Stadtbezirksräte

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332: Schunteraue

Sozialatlas BS 2016

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Aktualisiert auf Antrag der LINKEN

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Stadtbezirk 221: Weststadt
221: Bericht Stadtbezirksrat Weststadt September 2018: PDF Drucken E-Mail
Freitag, 14. September 2018
Image Bericht aus dem Stadtbezirksrat Weststadt von seiner Sitzung am 12.09.2018:

Die zwei Anträge unserer Gruppe Grüne/Linke,  "Sitzbänke im öffentlichen Bereich des Marktplatzes" aufzustellen sowie vorhandene Sitzbänke im Emsviertel, Elbestr.  und Eiderstr. auf deren Gebrauchsfähigkeit (witterungsbedingter Zustand) zu überprüfen und gegebenenfalls auszutauschen, wurden einstimmig beschlossen.

Der bezirkliche Haushalt für die Weststadt sowie das Investitionsprogramm für die nächsten Jahre wurde mehrheitlich beschlossen. 

Dem Antrag der SPD "Bücherschrank" haben unsere Gruppe zugestimmt. Bei diesem öffentlichem Bücherschrank, handelt es sich um einen Container mit gespendeten Büchern zum Mitnehmen. Weststädter können auch Bücher spenden und hinein legen. Entnommene Bücher müssen nicht zurück gebracht werden. Für die Ordnung und Sauberkeit des Containers zu sorgen  hat die Nibelungen Wohnungsgesellschaft zugesagt und hat diese wichtige Aufgabe übernommen. Diesen "Bücherschrank" soll es auch in anderen Stadtbezirke errichtet werden.

Birgit Wieczorek               

Mitglied des Stadtbezirksrates 221 (Weststadt) für DIE LINKE. 

Gruppenvorsitzende der Gruppe Grüne/Linke (B90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE.)

 
221: Antrag - Sitzbänke Marktplatz im Einkaufszentrum PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 30. August 2018

BirgitAntrag  der Gruppe (GRÜNE/LINKE) im Stadtbezirksrat Weststadt zur Bezirksratssitzung am 12.09.2018:

Gegenstand: Sitzbänke aufstellen im öffentlichen Bereich des Marktplatzes

Der Bezirksrat bittet die Verwaltung ein bis zwei Sitzbänke im öffentlichen Bereich des Marktplatzes aufzustellen.

Begründung:

In dem o.g. Bereich gibt es keine Sitzbänke beklagen Einwohner und auch in der letzten Sitzung des Bezirksrates regte eine Anwohnerin an, Sitzbänke aufzustellen. 

Sitzbänke dienen auch dazu mit anderen Nachbarn in der Weststadt zu kommunizieren und sich nach dem Einkauf  ausruhen zu können.

Es gibt viele ältere und kranke Anwohner in unserem Stadtteil, die das Bedürfnis haben eine Sitzbank zu nutzen. 

Der Bezirksrat bittet die Verwaltung die erforderlichen finanziellen Mittel aus den noch verfügbaren Mitteln des Bezirksrates zu verwenden.

Birgit Wieczorek, Mitglied des Stadtbezirksrates 221 (Weststadt)

Gruppenvorsitzende der Gruppe Grüne/Linke (B90/Grüne - Die Linke)

 
221: Endlich verwirklicht - Wetterschutz Bushaltestelle-Isarstraße PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 19. April 2018

BirgitIm Januar 2017(!)  hatte die Gruppe (GRÜNE/LINKE) im Stadtbezirksrats Weststadt den fehlenden Wetterschutz an der Bushaltestelle Isarstraße in Richtung Donauknoten reklamiert.

Besserung wurde bis Dezember 2017 versprochen, aber nichts passierte. Nach der erneuten Anfrage der Gruppe (GRÜNE/LINKE) wurde dieser Tage endlich dieser Wetterschutz installiert.

Birgit Wieczorek Mitglied des Stadtbezirksrates 221 (Weststadt) für DIE LINKE. Gruppenvorsitzende der Gruppe Grüne/Linke (B90/Grüne - Die Linke)

 
221: Anfrage - Audioaufzeichnung der Bezirksratssitzungen PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 8. März 2018

BirgitAnfrage  der Gruppe (GRÜNE/LINKE) im Stadtbezirksrats Weststadt zur Bezirksratssitzung am 04.04.2018:

Die Stadt Braunschweig praktiziert bei ihren Ratssitzungen seit einiger Zeit Audioaufnahmen für den Abruf durch die Bürger/-innen.

