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Rede: Haushaltslesung 2015 PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 24. Februar 2015

 Redebeitrag von Gisela Ohnesorge zur Ratssitzung am 24.02.2015 unter TOP 3 "Haushaltslesung 2015":

(Es gilt das gesprochen Wort)

Wir haben heute die erste Haushaltslesung nach der Oberbürgermeisterwahl, also mit einem neuen Verwaltungschef. In der Vergangenheit wurden viele Entscheidungen jeweils dem damaligen OB Hoffmann zugeschrieben. Deshalb scheint es mir legitim, den jetzigen Haushaltsentwurf unter der Fragestellung zu betrachten, ob eine Richtungsänderung erkennbar ist. Dabei kann man als realistischer Mensch nicht gleich Kehrtwendungen erwarten. Aber man wünschte sich schon, dass eine andere Handschrift erkennbar wird. Doch das ist nicht der Fall. Man meint, dass alles so weitergehen kann, wie es unter Hoffmann gelaufen ist. Aber schon jetzt zeigt sich sehr deutlich, dass der Haushalt doch nicht so gut aussieht, wie immer getan wurde. Was tun? Ganz einfach, man belastet den Haushalt nicht durch zusätzliche finanzwirksame Anträge, sondern tut so, als ob alles Wünschenswerte einfach ohne Kosten zu bekommen ist.

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Haushalt 2015 - Finanzpolitische Lage PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 24. Februar 2015

Finanzen2015

Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender, unter TOP 3 "Haushaltslesung 2015" zur Finanzlage der Stadt

Es gilt das gesprochene Wort.

Am 30. Oktober des vergangenen Jahres wurde von Oberbürgermeister Markurth anlässlich des Haushaltsplanentwurfes 2015 eine Presseerklärung mit dem Titel „Markurth legt ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf vor“ herausgegeben. In dieser Erklärung wird festgestellt, dass dies der erste Entwurf ist, den Markurth als neuer Oberbürgermeister verantwortet. Das ist richtig. Andere Bemerkungen sind es nicht.

So wird behauptet, dass der Haushaltsausgleich ohne Zugriff auf die Rücklagen gelinge. Dies ist nicht nur für den Haushalt 2015 nicht richtig, sondern auch für alle Haushalte der letzten Jahre. Bekanntlich wurden zuerst die Privatisierungsrücklagen in der Beteiligungsgesellschaft aufgebraucht.

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Rede: Teilnahme von Delegationen der Stadt an Gedenkveranstaltungen PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 27. November 2014

 Redebeitrag von Gisela Ohnesorge zur Ratssitzung am 27.11.2014 unter TOP "Anträge" zum Antrag "Teilnahme von Delegationen der Stadt an Gedenkveranstaltungen". Es gilt das gesprochene Wort.

Was beinhaltet unser Antrag? Wir wollen eine Bitte aussprechen an den Oberbürgermeister, dass nicht wieder unmittelbar vor Gedenkfeiern eine Diskussion entbrennt, wie kürzlich zum Volkstrauertag, ob Ehrungen an bestimmten Orten und bestimmter militärischer Einheiten nicht als falsches Signal aufgefasst werden können. Gedenkfeiern haben unserer Meinung nach eine wichtige Funktion. Sie sollen für alle einen Moment der Trauer, der Nachdenklichkeit, aber auch der Hoffnung enthalten, dass solche Kriege sich nicht wiederholen, dass die Menschen aus dem Vergangenen etwas lernen und der Frieden vielleicht möglicher wird. Insofern ist beispielsweise auch der offizielle Text des Totengedenkens am Volkstrauertag richtig. Aber wie heißt es dort ganz deutlich: „Wir denken heute an die Opfer von Gewalt und Krieg“ und am Ende heißt es: “Doch unser Leben steht im Zeichen der Hoffnung auf Versöhnung unter den Menschen und Völkern, und unsere Verantwortung gilt dem Frieden unter den Menschen zu Hause und in der Welt.“ Wenn ich das ernst nehme, dann kann ich nicht in gleicher Weise Opfer und Täter ehren.

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Rede: Planung der 6.IGS jetzt PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 30. September 2014

 Redebeitrag von Gisela Ohnesorge zur Ratssitzung am 30.09.2014 unter TOP 18 " 6. IGS"

Seit drei Wochen wird in der Öffentlichkeit unser Antrag diskutiert. Von der einen Seite gab es Kritik, hier werde ein Angriff auf Gymnasien vorgenommen. Von anderen wiederum hieß es, dies sei ein Schnellschuss. So ist in der Öffentlichkeit sogar der Eindruck entstanden, wir wollten sofort, das hieße: nächstes Jahr, die Errichtung einer sechsten Gesamtschule. Es gibt auch den Hinweis, der Schulentwicklungsplan sei ja immer noch nicht fertig. Aber bitte, hat denn niemand die Mitteilung „Sachstand zur Schulentwicklungsplanung“ vom März diesen Jahres gelesen? Die Bedeutung von integrierten Gesamtschulen besonders auch unter dem Aspekt der Inklusion wird dort ganz klar genannt wie auch der Bedarf für weitere Schulplätze an dieser Schulform. Nach dem Willen der Landesregierung soll die IGS nicht mehr nur ergänzende, sondern ersetzende Schulform werden. Wir meinen, dass durch unseren Antrag ein „Befreiungsschlag“ erfolgt ist, endlich wird über die Sache breit diskutiert. Das ist in unserem Sinne.

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Rede: Stadtbahnausbaukonzept PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 1. April 2014

 Redebeitrag von Gisela Ohnesorge zur Ratssitzung am 01.04.2014 TOP 20 "Stadtbahnausbaukonzept"

Wir beschließen heute eine Vorlage, die die zweite Stufe einleitet für das Stadtbahnausbaukonzept. Den ersten Schritt zu einem umfassenden Stadtbahnausbaukonzept haben wir bereits vorliegen: Ideen und Vorschläge aus der Bevölkerung wurden gesammelt und gesichtet und daraus wurden dann Korridore gebildet und in ihrer Wertigkeit eingestuft. Herauskristallisiert hat sich als Korridor mit hoher verkehrlicher Bedeutung (Stufe 1) u.a. die Strecke Lehndorf-Kanzlerfeld-Lamme. Wir beschließen heute, dass neun Korridore vertieft untersucht werden, d.h. auch die Korridore der Stufe 2 (perspektivisch zu untersuchen).

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