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Resolution zum Fracking PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 20. März 2012

ImageZur Ratssitzung am 20.03.2012 "Erdgas-Fracking"  - Redebeitrag von Gisela Ohnesorge, es gilt das gesprochene Wort.

Fracking Diese Methode der Gasförderung war den meisten bis vor kurzer Zeit relativ unbekannt, auch wenn sie in den Vereinigten Staaten schon länger praktiziert wird. Den meisten Bürgerinnen und Bürgern dürfte sie auch heute noch unbekannt sein und dies ist durchaus Absicht der Unternehmen, die in diesem Geschäft tätig sind. Wissen um die Gefahren dieser Methode rufen immer unliebsame, das Geschäft störende Reaktionen der Bevölkerung hervor. Diese umgeht man am leichtesten, indem man keine Informationen gibt.

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Braunschweig 1913 - 2013 PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 20. März 2012

ImageZur Ratssitzung am 20.03.2012 "Braunschweig und Viktoria Luise" - Redebeitrag von Gisela Ohnesorge, es gilt das gesprochene Wort.

Weshalb wollen wir als LINKE ein neues Konzept und zudem eine genaue Unterrichtung und Einbeziehung der politischen Gremien in den Prozess der Konzepterstellung? Die Diskussion um die geplante Veranstaltung zur Hochzeit von Viktoria Luise mit dem letzten Herzog von Braunschweig gibt es schon längere Zeit. Wir haben diese Veranstaltung abgelehnt, wir wollten dafür kein Geld ausgeben. Für die Mittel wurde auf Antrag der SPD zunächst ein Sperrvermerk gemacht, der dann aber leider wieder aufgehoben wurde. Die Umbenennung in 1913-2013 (wohlgemerkt der Arbeitstitel) hat das Konzept nicht besser gemacht. Das Geld für die Planung ist nun in den Haushalt 2012 eingestellt worden, deshalb gilt es, hier ein vernünftiges Konzept zu erstellen. Dafür wollen wir mit unserem Antrag sorgen.

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Haushalt 2012 - DIE LINKE. Grundsatzerkl?rung PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 28. Februar 2012

Udo SommerfeldUdo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender

Es gilt das gesprochene Wort. Hier zum abhören

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, vorab möchte ich die Gelegenheit nutzen und einige Ereignisse des letzten Jahres noch einmal ins Gedächtnis rufen. Im Gegensatz zu dem von bestimmten Kreisen früher oft bemühten Satz über das sogen. Braunschweiger Haushaltswunder, gab es am 4. Juni 2011 ein tatsächliches Wunder. An diesem Tag wollten Neonazis durch Braunschweig marschieren. Und erstmalig – zumindest auf die letzten zwanzig Jahre bezogen – haben alle politischen und gesellschaftlichen Gruppen der Stadt zusammengestanden und diesen Aufmarsch verhindert. Die Verwaltung hatte den Aufmarsch erfolgreich auf eine abgeschottete Kundgebung am Bahnhof reduzieren können, unser interkulturelles Fest „Braunschweig International“ wurde ein voller Erfolg und an den Gegenaktionen beteiligte sich selbst die CDU, die in seltener Eintracht mit der Antifa und den anderen Demonstranten aktiv wurde.

Ein starkes Signal für ein weltoffenes Braunschweig wurde auch mit dem Haus der Kulturen am Standort Nordbahnhof gesetzt. Endlich konnte sich die Initiative für ein solches Haus durchsetzen und damit dem Desaster in der Petzvalstraße ein Ende bereiten. Die Migrantenverbände werden nicht mehr in Gewerbegebiete am Stadtrand abgeschoben, in denen sie auch noch angefeindet werden.

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Haushalt 2012 - DIE LINKE. Antragsschwerpunkte PDF Drucken E-Mail
Montag, 27. Februar 2012
 Ratssitzung 28.02.2012; Rede zum Haushalt 2012, Antragschwerpunkte DIE LINKE, Gisela Ohnesorge, stellv. Fraktionsvorsitzende -

Es gilt das gesprochene Wort. Hier zum abhören

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren! Eigentlich sollte die heutige Haushaltssitzung des Rates geschoben werden. So hatte die Verwaltung öffentlich verlautbaren lassen, sie sei durch die Flut der Anträge und Anfragen völlig überfordert und würde lahmgelegt. Das ist ein Armutszeugnis, das sich die Verwaltung hier ausstellt. Und als Mitglied des Rates, das nicht zum ersten Mal die Haushaltsdebatte mitmacht, kann ich das auch nicht nachvollziehen. Zu jedem Haushalt gab es immer eine Menge Anfragen und Anträge. Der Hintergrund der Verlautbarung ist ein ganz anderer: Hier soll ganz einfach in der Öffentlichkeit ein bestimmtes Bild erzeugt werden, nämlich dass die neuen Verhältnisse im Rat (endlich gibt es nicht mehr die Einstimmenmehrheit von CDU und FDP !) die Stadt Braunschweig in ein Chaos stürzen werden. Zudem werde diese neue Mehrheit mit vollen Händen Geld ausgegeben, lautet die weitere Botschaft an die Öffentlichkeit. Das alles ist aber mitnichten so.

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Zur beabsichtigten Beurlaubung von Stadtbaur?tin Sommer PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 26. Januar 2012

gonZur Ratssitzung am 25.01.2012 "Beurlaubung von Stadtbaurätin Sommer"  - Redebeitrag von Gisela Ohnesorge, es gilt das gesprochene Wort.

Heute zeigt sich, wie traditionsbewusst die CDU und ihr Oberbürgermeister Hoffmann sind. In Rückbesinnung auf ihre Wurzeln und auf ihren Ahnen Konrad Adenauer beherzigt Herr Hoffmann den allseits bekannt gewordenen Ausspruch Adenauers: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern.

Hieß es im Dezember 2010, also nicht viel länger als ein Jahr zuvor, in einer Pressemitteilung (1.12.2010) noch Stadt fördert Frauen in Führungspositionen“ so soll heute der Rat die Beurlaubung einer Frau aus ihrer Führungsposition beschließen.

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