Stadtbezirksräte

112: Wabe - Schunter - Beberbach
120: Östlicher Ring
131: Innenstadt
132: Vieweg`s Garten - Bebelhof
212: Heidberg-Melverode
221: Weststadt
310: Westl. Ring
322: Veltenhof-Rühme
331: Nordstadt
332: Schunteraue

Sozialatlas BS 2016

 Sozialatlas

Aktualisiert auf Antrag der LINKEN

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22.01.2018 | 16.45
Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
24.01.2018 | 15.00
Planungs- und Umweltausschuss
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Verwaltungsausschuss
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Ausschuss für Integrationsfragen
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Grünflächenausschuss

Das Neueste

Leser online

Stadtbezirk 221: Weststadt
221: Bericht aus den Bezirksrat Weststadt vom 20.01.2013 PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 6. Februar 2013

Birgit

Am Mittwoch, 30.01.13 fand unsere 9. Bezirksratssitzung statt.

Meine Anfrage „Unsicherer Durchgangsweg“ zwischen Eiderstraße und Elbestraße betreffend, wurde wie folgt von der Verwaltung beantwortet. Der Weg zwischen dem Grundstück Regaweg Haus Nr. 5 und der Wiesenfläsche befindet sich im Privateigentum und ist nicht als öffentliche Verkehrsfläsche gewidmet. Auf mein mündliches „Nachhaken“ in der Sitzung wollte ich wissen, ob die Verwaltung den Eigentümer anschreiben könne um ihn auf seine eventuell die Sicherheit- betreffenden Pflichten- wie Beleuchtung und Beseitigung der Unfallgefahren durch die Schäden der Gehwegplatten hinzuweisen , wurde klar mit nein beantwortet und- es steht mir frei, den vermutlichen Vermieter Prelios, anzuschreiben, der Bezirksrat wird dies nicht tun. Sollte jemand zu Schaden kommen, ist der Eigentümer zu verklagen. Allerdings ist dieser Weg auf eigene Gefahr zu benutzen. Wundert, mich nur, dass an diesem Weg, kein Hinweisschild vorhanden ist.

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221: Anfrage unsicherer Durchgangsweg PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 10. Januar 2013

Birgit

Anfrage der Gruppe GBL (GRÜNE_BIBS_DIE LINKE) zur Stadtbezirksratssitzung Weststadt am 30.01.2013:

Gegenstand: Gehwegplatten- gepflasteter Durchgangsweg zwischen Eiderstrasse und Elbestrasse, parallel zum Wohnhaus Regaweg 1 angrenzend einerseits und parallel zur großen Wiesenfläche andererseits. (Nähe Donauknoten)

Anwohner beklagen, dass der o.g. Weg zu dunkel ist, d.h.nicht ausreichend bzw. gar nicht beleuchtet ist, und sie sich deshalb nicht sicher fühlen bzw. Angst haben, Opfer eines Überfalles zu werden, wenn sie ihn benutzen. Außerdem beklagen sie, dass Unfallgefahr besteht, da die Gehwegplatten teilweise uneben oder locker sind. 1.Wer ist für den o.g. Durchgangsweg zuständig und welche Kosten würde für das Aufstellen von Leuchtkörpern entstehen? 2.Wann ist mit einer Reparatur der beschädigten Gehwegplatten zu rechnen, um die Unfallgefahr zu beseitigen? Um zeitnahe Beantwortung- gegebenenfalls auch schriftlich außerhalb von Sitzungen- wird gebeten.

Birgit Wieczorek, Mitglied des Stadtbezirksrates (DIE LINKE.), Gruppenvorsitzende der GBL - Grüne-BIBS-Linke

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221: Berichte aus den Stadtbezirksrat 05.09.12 PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 13. September 2012

Birgit

Am Mittwoch, den 05.09.2012 fand im Kulturpunkt West um 19 Uhr die 6. Stadtbezirksrats-sitzung statt.

Zuschauer, interessierte WeststädterInnen waren zahlreich gekommen. Es wurden verschiedene Themen behandelt wie: Anfrage der Gruppe Grüne-BIBS-DIE LINKE (GBL) „Niederflurbahnen“. Neubau IGS Wilhelm Bracke Schule. Vergabe der Trägerschaft für eine neue Kindertagesstätte Mainweg. Interfraktioneller Antrag für einen Finanzantrag zur nächsten Bezirksratssitzung, den Sportverein SC Victoria betreffend.

Die einzige Anfrage dieser Sitzung war von der Gruppe B90/Grüne-BIBS-DIE LINKE eingereicht worden und betraf das Thema "Niederflurbahnen". Die Verwaltung beantwortet wie folgt:

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221: Berichte aus den Stadtbezirksrat 24.10.12 PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 13. September 2012

Birgit

Am Mittwoch, 24.10.12 fand unsere 7. Bezirksratssitzung statt. Haushalt war das Hauptthema.

Erwartungsgemäß stimmten SPD und CDU zu, die GBL-Gruppe aus GRÜNE- BIBS-LINKE enthielten sich der Stimme, weil wir zwar für den bezirklichen Haushalt sind, aber nicht für das Investitionsprogramm in der Weststadt, das in den Zeiten der CDU/FDP-Ratsmehrheit entstanden war, weder für PPP-Projekte, noch für andere Privatisierungen waren und nicht sind. Der Neubau der IGS Wilhelm-Bracke-Schule beispielsweise, ist kein Geschenk an die Weststadt, sondern eine Notwendigkeit, weil die CDU/FDP-Ratsmehrheit sie in den letzten zehn Jahren marode hatte werden lassen und kein Geld in die Instandsetzung gesteckt worden war. Das Protokoll von der letzten Sitzung war nicht vollständig, zum Theme Neubau IGS-Wilhelm-Bracke-Schule, den Behindertenteil betreffend, stellte ich die Frage nach der Anzahl behinderter SchülerInnen derzeit und wieviele zukünftig diese Schule besuchen würden. Antwort war: Derzeit gebe es gar keine und zukünftig wären bereits Anmeldungen vorhanden. Der Bezirksbürgermeister fragte mich, ob mir das denn so wichtig sei, das bejahte ich. Dies wurde als Ergänzung für das nächste Protokoll aufgenommen und einstimmig beschlossen.

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221: Anfrage verlässliche Niederflurbahnen PDF Drucken E-Mail
Montag, 27. August 2012

Birgit

Anfrage der Gruppe GBL (GRÜNE_BIBS_DIE LINKE) zur Stadtbezirksratssitzung Weststadt am 05.09.2012:

Immer wieder beklagen die Menschen in der Weststadt, daß die Niederflurbahnen oftmals zum angebenen Zeitpunkt, wie im Aushangsfahrplan an den Haltestellen angegeben, nicht fahren. Dies ist besonders für Rollstuhlfahrer, Behinderte mit Geh-Hilfen, Mütter mit Kinderwagen und ältere Menschen mit Einkaufsshopper ein großes Problem, insbesondere in der kalten Jahreszeit. Sie müssen dann oftmals lange warten an den Haltestellen, zwei oder mehr Straßenbahnen fahren lassen, bis dann mal wieder eine Niederflurbahn kommt.

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