweig“ erstellt und den Ratsgremien zur Kenntnis gegeben. Die Analyse kommt u.a. zu folgenden Ergebnissen:

Mietpreisniveau: Mit einer Durchschnittsmiete von 5,20/m² Euro herrsche ein moderates Niveau. Dies gelte allerdings nur für den Bereich der Bestandsmieten. Die Angebotsmieten liegen bei durchschnittlich 6,60 Euro/m² und damit rund 27% über den Bestandsmieten.

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Anfrage: Qualifizierter Mietspiegel 2014 PDF Drucken E-Mail
Freitag, 9. August 2013

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschuss am 14.08.2013:

Zur derzeitigen Erhebung eines qualifizierten Mietspiegels 2014 wird die Verwaltung gefragt:

  • 1. Was bedeutet im Anschreiben an vermeintliche Mieter die Bezeichnung Vermieter-ID?
  • 2. Wie und von wem wird der vermeintliche Mieter ermittelt?
  • 3. Wie soll die Frage 1 beantwortet werden (Doppelfrage, auf die mit Ja/Nein geantwortet wer-den soll)?

Gisela Ohnesorge, Ratsfrau

 
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