Stadtbezirksräte

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Sozialatlas BS 2016

 Sozialatlas

Aktualisiert auf Antrag der LINKEN

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Stadtbezirk 310: Westliches Ringgebiet
310: Bericht - Bezirksratssitzung am 5. März 2013 PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 13. März 2013
Image Am 5.März 2013 tagte der Bezirksrat Westliches Ringgebiet in der Oswald-Berkhan-Schule. Es war eine lange Sitzung von 18.30 bis 23 Uhr, aber es stand viel Interessantes auf der Tagesordnung. So war der Raum in der Schule gut mit Zuhörerinnen und Zuhörern gefüllt. Ein Großteil von ihnen war wohl gekommen, um sich über das „Oker Marina Resort“ im Eichtal zu informieren. Auf dem Gelände der ehemaligen Jutespinnerei entstehen hochpreisige Eigentumswohnungen, 80 an der Zahl, zum Teil mit eigenem Wassergrundstück, in Wohnungsgrößen von 80 bis 250 qm. Der Traum vom eigenen Segelboot oder der eigenen Yacht sei hier zwar nicht zu verwirklichen, wohl aber eine Anlegestelle für ein Kanu, Tret- oder Ruderboot.
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310: Anfrage Gewässerverunreinigungen Jödebrunnengraben/Schölke PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 5. März 2013

ImageAnfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet am 05.03.2013: Gegenstand: Gewässerverunreinigungen Jödebrunnengraben/Schölke

In den letzten beiden Jahren kam es aufgrund von Schadstoffeinleitungen in den Jödebrunnengraben zu mehrfachen Einsätzen von SE/BS und Feuerwehr. Mindestens einmal wurden dabei auch die im Graben vorkommenden Kleinfischbestände vernichtet. Dazu wird die Verwaltung gefragt:

  • 1. Wie viele Einsätze gab es in 2011 und 2012 aufgrund von Gewässerverunreinigungen im Jödebrunnengraben bzw. in der Schölke?
  • 2. Welche Schadstoffe wurden bei den erfolgten Gewässerproben festgestellt?
  • 3. Mit welchen Maßnahmen könnten die Verursacher der Schadstoffeinleitungen ermittelt werden?

Gisela Ohnesorge, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Stadtbezirk Westliches Ringgebiet

Antwort der Verwaltung siehe hier

 
310: Bericht - Bezirksratssitzung am 6.11.2012 PDF Drucken E-Mail
Montag, 19. November 2012
ImageEin wichtiger Tagesordnungspunkt war in der Sitzung die Beratung des Haushaltes 2013. Mehrheitlich brachte der Bezirksrat u.a. einen Antrag zur Erhöhung des eigenverantwortlichen Budgets auf den Weg. Auch die Erhöhungsanträge wichtiger Institutionen in unserem Bezirk wie Mütterzentrum oder Frauen- und Mädchenberatungsstelle wurden von der Mehrheit positiv beschieden. Die Nähwerkstatt, deren Projektgelder auslaufen, soll mit Hilfe städtischer Förderung als wichtiges Angebot für Mädchen und Frauen mit und ohne Migrationshintergrund bestehen bleiben- so die Meinung der Mehrheit im Bezirksrat. Die CDU stimmte bei all diesen Anträgen mit Enthaltung.
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310: Dringlichkeitsantrag: FBZ-Millenium PDF Drucken E-Mail
Freitag, 28. September 2012

Dringlichkeitsantrag

Dringlichkeitsantrag DIE LINKE im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet zum Thema FBZ-Millenium

Der Stadtbezirksrat hat in seiner Sitzung am 25. 9. 2012 folgenden Dringlichkeitsantrag (eingebracht durch DIE LINKE, modifiziert durch die Bezirksratsfraktionen) beschlossen:

TOP 15.1 Beteiligung des Stadtbezirksrates vor Ansiedlung eines FBZ-Nachfolgers im westlichen Ringgebiet

Beschluss: Vorschlag gem. §94 Abs. 3 NKomVG

  1. Die Absicht von Rat und Verwaltung, das neue FBZ vorrangig im westlichen Ringgebiet anzusiedeln wird begrüßt.
  2. Der Bezirksrat ist vor dem Grundsatzbeschluss der Ratsgremien zum Standort eines FBZ im westlichen Ringgebiet zu hören.
  3. Die Beschlussfassung durch den Rat ist ggf. zu verschieben, um dem Bezirksrat eine fundierte Stellungnahme zu ermöglichen.

Protokollnotiz: Frau Schulze (B90/Grüne) enthält sich der Abstimmung, da ihr der Antrag zu "weich" formuliert ist. Abstimmungsergebnis: 15 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung

 
310: Neues aus dem Bezirksrat PDF Drucken E-Mail
Freitag, 29. Juni 2012
ImageIn seiner Sitzung am 5.Juni 2012 beschäftigte sich der Bezirksrat unter anderem mit den Anfragen der LINKEN zum Thema Obststreuwiese am Pippelweg, zum Zustand des Radweges am Cyriaksring und zum Sachstand des Pilotprojektes „Energiesparen“ in einkommensschwachen Haushalten im Stadtbezirk.
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