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Stadtbezirk 221: Weststadt
221: Anfrage: Mainweg - Entfernter Heckenabschnitt PDF Drucken E-Mail
Montag, 2. Dezember 2013

MainwegAnfrage der Gruppe GBL (GRÜNE-BIBS-DIE LINKE) zur Stadtbezirksratssitzung Weststadt am 29.01.2013:

Gegenstand: Entfernter Heckenabschnitt

Anwohner auf dem Mainweg beklagen, dass vor dem Häuserblock auf der Höhe Mainweg Nr. 15 etwa, ein Heckenabschnitt mit Blumenbepflanzungen- dieser soll wegen des Verlegens von Heizungsrohren im Sommer 2013 für die neue Kindertagesstätte „Mein Weg“ Itsweg 4, entfernt worden sein und die Baustelle soll an dieser Stelle, nach Beendigung der Arbeiten lediglich wieder mit Erde geschlossen worden sein. Dies ist optisch ein unschöner Anblick, was die AnwohnerInnen verständlicherweise stört. Daher wird die Verwaltung gefragt

  • 1. Ist der Verwaltung dieses Problem bekannt?
  • 2. Wer ist für eine Neubepflanzung zuständig?
  • 3. Sind Neubepflanzungen an dieser Stelle geplant?

Um eine zeitnahe Beantwortung, gegebenenfalls schriftlich außerhalb von Sitzungen, wird gebeten.

Birgit Wieczorek, Mitglied des Stadtbezirksrates (DIE LINKE.),

Gruppenvorsitzende der GBL (GRÜNE-BIBS-DIE LINKE)

 
221: Bericht aus den Bezirksrat Weststadt vom 27.11.13 PDF Drucken E-Mail
Montag, 2. Dezember 2013
BirgitBericht aus dem Bezirksrat Weststadt.

Am Mittwoch, den 27.11.13 fand die 17. Bezirksratsitzung statt. Die Braunschweiger Zeitung war ebenfalls mit einem freien Journalisten anwesend.

Thema: Einstellung der Buslinie 475 (siehe unten)

Änderungsantrag der Gruppe GBL: "Kein Abbruch der Erprobungsphase":

"Der Bezirksrat Weststadt spricht sich dafür aus, die Erprobungsphase für die Buslinie 475 über den Rheinring wie geplant bis Ende Januar 2014 fortzusetzen. Begründung: Gerade die bevorstehenden Wintermonate werden zeigen, ob ein hinreichender Bedarf für diese Buslinie über den Rheinring besteht. Ein vorzeitiger Abbruch der geplanten Erprobungsphase wäre nicht zweckdienlich, um hier zu einer sachlichen Abschlussbewertung zu kommen."

Der Antrag der CDU, noch vor Ablauf der Erprobungsphase, die Buslinie 475 über den Rheinring wegen geringer Auslastung einzustellen, wurde so nicht beschlossen. Jedoch soll die Erprobungszeit mit dem bis 31.01.2014 enden.

Die Buslinie hatte erst nach den Sommerferien ihren Betrieb aufgenommen. Unser Änderungsantrag der den Abbruch verhindern sollte, wurde abgelehnt mit den Stimmen der CDU (6), einige Stimmen der SPD (4) sowie Enthaltungen der SPD (3) und mit den 3 Ja-Stimmen unserer Gruppe gegen den Abbruch. Das Abstimmverhalten der SPD Fraktion war schon merkwürdig, weil die SPD die neue Buslinie über den Rheinring als Initiator ins Leben gerufen hatte. Ausgerechnet sie, stimmen gegen unseren Änderungsantrag. Hierbei sind nur kommerzielle Gesichtspunkte diskutiert worden (ob es sich rechnet). Die sozialen Aspekte dabei, haben mit Ausnahme der Gruppe GRÜNE-BIBS-DIE LINKE, überhaupt nicht interessiert.

