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Zukunftstechnologie von VW unterst?tzen PDF Drucken
Mittwoch, 1. Dezember 2010

Antrag der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 14.12.2010:

Der Rat möge beschließen:

Die Verwaltung wird gebeten, bei zukünftigen Beschaffungen von KFZ den Ankauf von VW-Elektroautos zu berücksichtigen.

Begründung: Laut Zeitungsberichten soll das VW-Werk Braunschweig den Zuschlag für die Fertigung von Batterie-Trägern für Elektroautos erhalten haben. Damit würde eine ökologische Zukunftstechnologie entwickelt, die das Werk und seine Arbeitsplätze nachhaltig sichert. Diese Entwicklung sollte die Stadt unterstützen. Schon jetzt könnte bspw. ein Caddy als Elektroauto angeschafft werden, der bei der Papierkorbentleerung eingesetzt werden könnte. Dies könnte sich auch als Modellprojekt entwickeln.

Udo Sommerfeld Fraktionsvorsitzender

 
Braunschweig autofrei erleben PDF Drucken
Montag, 8. November 2010
ImageAntrag der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 16.11.2010

Vertagt auf die Ratssitzung vom 14.12.2010

Der Rat möge beschließen:
Im Jahr 2011 wird das Stadtgebiet innerhalb des wilhelminischen Ringes an einem Sonntag für den motorisierten Individualverkehr gesperrt. Die Verwaltung wird gebeten, an diesem Tag ein ansprechendes Rahmenprogramm zu organisieren. Die Verkehrs-AG wird gebeten, an diesem Tag eine möglichst kostenlose und zumindest ermäßigte Beförderung zu gewährleisten.
Begründung:
Viele Städte haben mittlerweile die Bedeutung von autofreien Sonntagen für die Bildung eines Bewusstseins für den Klimaschutz erkannt. Die Bürgerinnen und Bürger können erfahren, dass es auch mal ohne Auto geht und der öffentliche Raum für vielfältige Aktivitäten nutzbar ist. In Hannover war der autofreie Sonntag 2010 ein voller Erfolg und für den 22.05.2011 plant Hannover schon die Fortsetzung. Es wird Zeit, dass auch in Braunschweig gehandelt wird.
Kopf an, Motor aus!
Udo Sommerfeld
Fraktionsvorsitzender
 
Keine Eiszapfen überm Weihnachtsbaum PDF Drucken
Montag, 8. November 2010
Antrag der LlNKSFRAKTION zur Ratssitzung am 16.11.2010.

Vertagt auf die Ratssitzung vom 14.12.2010

Der Rat möge beschließen:
Die Sozialverwaltung wird gebeten, sich mit BS Energy dahingehend abzustimmen, dass vor der Unterbrechung der Belieferung von Privathaushalten mit Strom, Wärme und Wasser die Sozialverwaltung informiert wird.
Begründung: erfolgt mündlich
Udo Sommerfeld
Fraktionsvorsitzender
 
Resolution gegen Rechtsextreme PDF Drucken
Dienstag, 21. September 2010
Der Rat der Stadt Braunschweig begrüßt die aus dem von Oberbürgermeister Hoffmann eingeladenen Gesprächskreis entstandenen Initiativen von Gewerkschaften, Wirtschaftsverbänden, Kirchen, Glaubensgemeinschaften und anderen für ein breites Bündnis gegen die rechtsextreme Demonstration am 4. Juni 2011 jeglicher Art und wird sich an entsprechenden Initiativen und Aktionen intensiv beteiligen.

Zustimmung aus allen Ratsfraktionen, bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme aus der BIBS-Fraktion.

 
Änderungsantrag zum Antrag 5.IGS PDF Drucken
Freitag, 17. September 2010

Antrag der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 21. September 2010:

Tagesordnungspunkt 23.5  DokNr. 1597/10  Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion "5.IGS"

Zum Schuljahresbeginn 2011/2012 wird in Braunschweig eine weitere Integrierte Gesamtschule eingerichtet. Als Standort ist das Schulzentrum Heidberg vorgesehen. Verwaltung wird beauftragt, zügig alle notwendigen Schritte einzuleiten, um dieses Ziel zu erreichen. Dazu gehört insbesondere die Aufstellung eines Schulentwicklungsplanes der räumlich eine gleichmäßige Versorgung der Braunschweiger Bevölkerung mit Integrierten Gesamtschulen vorsehen soll.

Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender

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