Stadtbezirksräte

112: Wabe - Schunter - Beberbach
120: Östlicher Ring
131: Innenstadt
132: Vieweg`s Garten - Bebelhof
212: Heidberg-Melverode
221: Weststadt
310: Westl. Ring
322: Veltenhof-Rühme
331: Nordstadt
332: Schunteraue

Sozialatlas BS 2016

 Sozialatlas

Aktualisiert auf Antrag der LINKEN

Demnächst

17.10.2018 | 19.00
StBezRat 120 Östliches Ringgebiet
17.10.2018 | 19.00
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Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
23.10.2018 | 14.00
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Stadtbezirk 310: Westliches Ringgebiet
Hochseilgarten im Westpark? PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 18. September 2014

KlettergartenImageRelativ überraschend flatterte gegen Ende der Sommerferien eine Einladung auf die Tische der Ratsfraktionen: Grundsteinlegung für das Empfangs-gebäude des Hochseilgartens Westpark. Kurz vor der Sommerpause hatte es im Planungs- und Umwelt-ausschuss eine Mitteilung dazu gegeben. Hochseilgarten Timmerlaher Busch hieß es dort. Darin war die Rede davon, dass die Stadtverwaltung dieses Vorhaben begrüße, da es eine sinnvolle Ergänzung des Freizeitangebotes rund um den Westpark und für die Weststadt darstelle.Wo genau der Parcours des Hochseilgartens liegen soll, war nicht klar und auch die Aspekte des Naturschutzes waren noch nicht genauer untersucht, lediglich Zwischenergebnisse lagen vor. Dennoch sei – so die Mitteilung der Verwaltung- in Kürze mit einer Teilbaugenehmigung für das Gebäude zu rechnen, da keine naturschutzfachlichen Bedenken vorlägen.

Diese Mittelung erhielt von allen Stadtbezirken außerhalb von Sitzungen nur der Stadtbezirk 222 -Timmerlah-Geitelde-Stiddien.

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Braunschweig mitgestalten- Bürgerhaushalt ist bereits angelaufen PDF Drucken E-Mail
Freitag, 16. Mai 2014

ImageErstmalig gibt es in Braunschweig einen Bürgerhaushalt, d.h. die Menschen in der Stadt können Vorschläge machen, wie und wo das Geld 2015 ausgegeben werden soll. Jeder/jede kann ohne Altersbegrenzung oder andere Beschränkungen Vorschläge unterbreiten. Eine genaue Erklärung zur Haushaltsaufstellung und zur Vorgehensweise erhält man im Internet.

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310:Milleniumschuttberg und Ringgleis waren Thema im Bezirksrat PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 19. März 2014

 Gisela OhnesorgeImageBericht der LINKSFRAKTION von der Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet am 18.03.2014:  

Lange Zeit wurden die Bewohnerinnen und Bewohner des Madamenwegs sowie die Kleingärtner am Weinberg durch die Bauschuttdeponie am Madamenweg belästigt. Bauschutt wurde auf Lastwagen angefahren und auf dem Berg abgeladen, im Sommer staubte es unerträglich. Ein Freilichttheater sollte hier entstehen, ein Jahrtausendereignis, das Millenium. Doch die Mengen nahmen immer mehr zu, es entstand ein Tafelberg, der für jeden deutlich als Abraum- oder Müllhalde erkennbar war. Auf Betreiben der LINKEN und anderer politischer Kräfte im Stadtteil gelang es schließlich, einen Stopp zu erwirken.

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310 Anfrage: Sachstand Milleniumsgelände PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 22. Januar 2014
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milleniumAnfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet am 18.03.2014:  

Die Verwaltung wird gebeten, einen Sachstandsbericht zum Milleniumsgelände zu geben.

Hintergrund: Seinerzeit ( ab 1998) hatte der Besitzer des Milleniumsgelände den Bauschuttberg über einer ehemaligen Hausmülldeponie mit erheblich größerem Volumen aufgeschüttet als genehmigt. Seiner Verpflichtung, den Bauschuttberg zu begrünen, ist er nicht nachgekommen. Aufgrund erheblichen Druckes von Seiten der Politik, besonders der Linken, wurden schließlich die Aufschüttungen gestoppt und ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Nach Abschluss eines Rechtsverfahrens wollte die Verwaltung entsprechende Schritte einleiten, um zu einer Gestaltung des Schuttberges zu kommen. Bis heute ist der Berg aber weder gestaltet noch entsprechend begrünt. Im Juni 2012 weigerte sich die Verwaltung, eine Anfrage der Grünen zu diesem Thema zu beantworten mit der Begründung: Man werde sich erst nach Abschluss des Verfahrens äußern. Dieser Abschluss ist aber jetzt gegeben.

Gisela Ohnesorge (Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bezirksrat )

 
310: Einwohnerinnen und Einwohner sollen ab 2015 mit entscheiden, wofür Geld ausgegeben wird PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 10. Dezember 2013
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ImageDer Bürgerhaushalt wird kommen !

Am 24.Juni 2013 hat der Rat den Antrag der Linken, einen Bürgerhaushalt einzuführen, beschlossen. Die Verwaltung hat deshalb eine entsprechende Vorlage erstellt. Diese liegt nun den 19 Bezirksräten vor, die darüber entscheiden müssen, ob sie eine Beteiligung der Einwohnerschaft an der Haushaltsplanaufstellung und der Mittelbewirtschaftung ab 2015 wollen. Verkürzt wird diese Beteiligung Bürgerhaushalt genannt.

Der Grund dafür, dass zunächst die Bezirksräte abstimmen, liegt darin, dass der erste konkrete, finanziell hinterlegte Schritt 2015 in den Bezirksräten stattfinden soll. Je nach Größe der Einwohnerschaft sollen diese pro Einwohner 50 Cent erhalten. Für das Westliche Ringgebiet bedeutet dies eine Summe von rund 16.000 €, über die nun die Einwohnerinnen und Einwohner entscheiden. Trotz des verkürzten Begriffes „Bürgerhaushalt“ bedeutet das, dass auch Menschen, die kein Wahlrecht haben, Vorschläge einreichen können. Dies kann per Internet geschehen, aber auch in städtischen Dienststellen können schriftlich Vorschläge eingereicht werden.

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