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Änderungsantrag zum Klimaschutzkonzept PDF Drucken
Dienstag, 14. Dezember 2010
Antrag der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 14.12.2010: Klimagipfel

In der dem Antrag zum Klimaschutzkonzept beigefügten Prioritätenliste, werden die Maßnahmen

  • A6 Klimaschutzbeirat und
  • A7 Fortschreibung des Maßnahmenkataloges mit der Priorität „1“ aufgenommen.
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Hilfe für Geschäfte rund um Fallersleber Torbrücke PDF Drucken
Freitag, 10. Dezember 2010

Dringlichkeitsantrag der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 14.12.2010:

Allen Inhabern von Geschäften, die im Umfeld der Fallersleber Torbrücke angesiedelt sind und nachgewiesenermaßen erhebliche Umsatzrückgänge durch die viel zu lange Bauzeit des Brückenbaus erlitten haben, soll zeitnah eine angemessene Entschädigung gezahlt werden. Nach Möglichkeit sollen die entstandenen Kosten dem derzeit beauftragten Bauunternehmen in Rechnung gestellt werden.

Begründung: Zur Begründung wird auf die nachfolgende Pressemitteilung der FDP verwiesen.

Hier zum Weiterlesen 

Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender

In der Ratssitzung lehnte die CDU/FDP/OB-Mehrheit die Dringlichkeit ab, damit wurde über diesen Antrag nicht abgestimmt und die Betroffenen bleiben im Regen stehen. 
 
B?rgerbefragung Stadion PDF Drucken
Freitag, 10. Dezember 2010

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 14.12.2010:

Linke will neutralen Stimmzettel zur Bürgerbefragung Stadion-Luxussanierung.

Siehe hierzu die Presseerklärung

Siehe hier den Antrag

 
DIE LINKE stellt 22 Anträge zum Haushalt 2011 PDF Drucken
Freitag, 3. Dezember 2010
KitasKinder und Soziales sind die Schwerpunkte

Mit 22 Anträgen und 4 Anfragen bringt sich die Linksfraktion in die Beratungen zum städtischen Haushalt 2011 ein. Beantragt wird u.a. die Reduzierung der Kita-Gruppen in armen Stadtteilen, eine Neukonzeption der Entgeltstaffel und die Einstellung von Planungskosten für die 5. IGS. Mit den Anfragen bringt DIE LINKE. Themen wie den Dienstwagengebrauch und den Zustand der Braunschweiger Spielplätze in die Beratungen ein. Alle Anträge/Anfragen siehe nachfolgend:

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Zukunftstechnologie von VW unterst?tzen PDF Drucken
Mittwoch, 1. Dezember 2010

Antrag der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 14.12.2010:

Der Rat möge beschließen:

Die Verwaltung wird gebeten, bei zukünftigen Beschaffungen von KFZ den Ankauf von VW-Elektroautos zu berücksichtigen.

Begründung: Laut Zeitungsberichten soll das VW-Werk Braunschweig den Zuschlag für die Fertigung von Batterie-Trägern für Elektroautos erhalten haben. Damit würde eine ökologische Zukunftstechnologie entwickelt, die das Werk und seine Arbeitsplätze nachhaltig sichert. Diese Entwicklung sollte die Stadt unterstützen. Schon jetzt könnte bspw. ein Caddy als Elektroauto angeschafft werden, der bei der Papierkorbentleerung eingesetzt werden könnte. Dies könnte sich auch als Modellprojekt entwickeln.

Udo Sommerfeld Fraktionsvorsitzender

 
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