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Redebeitrag Jasperallee: 87 Bäume sollen ohne Not gefällt werden PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 6. November 2018

Anke SchneiderRatsfrau Anke Schneider (DIE LINKE.), Redebeitrag zur Ratssitzung am 06.11.2018, unter  TOP 15  "Neugestaltung des Mittelstreifens auf der unter Denkmalschutz stehenden Jasperallee im Abschnitt zwischen Ring und Staatstheater."

Es gilt das gesprochene Wort.

Wir haben heute schon ausführlichst über Bäume gesprochen. Frau Mundlos bezeichnete den Baum an sich gar als „Wunderwerk“.

Dieser Tagesordnungspunkt stellt unserer Meinung nach nicht gerade eine Sternstunde zu diesem Thema dar.

In der Mitteilung der Verwaltung zu Beginn der Sitzung wurden die Verluste an Bäumen durch den Sturm Xavier beziffert, die mit hohem finanziellem Aufwand – teilweise – ausgeglichen werden sollen. Mehr als eine Million Euro wird das kosten.

An anderer Stelle wollen wir Braunschweigerinnen und Braunschweiger dazu aufrufen, für neu zu pflanzende Bäume zu spenden.

Wie wollen wir diesen Menschen denn aber erklären, dass in der Jasperallee 87 Bäume ohne Not gefällt werden sollen? Sind diese Bäume dann nicht so sehr „Wunderwerke“?

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Redebeitrag für das Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 6. November 2018

Anke SchneiderRatsfrau Anke Schneider (DIE LINKE.), Redebeitrag zur Ratssitzung am 06.11.2018, unter  TOP 4.3 "Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße" Antrag der Fraktion DIE LINKE.

Es gilt das gesprochene Wort.

Ich möchte voranstellen: Wir freuen uns sehr, dass aus unserer Initiative jetzt ein gemeinsamer, interfraktioneller Antrag hervorgegangen ist.

Der Antrag lautet: „Die Verwaltung wird gebeten, zeitgerecht einen städtebaulichen Wettbewerb für das Areal des Klinikums Holwedestraße auszuloben. Bei der Erstellung des Aufgabenkatalogs für den Wettbewerb ist die mögliche Realisierung eines Wohn- und Quartiersprojekts, z. B. für gemeinschaftliches Wohnen, zu berücksichtigen.“

Alle reden von der demografischen Entwicklung. Die Gesellschaft verändert sich. Der Anteil älterer Menschen nimmt zu. In unserer auf berufliche Flexibilität setzenden Gesellschaft sind Familienzusammenhänge nicht mehr so stark wie früher. Immer mehr Menschen leben allein.

Ältere Menschen möchten nicht vereinsamen. Aber irgendwann sind sie auf Hilfe angewiesen. Ich möchte behaupten, jedem von uns wird das mal so gehen.

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Redebeitrag Park- und Grünanlagenordnung - nicht nötig! PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 5. September 2018

Anke SchneiderAnke Schneider (DIE LINKE.), Redebeitrag zur Ratssitzung am 04.09.2018, unter  TOP 6.2 Park- und Grünanlagenordnung

Die CDU möchte noch in diesem Jahr eine Park- und Grünanlagenordnung (PGO) für Braunschweig beschlossen haben.

Erst vor gut einem Jahr haben wir hier an dieser Stelle eine neue Fassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz vor Lärm in der Stadt Braunschweig, kurz SOG, beschlossen.

Sie erinnern sich, diese erregte dann in kürzester Zeit so viel Unmut bei den Hundebesitzern unserer Stadt, dass sie Anfang des Jahres in einigen Punkten noch einmal gelockert werden musste.

Jetzt soll schon wieder eine neue Verordnung her.

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Ausländerfriedhof und Ehrenmale angemessen gestalten PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 4. September 2018

Ratsfrau Gisela Ohnesorge (DIE LINKE.), Redebeitrag zur Ratssitzung am 04.09.2018 unter TOP 6.1 zur Vorlage "Ausländerfriedhof und Ehrenmale angemessen gestalten "

Es gilt das gesprochene Wort.


Das Thema „Ausländerfriedhof“ am Brodweg beschäftigt unsere Fraktion schon sehr lange. Vor vier Jahren haben wir dazu eine erste Anfrage gestellt.

Der Versuch, hier im Kontakt mit der Verwaltung etwas zu verbessern, war nicht sehr erfolgreich, trotz einiger Ortsbegehungen, vieler Gespräche und Schreiben. Wir haben aber nicht locker gelassen, denn wir sind der Meinung, dass Kriegsgräber als Mahnmale und Gedenkorte auch entsprechend gepflegt werden müssen. Hinsichtlich des Pflegezustandes konnte inzwischen eine Verbesserung erreicht werden, dennoch besteht unser Ansicht nach weiter Handlungsbedarf.

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Zustimmung zum Mietspiegel 2018 PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 4. September 2018

Ratsfrau Gisela Ohnesorge (DIE LINKE.), Redebeitrag zur Ratssitzung am 04.09.2018 unter TOP 25 "Mietspiegel 2018"

Es gilt das gesprochene Wort.

Die Situation auf dem Wohnungsmarkt ist in Braunschweig, wie in vielen anderen Großstädten, alles andere als entspannt. Kaum sozialer Wohnungsbau, Freistellung von Bindungen für Wohnungen und lange Jahre keine Reaktion auf sich abzeichnende Verteuerung von Wohnraum durch entsprechende städtische Bautätigkeit.

Leidtragende sind Mieterinnen und Mieter, insbesondere die, die sich teure Wohnungen nicht leisten können. Die Rechtsprechung hat sich in den letzten Jahren zum Glück ein wenig zugunsten von Mieterinnen und Mietern verändert. Den Mangel an Wohnraum aber kann man nur durch verstärkte Bauaktivitäten verringern. Angesichts der erhöhten Nachfrage muss darauf geachtet werden, dass Vermieter nicht versuchen, diese verstärkte Nachfrage für sich auszunutzen und überzogene Mieten zu verlangen. Dass dies immer wieder versucht wird, dass die Mieten bereits enorm gestiegen sind, macht z.B. die Einführung der Mietpreisbremse deutlich, deren Notwendigkeit inzwischen kaum mehr bestritten wird.

Auch die Aufstellung eines qualifizierten Mietspiegels kann hier regelnd wirken. Dieser gibt im Streitfall vor Gericht dem Mieter Rechtssicherheit. Mit dem qualifizierten Mietspiegel kann der Mieter schauen, ob seine Wohnung von Lage und Ausstattung der Miete entsprechend ist. Die im Mietspiegel angegebenen Kriterien, die dem Vermieter einen prozentualen Aufschlag auf die Miete ermöglichen, kann man kritisieren und hinterfragen, wie dies in den Ausschüssen auch geschehen ist.

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