Stadtbezirksräte

112: Wabe - Schunter - Beberbach
120: Östlicher Ring
131: Innenstadt
132: Vieweg`s Garten - Bebelhof
212: Heidberg-Melverode
221: Weststadt
310: Westl. Ring
322: Veltenhof-Rühme
331: Nordstadt
332: Schunteraue

Sozialatlas BS 2016

 Sozialatlas

Aktualisiert auf Antrag der LINKEN

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22.01.2018 | 16.45
Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
24.01.2018 | 15.00
Planungs- und Umweltausschuss
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Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
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StBezRat 132 Viewegs Garten-Bebelhof
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Leser online

Stadtbezirk 310: Westliches Ringgebiet
310: Anfrage Gewässerverunreinigungen Jödebrunnengraben/Schölke PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 5. März 2013

ImageAnfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet am 05.03.2013: Gegenstand: Gewässerverunreinigungen Jödebrunnengraben/Schölke

In den letzten beiden Jahren kam es aufgrund von Schadstoffeinleitungen in den Jödebrunnengraben zu mehrfachen Einsätzen von SE/BS und Feuerwehr. Mindestens einmal wurden dabei auch die im Graben vorkommenden Kleinfischbestände vernichtet. Dazu wird die Verwaltung gefragt:

  • 1. Wie viele Einsätze gab es in 2011 und 2012 aufgrund von Gewässerverunreinigungen im Jödebrunnengraben bzw. in der Schölke?
  • 2. Welche Schadstoffe wurden bei den erfolgten Gewässerproben festgestellt?
  • 3. Mit welchen Maßnahmen könnten die Verursacher der Schadstoffeinleitungen ermittelt werden?

Gisela Ohnesorge, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Stadtbezirk Westliches Ringgebiet

Antwort der Verwaltung siehe hier

 
310: Bericht - Bezirksratssitzung am 6.11.2012 PDF Drucken E-Mail
Montag, 19. November 2012
ImageEin wichtiger Tagesordnungspunkt war in der Sitzung die Beratung des Haushaltes 2013. Mehrheitlich brachte der Bezirksrat u.a. einen Antrag zur Erhöhung des eigenverantwortlichen Budgets auf den Weg. Auch die Erhöhungsanträge wichtiger Institutionen in unserem Bezirk wie Mütterzentrum oder Frauen- und Mädchenberatungsstelle wurden von der Mehrheit positiv beschieden. Die Nähwerkstatt, deren Projektgelder auslaufen, soll mit Hilfe städtischer Förderung als wichtiges Angebot für Mädchen und Frauen mit und ohne Migrationshintergrund bestehen bleiben- so die Meinung der Mehrheit im Bezirksrat. Die CDU stimmte bei all diesen Anträgen mit Enthaltung.
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310: Dringlichkeitsantrag: FBZ-Millenium PDF Drucken E-Mail
Freitag, 28. September 2012

Dringlichkeitsantrag

Dringlichkeitsantrag DIE LINKE im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet zum Thema FBZ-Millenium

Der Stadtbezirksrat hat in seiner Sitzung am 25. 9. 2012 folgenden Dringlichkeitsantrag (eingebracht durch DIE LINKE, modifiziert durch die Bezirksratsfraktionen) beschlossen:

TOP 15.1 Beteiligung des Stadtbezirksrates vor Ansiedlung eines FBZ-Nachfolgers im westlichen Ringgebiet

Beschluss: Vorschlag gem. §94 Abs. 3 NKomVG

  1. Die Absicht von Rat und Verwaltung, das neue FBZ vorrangig im westlichen Ringgebiet anzusiedeln wird begrüßt.
  2. Der Bezirksrat ist vor dem Grundsatzbeschluss der Ratsgremien zum Standort eines FBZ im westlichen Ringgebiet zu hören.
  3. Die Beschlussfassung durch den Rat ist ggf. zu verschieben, um dem Bezirksrat eine fundierte Stellungnahme zu ermöglichen.

Protokollnotiz: Frau Schulze (B90/Grüne) enthält sich der Abstimmung, da ihr der Antrag zu "weich" formuliert ist. Abstimmungsergebnis: 15 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung

 
310: Neues aus dem Bezirksrat PDF Drucken E-Mail
Freitag, 29. Juni 2012
ImageIn seiner Sitzung am 5.Juni 2012 beschäftigte sich der Bezirksrat unter anderem mit den Anfragen der LINKEN zum Thema Obststreuwiese am Pippelweg, zum Zustand des Radweges am Cyriaksring und zum Sachstand des Pilotprojektes „Energiesparen“ in einkommensschwachen Haushalten im Stadtbezirk.
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310: Anfrage Ausschilderung ?lpersee am Ringgleis PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 26. Juni 2012

ImageAnfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet am 03.07.2012:

Gegenstand: Sachstand Ausschilderung Ölpersee am Ringgleis

In seiner letzten Legislaturperiode hat der Bezirksrat erreicht, dass am Ende des Ringgleises am Gartenkamp eine Ausschilderung der Richtung zum Ölpersee angebracht wurde. Dieses Schild ist aber inzwischen wohl versetzt worden und wird durch das Straßennamenschild verdeckt. Deshalb die Frage: Wann wurden Veränderungen vorgenommen und weshalb?

Gisela Ohnesorge, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Stadtbezirk Westliches Ringgebiet

 
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