Das Neueste

Leser online

5. IGS heute beschlie?en! PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 8. November 2011

OhnesorgeZur Ratssitzung am 08.11.2011 TOP 20 "Errichtung einer 5. IGS in Braunschweig"  - Redebeitrag von Gisela Ohnesorge, es gilt das gesprochene Wort: Zum interfraktionellen Antrag: Errichtung einer fünften IGS

Es ist schon ein Novum in diesem Rat, dass sich fünf Parteien zusammenfinden zu einem gemeinsamen Antrag. Wollen wir hoffen, dass in dieser Legislatur sich der Politikstil verändert und eine Politik möglich wird, die endlich sozialer und gerechter ist für die Braunschweiger Bevölkerung.

Hier haben wir einen Anfang und einen guten Antrag vor uns.

weiter …
 
Beerdigung der soziokulturellen Idee im Herzen der Stadt PDF Drucken E-Mail
Freitag, 7. Oktober 2011

udosomZur Sondersitzung des Rates am 07.10.2011 zum Thema:

"Ansiedlung eines First Class Superior Hotels auf dem Gelände des ehemaligen Freizeit- und Bildungszentrums"

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der LINKSFRAKTION, Udo Sommerfeld: Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, die Aussage der BZ vom heutigen Tag, dass über zwei Hotels und ein Freizeit- und Bildungszentrum entschieden wird, ist falsch. Wir entscheiden heute über die Beerdigung der soziokulturellen Idee im Herzen der Stadt und zwei angehängte Nebelkerzen. Im Kern geht es darum, dass nachhaltig dokumentiert werden soll, dass auf einem Sahnegrundstück im Herzen der Stadt kein Platz für soziokulturelles Leben, für die Entfaltung von Jugendlichen und für kleine Vereine und Verbände ist. Hier soll anderes Leben stattfinden. Hier soll 4-Sterne-Plus-Luxus auf 5 Etagen gelebt  und die Erinnerung an das alte FBZ für immer zubetoniert werden. 
weiter …
 
Die Kindergartengeb?hren g?nzlich abschaffen PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 28. Juni 2011
OhnesorgeZur Ratssitzung am 28.06.2011 TOP 24 "Kindergartengebühren"  - Redebeitrag von Gisela Ohnesorge, es gilt das gesprochene Wort:

Zu Recht wurde in der Braunschweiger Zeitung gestern auf den Wahlkampf hingewiesen und zu Recht wird dort gesagt, dass letztlich die Kinder und Eltern die Gewinner sind in diesem Vorwahlkampf. Wir- die LINKE- sehen das ebenso.

Wie ich schon öffentlich gesagt habe, vertreten wir die Auffassung, dass man dem Antrag der CDU/FDP nur zustimmen kann, denn hier wird mit dem Abbau unsozialer Bildungsschranken begonnen. Der Antrag ist aber nicht umfassend genug.

Der Änderungsantrag der SPD/Grünen geht in eine völlig falsche Richtung. Selbst eine Senkung der Entgeltstaffel bedeutet, dass weiterhin Bildung, also ein Rechtsanspruch von Kindern, von den Eltern bezahlt werden muss. Und wenn man in der Logik der bezahlten Bildung- wie Grüne und SPD sie vorschlagen- bleibt, dann bedeutet die vorgeschlagene Entgeltstaffel mit ihren generellen 50% Reduzierung, dass höhere Einkommen (ab 51.000 und mehr) völlig ohne Not entlastet werden. Diesen Vorschlag kann man nur ablehnen. Er ist sozial ungerecht. Bildung muss entgeltfrei zur Verfügung stehen. Höhere Einkommen müssen über eine veränderte Steuerpolitik herangezogen werden. Kein Mensch würde heute beispielsweise noch über Schulgeld nachdenken.

weiter …
 
Erklärung zum geplanten Schul-PPP-Verfahren PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 31. Mai 2011

Ohnesorge Zur Ratssitzung am 31.05.2011 TOP 15 zum geplanten Schul-PPP-Verfahren - Redebeitrag von Gisela Ohnesorge, es gilt das gesprochene Wort:

Schulen, Kitas und Sportstätten gehören in die öffentliche Verantwortung.

Seit Jahrzehnten hat die Stadt diese Einrichtungen verrotten lassen, im wahrsten Sinne des Wortes, und nun soll über einen Privaten eine Sanierung und der anschließende Betrieb erfolgen. Und plötzlich wird im Zuge einer solchen Vorgehensweise etwas möglich, was jeder vernünftige Haus- und Immobilienbesitzer selbstverständlich tut:

Es wird von der Stadt in einen Instandhaltungsfonds eingezahlt, den der Private dann zur Verfügung hat, um Reparaturen usw. zu bezahlen.

weiter …
 
Kindertagesstättenbereich und Schulkindbetreuung PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 31. Mai 2011

OhnesorgeZur Ratssitzung am 31.05.2011 TOP 6 zu Kindertagesstättenbereich und Schulkindbetreuung - Redebeitrag von Gisela Ohnesorge, es gilt das gesprochene Wort:

Ausbau im Kindertagesstättenbereich und Schulkindbetreuung Eine solch erfreuliche Vorlage gab es schon lange nicht mehr: Alle beantragten Angebotserweiterungen wurden zuschlägig beschieden.

Dies ist natürlich dem Wahljahr 2011 geschuldet. Aber das nur nebenbei. Wenn die Vorlagen jedes Jahr so aussehen würden, dann kämen wir sicher sehr viel schneller voran auf dem Weg einer sicheren Kinderbetreuung. Diese stellt ein Recht dar für Kinder und Eltern.

Dass die angestrebten 35% bei den unter Dreijährigen in Braunschweig nicht ausreichen werden, darüber sind sich alle mit dem Thema Befassten eigentlich einig. Dennoch ist unterschiedlich, mit welchem Tempo man den Ausbau angeht und wie viel Geld man in diesen Bereich investieren will.

weiter …
 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 73 - 81 von 101
[ Zurück ]