In Zeiten des Internets und der Digitalisierung sollte die Praxis zum Nutzen aller Bürger/innen auch bei Bezirksratssitzungen angewendet werden.

Dazu bittet die Gruppe Grüne/Linke die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten.

  • 1. Wie hoch wären die Kosten für die technische Ausrüstung und Installierung von Audioaufzeichnungen der Sitzungen des Stadtbezirksrates?
  • 2. Gibt es Möglichkeiten, diese Investition aus den Mitteln des städtischen Haushaltes zu finanzieren? ·
  • 3. Falls nein, gibt es plausible Gründe, dieses Vorhaben nicht umsetzen zu können?

Birgit Wieczorek, Mitglied des Stadtbezirksrates 221 (Weststadt) Gruppenvorsitzende der Gruppe Grüne/Linke (B90/Grüne - Die Linke)

 
221: Rede - Keine Verlängerung der Gebietsfreistellung ! PDF Drucken E-Mail
Montag, 26. Februar 2018
Redebeitrag bei der Bezirksratssitzung am Mittwoch, den 21.02.2018.

Betreff: TOP 8 Bezirksratsitzung 221 am Mittwoch , den 21.02.2018 im Kulturpunkt West. Zur beabsichtigten Ablehnung der Gruppe Grüne/Linke im Bezirksrat 221 bezüglich einer Verlängerung der Gebietsfreistellung in der Braunschweiger-Weststadt

Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wir bitten Euch die Vorlage TOP 8 der TO betreffend, abzulehnen oder zumindest Euch der Stimme zu enthalten! Wir appellieren an Euer soziales Gewissen!
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste!

1. In der Stadt Braunschweig wurde jüngst ein langfristiges Massnahmenkonzept zur Sicherung und Schaffung bezahlbaren Wohnraums vom Stadtrat mehrheitlich beschlossen ! Eine beabsichtigte Gebietsfreistellung widerspricht dem aber.

2. Die Arbeitsgemeinschaft der Braunschweiger Wohlfahrtsverbände ( u.a. auch AWO-BS, Diakonie, Caritas ) spricht sich eindeutig gegen eine Verlängerung der Gebietsfreistellung aus und begründet dies auch genauer in ihrer Stellungnahme dazu ( siehe dazu in der Anlage zur Vorlage TOP 8 ).

3. Eine beabsichtigte Koppelung der Finanzierung des Stadtentwicklungsvereins Weststadt e.V. zur Unterstützung ihrer guten Arbeit u.a. in den drei Treffpunkten der Weststadt, sollte nicht abhängig von einer Verlängerung der Gebietsfreistellung gemacht werden !

Die Finanzierung dieser wichtigen sozialen Arbeit muss langfristig aus den Geldern/dem Etat der Stadt Braunschweig unterstützt und gefördert werden und nicht wiederholt als eine Ausgleichs-Abgabe für die dann wegfallende Sozialbindung der Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaften in der Weststadt!

4. Wohnungssuchenden mit geringem Einkommen wie Studenten, soziale Härtefälle, wird die Möglichkeit genommen preiswerten, bezahlbaren Wohnraum mit einem Wohnberechtigungsschein (WBS) zu bekommen!

5. Die weitere, freie Vermietung dieser preiswerten Sozial-Wohnungen auf 5 Jahre bis 2023 auch an Wohnungssuchende ohne WBS- Schein, widerspricht völlig den ursprünglichen Zielen beim Bau dieser mit öffentlichen Geldern geförderten Wohnungen ! Da diese Wohnungs-Mieten aber nicht steigen dürfen , tritt dadurch langfristig eine Fehlbelegung dieses preiswerten Wohnraums mit besser gestellten Mietern ein !

Wir bitten deshalb alle Fraktionen im Bezirksrat 221-Weststadt sich uns anzuschließen und gegen die Vorlage unter TOP 8 zu stimmen !

Volker Hain, B90/Grüne
Birgit Wieczorek, DIE LINKE. Braunschweig, Gruppenvorsitzende GRÜNE/LINKE
 
 
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