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Windenergiepotenzialfl?chen PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 19. Juni 2012

ImageZur Ratssitzung am 19.06.2012  - Redebeitrag von Gisela Ohnesorge, es gilt das gesprochene Wort.

Dem Rat liegt eine Vorlage vor, nach der er beschließen soll, dass Windenergiepotenzialflächen östlich von Bevenrode und südlich von Mascherode nicht ausgewiesen werden sollen. Argumentiert wird damit, dass letzte Wohnlandreserven hier vorhanden seien und besonders was Bevenrode betrifft, ein FFH-Gebiet unmittelbar angrenze. Diese Vorlage hat schon im Planungs- und Umweltausschuss für Verwunderung gesorgt. Denn der Vorlage war auch ein Artikel aus der Frankfurter Allgemeinen angefügt, in dem Herr Enoch zu Guttenberg – der Name kommt einem doch bekannt vor, besonders wohl durch den Sohn – über die Windenergie und die Landschaftszerstörung meditiert.

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Braunschweig 1913 - 2013 (Mai) PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 8. Mai 2012

ImageZur Ratssitzung am 08.05.2012 "Braunschweig und Viktoria Luise" - Redebeitrag von Gisela Ohnesorge, es gilt das gesprochene Wort.

Wir haben heute zwei Anträge vorliegen. Den Antrag, den die Fraktion Die LINKE in den letzten Rat eingebracht hatte und der dann in den Kulturausschuss überwiesen und dort diskutiert wurde und nun in veränderter Form wieder dem Rat vorliegt.(Siehe hier)

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Diskussion um Geb?hren f?r Krippe, Kindergarten, Schulkindbetreuung PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 8. Mai 2012

ImageZur Ratssitzung am 08.05.2012 "Diskussion um Gebühren für Krippe, Kindergarten, Schulkindbetreuung" - Redebeitrag von Gisela Ohnesorge, es gilt das gesprochene Wort.

Die Vorlage ist zunächst eine rein formale Angelegenheit, denn mit der Abschaffung der ersten fünf Stufen der Entgeltstaffel für Krippe und Tagespflege in dem U3-Bereich muss auch die Staffel entsprechend verändert werden.

Doch ich will die Gelegenheit nutzen, um auf die im Moment auch in der Braunschweiger Zeitung aufgeworfene Debatte einzugehen.

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Resolution zum Fracking PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 20. März 2012

ImageZur Ratssitzung am 20.03.2012 "Erdgas-Fracking"  - Redebeitrag von Gisela Ohnesorge, es gilt das gesprochene Wort.

Fracking Diese Methode der Gasförderung war den meisten bis vor kurzer Zeit relativ unbekannt, auch wenn sie in den Vereinigten Staaten schon länger praktiziert wird. Den meisten Bürgerinnen und Bürgern dürfte sie auch heute noch unbekannt sein und dies ist durchaus Absicht der Unternehmen, die in diesem Geschäft tätig sind. Wissen um die Gefahren dieser Methode rufen immer unliebsame, das Geschäft störende Reaktionen der Bevölkerung hervor. Diese umgeht man am leichtesten, indem man keine Informationen gibt.

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Braunschweig 1913 - 2013 PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 20. März 2012

ImageZur Ratssitzung am 20.03.2012 "Braunschweig und Viktoria Luise" - Redebeitrag von Gisela Ohnesorge, es gilt das gesprochene Wort.

Weshalb wollen wir als LINKE ein neues Konzept und zudem eine genaue Unterrichtung und Einbeziehung der politischen Gremien in den Prozess der Konzepterstellung? Die Diskussion um die geplante Veranstaltung zur Hochzeit von Viktoria Luise mit dem letzten Herzog von Braunschweig gibt es schon längere Zeit. Wir haben diese Veranstaltung abgelehnt, wir wollten dafür kein Geld ausgeben. Für die Mittel wurde auf Antrag der SPD zunächst ein Sperrvermerk gemacht, der dann aber leider wieder aufgehoben wurde. Die Umbenennung in 1913-2013 (wohlgemerkt der Arbeitstitel) hat das Konzept nicht besser gemacht. Das Geld für die Planung ist nun in den Haushalt 2012 eingestellt worden, deshalb gilt es, hier ein vernünftiges Konzept zu erstellen. Dafür wollen wir mit unserem Antrag sorgen.

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