Das Neueste

Leser online

Aktuell 1 Gast online
LINKE will Bürgerhaushalt 2012 PDF Drucken
Mittwoch, 16. Februar 2011

BürgerhaushaltAnträge der LINKSFRAKTION zur Haushaltsberatung am 22. Februar 2011 

Nachdem sämtliche Haushaltsanträge von SPD, GRÜNEN, DIE LINKE, BIBS und Stadtbezirksräten von der CDU/FDP-Mehrheit abgelehnt wurden, erhält Schwarz/Gelb zur Ratssitzung noch einmal die Möglichkeit, vernünftige Beschlüsse zum Haushalt 2011 zu fassen, und zwar in Form von vier Anträgen der Linksfraktion.

weiter …
 
Änderungsantrag zum Klimaschutzkonzept PDF Drucken
Dienstag, 14. Dezember 2010
Antrag der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 14.12.2010: Klimagipfel

In der dem Antrag zum Klimaschutzkonzept beigefügten Prioritätenliste, werden die Maßnahmen

  • A6 Klimaschutzbeirat und
  • A7 Fortschreibung des Maßnahmenkataloges mit der Priorität „1“ aufgenommen.
weiter …
 
Hilfe für Geschäfte rund um Fallersleber Torbrücke PDF Drucken
Freitag, 10. Dezember 2010

Dringlichkeitsantrag der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 14.12.2010:

Allen Inhabern von Geschäften, die im Umfeld der Fallersleber Torbrücke angesiedelt sind und nachgewiesenermaßen erhebliche Umsatzrückgänge durch die viel zu lange Bauzeit des Brückenbaus erlitten haben, soll zeitnah eine angemessene Entschädigung gezahlt werden. Nach Möglichkeit sollen die entstandenen Kosten dem derzeit beauftragten Bauunternehmen in Rechnung gestellt werden.

Begründung: Zur Begründung wird auf die nachfolgende Pressemitteilung der FDP verwiesen.

Hier zum Weiterlesen 

Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender

In der Ratssitzung lehnte die CDU/FDP/OB-Mehrheit die Dringlichkeit ab, damit wurde über diesen Antrag nicht abgestimmt und die Betroffenen bleiben im Regen stehen. 
 
B?rgerbefragung Stadion PDF Drucken
Freitag, 10. Dezember 2010

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 14.12.2010:

Linke will neutralen Stimmzettel zur Bürgerbefragung Stadion-Luxussanierung.

Siehe hierzu die Presseerklärung

Siehe hier den Antrag

 
DIE LINKE stellt 22 Anträge zum Haushalt 2011 PDF Drucken
Freitag, 3. Dezember 2010
KitasKinder und Soziales sind die Schwerpunkte

Mit 22 Anträgen und 4 Anfragen bringt sich die Linksfraktion in die Beratungen zum städtischen Haushalt 2011 ein. Beantragt wird u.a. die Reduzierung der Kita-Gruppen in armen Stadtteilen, eine Neukonzeption der Entgeltstaffel und die Einstellung von Planungskosten für die 5. IGS. Mit den Anfragen bringt DIE LINKE. Themen wie den Dienstwagengebrauch und den Zustand der Braunschweiger Spielplätze in die Beratungen ein. Alle Anträge/Anfragen siehe nachfolgend:

weiter …
 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 73 - 81 von 126
[ Zurück ]