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Sozialatlas BS 2016

 Sozialatlas

Aktualisiert auf Antrag der LINKEN

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Leser online

Stadtbezirk 310: Westliches Ringgebiet
310: DIE LINKE lehnt Konzeption der Verkehrs-AG ab PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 1. Juli 2008

Westlicher Ring: Angebot der Verkehrs AG auf Nebenstrecken in Bezug auf Taktzeiten und Streckenverlauf häufig verschlechtert.

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310: Bezirksratssitzung vom 6. Mai 2008 PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 14. Mai 2008

Marathon Sitzung des Bezirksrates Westliches Ringgebiet bis Mitternacht

Eine lange Tagesordnung, zwei Vorstellungen und großer Gesprächsbedarf sorgten dafür, dass die Sitzung des Bezirksrates Westliches Ringgebiet am 6. Mai über 5 Stunden dauerte.

Zu Beginn stellte die Künstlerin Anke Sondhof ein Kunstprojekt für den Frankfurter Platz vor, welches der Bezirksrat grundsätzlich befürwortete.

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310: Pressemitteilung "Millenium" PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 8. Mai 2008

Bezirksrat stimmt gegen Milleniums-Legalisierung

Der Bezirksrat Westliches Ringgebiet hat in seiner Sitzung am 6. Mai deutlich gemacht, dass er nicht gewillt ist, eine nachträgliche Legalisierung des Millenium-Schuttberges hinzunehmen.

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. hat der Bezirksrat mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken - gegen die CDU - folgenden Beschluss gefasst:

  1. Die 1995 erteilte Baugenehmigung wird eingehalten. Dazu wird das aufgeschüttete Material vom Bauherren soweit abgetragen, bis die in der Baugenehmigung vorgesehenen Höhenfestsetzungen erreicht sind. Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine 1,5 m starke Schicht aus Mineralgemisch aufgetragen wird. Dies soll möglichst ganz ohne Staubentwicklung (Einsatz einer Plane o.ä.) geschehen.

  2. Die illegal errichteten Parkplätze werden vom Bauherren als Grünfläche zurückgebaut.

  3. Über die Belastung des verbliebenen Materials ist vom Bauherren ein Gutachten zu erstellen, welches dem Bezirksrat zur Kenntnis gebracht wird.

  4. Über die Entwicklung der Schadstoffe des Grundwassers soll von der Verwaltung jährlich einen Bericht vorgelegt werden.

Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bezirksrat Westliches Ringgebiet, Gisela Ohnesorge: „Ich hoffe, dass die Verwaltung den Beschluss unseres Bezirksrates ernst nimmt und umsetzt. Völlig unverständlich ist mir, warum die CDU selbst jetzt noch dagegen ist, dass grundlegende rechtliche Bestimmungen eingehalten werden.“

 
Bezirksratssitzung Stadtbezirk 310 PDF Drucken E-Mail
Montag, 21. April 2008

Viel stand nicht auf der Tagesordnung des Bezirksrates am 4.März 2008. Im Wesentlichen beantwortete die Verwaltung Anfragen der einzelnen Parteien.

Dabei wurde interessanterweise die Frage der Grünen zum Millenium öffentlich beantwortet. Damit wurde auch für die Zuhörerschaft und damit öffentlich deutlich, welch ein Skandal hier von der Verwaltung seit Jahren geduldet wird. Verstöße gegen die Baugenehmigung und auch Gefährdungen werden hingenommen. Erst durch die Anfragen und Vorstöße der LINKEN kommt hier Bewegung in das Geschehen. Auf der Ratsebene wird die Angelegenheit weiterverfolgt, damit die unsägliche Geschichte eines Schuttberges endlich gelöst wird.

 
310: Bezirksrat vom 11. Dezember 2007 PDF Drucken E-Mail
Montag, 25. Februar 2008

In der letzten Bezirksratssitzung im Dezember 2007 wurden einige Anfrage der LINKEN behandelt, so die Anfrage der LINKEN zu den Spielplätzen im Stadtbezirk: Während laut Auskunft der Verwaltung die beschädigte Hängebrücke auf dem Spielplatz Madamenweg 156 wieder in Betrieb gegangen ist – eine erfreuliche Nachricht, wurde die Anfrage zum Zustand und zur Instandhaltung der Spielplätze weniger befriedigend beantwortet: Die 27 Spielplätze im Stadtbezirk würden je nach Nutzungsintensität ein- bis zweimal wöchentlich kontrolliert- soweit so gut. Die übrigen Zahlen, was Reparaturen, Sandreinigung und Sanierungsmaßnahmen wie auch Ersatzbeschaffungen betrifft, wurden aber entgegen der klaren Anfrage nur auf die Gesamtstadt bezogen beantwortet. Hier wurde für Reparaturen für 270 Spielplätze eine Summe von rund 91.000 € und 200.000 € für Sanierung und Ersatzbeschaffungen genannt.

Der Antrag der LINKEN, nämlich eine Absenkung der Ringgleisquerungen Broitzemer Straße und Kreuzstraße wie an den anderen Straßenquerungen und eine entsprechende Pflasterung,  fand eine Mehrheit aus LINKEN, SPD und Grünen.

Inzwischen ist die Querung Broitzemer Straße im neuen Programm der Radwegerneuerung aufgenommen. Als Soforthilfe an der Kreuzstraße wurde eine entsprechende Markierung auf der Straße vorgenommen, um zumindest das Parken von Autos im Bereich der Querung zu unterbinden. Die Absenkung soll erst im Zuge des Umbaus der Kreuzstraße erfolgen.

Der Antrag, Hinweisschilder auf den Stadtbezirk „Westliches Ringgebiet“ an allen großen Einfallsstraßen aufzustellen, wurde mit dem Zusatz, dass die Verwaltung eine Kostenermittlung durchführen solle, mit den Stimmen von SPD, Grünen, Linke und FDP sowie Teilen der CDU angenommen.

Gisela Ohnesorge

 
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