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Stadtbezirk 221: Weststadt
221: Berichte aus den Stadtbezirksrat 05.09.12 PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 13. September 2012

Birgit

Am Mittwoch, den 05.09.2012 fand im Kulturpunkt West um 19 Uhr die 6. Stadtbezirksrats-sitzung statt.

Zuschauer, interessierte WeststädterInnen waren zahlreich gekommen. Es wurden verschiedene Themen behandelt wie: Anfrage der Gruppe Grüne-BIBS-DIE LINKE (GBL) „Niederflurbahnen“. Neubau IGS Wilhelm Bracke Schule. Vergabe der Trägerschaft für eine neue Kindertagesstätte Mainweg. Interfraktioneller Antrag für einen Finanzantrag zur nächsten Bezirksratssitzung, den Sportverein SC Victoria betreffend.

Die einzige Anfrage dieser Sitzung war von der Gruppe B90/Grüne-BIBS-DIE LINKE eingereicht worden und betraf das Thema "Niederflurbahnen". Die Verwaltung beantwortet wie folgt:

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221: Berichte aus den Stadtbezirksrat 24.10.12 PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 13. September 2012

Birgit

Am Mittwoch, 24.10.12 fand unsere 7. Bezirksratssitzung statt. Haushalt war das Hauptthema.

Erwartungsgemäß stimmten SPD und CDU zu, die GBL-Gruppe aus GRÜNE- BIBS-LINKE enthielten sich der Stimme, weil wir zwar für den bezirklichen Haushalt sind, aber nicht für das Investitionsprogramm in der Weststadt, das in den Zeiten der CDU/FDP-Ratsmehrheit entstanden war, weder für PPP-Projekte, noch für andere Privatisierungen waren und nicht sind. Der Neubau der IGS Wilhelm-Bracke-Schule beispielsweise, ist kein Geschenk an die Weststadt, sondern eine Notwendigkeit, weil die CDU/FDP-Ratsmehrheit sie in den letzten zehn Jahren marode hatte werden lassen und kein Geld in die Instandsetzung gesteckt worden war. Das Protokoll von der letzten Sitzung war nicht vollständig, zum Theme Neubau IGS-Wilhelm-Bracke-Schule, den Behindertenteil betreffend, stellte ich die Frage nach der Anzahl behinderter SchülerInnen derzeit und wieviele zukünftig diese Schule besuchen würden. Antwort war: Derzeit gebe es gar keine und zukünftig wären bereits Anmeldungen vorhanden. Der Bezirksbürgermeister fragte mich, ob mir das denn so wichtig sei, das bejahte ich. Dies wurde als Ergänzung für das nächste Protokoll aufgenommen und einstimmig beschlossen.

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221: Anfrage verlässliche Niederflurbahnen PDF Drucken E-Mail
Montag, 27. August 2012

Birgit

Anfrage der Gruppe GBL (GRÜNE_BIBS_DIE LINKE) zur Stadtbezirksratssitzung Weststadt am 05.09.2012:

Immer wieder beklagen die Menschen in der Weststadt, daß die Niederflurbahnen oftmals zum angebenen Zeitpunkt, wie im Aushangsfahrplan an den Haltestellen angegeben, nicht fahren. Dies ist besonders für Rollstuhlfahrer, Behinderte mit Geh-Hilfen, Mütter mit Kinderwagen und ältere Menschen mit Einkaufsshopper ein großes Problem, insbesondere in der kalten Jahreszeit. Sie müssen dann oftmals lange warten an den Haltestellen, zwei oder mehr Straßenbahnen fahren lassen, bis dann mal wieder eine Niederflurbahn kommt.

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221: Neuigkeiten aus der Weststadt PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 14. Juni 2012

BirgitAm Mittwoch, dem 13.06. 2012 wurden drei neue Sitzbänke, wie geplant und angekündigt in der 5. Bezirksratsitzung, aufgestellt. Das ist ein weiterer Erfolg unserer gemeinsamen Arbeit im Stadtbezirksrat!

Außerdem wurde durch eine Mitteilung der Verwaltung angekündigt, dass die Busspur am Donauknoten repariert werden muss, aufgrund eines Beschlusses des Bezirksrates- was zuletzt nochmals durch die Kritik des Vorsitzenden des Bürgervereins Weststadt e.V. Siegfried Mickley in der Anwohnerfragestunde am 6.6. 2012 bekräftigt worden war. Im Juli 2012 sollen nun endlich die entsprechenden Baumaßnahmen, durch ein von der Verwaltung beauftragtes Unternehmen, erfolgen.

Ihre Birgit Wieczorek, Mitglied des Stadtbezirksrates 221 (Weststadt) für DIE LINKE, Gruppenvorsitzende der GBL (Grüne/Bündnis 90- BIBS- DIE LINKE)

Die nächste (6.) Bezirksratsitzung findet am 05.09.2012 um 19 Uhr im Kulturpunkt West (KPW) statt.

 
221: Bericht von der Sitzung am 06.06.2012 PDF Drucken E-Mail
Montag, 11. Juni 2012

BirgitBericht aus dem Bezirksrats 221 (Weststadt)  - Sitzung am 6.6.2012 und Ortstermin am 5.6.12

Susanne Schmed, Mitglied im Rat, als beratende Stimme der Grünen im Bezirksrat, war das 1. Mal anwesend. Ein Mitglied der BIBS aus dem Westlichen Ringgebiet war als Zuschauer gekommen. Der Antrag der SPD , die sich für die ev.- luth. Emmaus-Kirchengemeinde als zukünftigen Träger stark machen wollte, für den geplanten Neubau eines Kindergartens im Mainweg, wurde zurückgenommen, weil die CDU sagte, daß der Bezirksrat nicht mehr neutral wäre, wenn er den Antrag zustimmen würde. Es gäbe ja sicher noch andere Interessenten als möglichen Träger für diesen geplanten Neubau des Kindergartens. So problematisch haben wir das nicht gesehen, aber diese Bedenken sind auch nicht ganz falsch.

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