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221: Antrag: Neuer Farbanstrich Sitzbänken in der Weststadt PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 31. Juli 2013

BirgitAntrag der Gruppe GBL (GRÜNE_BIBS_DIE LINKE) zur Stadtbezirksratssitzung Weststadt am 04.09.2013:

Gegenstand: Neuer Farbanstrich Sitzbänken in der Weststadt

Antrag: BewohnerInnen beklagen, dass in der Weststadt einige Sitzbänke von der Witterung unansehnlich geworden sind und nicht zum Verweilen einladen. Daher wird beantragt Sitzbänke einen neuen Farbanstrich zu geben oder gegebenenfalls auszutauschen. Dies betrifft folgende Sitzbänke- Biggeweg/Ecke Rheinring auf der einen Seite (an der zukünftigen neuen Bushaltestelle Rheinring nach den Ferien) und gegenüber auf der anderen Seite /Ecke Rheinring die dort stehenden Sitzbänke. Außerdem die zwei Sitzbänke auf der Eiderstrasse mittig- nähe Seniorenresidenz Brockenblick- sowie auf der Eiderstrasse/ Ecke Emsstraße gegenüber vom Jugenzentrum Rotation.

Begründung: Aufgrund der witterungsbedingten unansehnlich gewordenen Sitzbänke ist es nicht möglich darauf zu verweilen. Insbesondere ältere, betagte Menschen, Behinderte und Mütter mit Kinderwagen müssen die Möglichkeit haben sich ausruhen zu können auf gebrauchsfähigen Sitzbänken. Sitzbänke dienen auch dazu mit anderen Nachbarn in der Weststadt kommunizieren zu können. 

Birgit Wieczorek, Mitglied des Stadtbezirksrates (DIE LINKE.), Gruppenvorsitzende der GBL (GRÜNE-BIBS-DIE LINKE)

Der Antrag der GBL wurde mit den Stimmen der CDU-Fraktion und einigen der SPD-Fraktion abgelehnt.

 
221: Bericht aus den Bezirksrat Weststadt vom 29.05.13 PDF Drucken E-Mail
Freitag, 7. Juni 2013

Birgit

Bericht Bezirksratsitzung vom 29.05.2013

Thema Ortstermine:

1.) Am 23. April 2013 fand der Ortstermin zu den Gehwegschäden Nahestraße statt. In diesem Bereich wurden die Gehwegplatten aufgrund der Wurzelbeschädigungen komplett entfernt und eine wassergebundene Decke eingebaut. • •

2.) Am 15.Mai 2013 fand der Ortstermin zur Festlegung der Bushaltestelle am Rheinring statt. Drei Bushaltestellen werden probeweise nach den Sommerferien installiert. Die Standorte sind zum einen im Bereich der Zufahrt zur Sporthalle Rheinring, zum anderen an der Zufahrt zur Bezirkssportanlange und zum dritten im Einmündungsbereich Biggeweg

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221: Anfrage Hundetoiletten in der Weststadt PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 9. April 2013

Birgit

Anfrage der Gruppe GBL (GRÜNE_BIBS_DIE LINKE) zur Stadtbezirksratssitzung Weststadt am 03.04.2013:

Gegenstand: Anwohner beklagen, dass es im Stadtgebiet keine Hundetoiletten gibt und die Hinterlassenschaft von den Hundehaltern nicht entfernt werden und einfach überall liegen bleiben.

  • 1.) Wer ist zuständig für das Aufstellen von Hundetoiletten?
  • 2.) Waren zum früheren Zeitpunkt im Stadtgebiet Hundetoiletten vorhanden, falls ja, warum sind sie entfernt worden?
  • 3.) Kann die Verwaltung Abhilfe schaffen und welche Kosten würden dafür entstehen?

Um eine zeitnahe Antwort, gegebenenfalls außerhalb von Sitzungen, wird gebeten.

Birgit Wieczorek, Mitglied des Stadtbezirksrates (DIE LINKE.), Gruppenvorsitzende der GBL (Grüne-BIBS-DIE LINKE)

Antwort der Verwaltung siehe hier

 
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