Stadtbezirksräte

112: Wabe - Schunter - Beberbach
120: Östlicher Ring
131: Innenstadt
132: Vieweg`s Garten - Bebelhof
212: Heidberg-Melverode
221: Weststadt
310: Westl. Ring
322: Veltenhof-Rühme
331: Nordstadt
332: Schunteraue

Sozialatlas BS 2016

 Sozialatlas

Aktualisiert auf Antrag der LINKEN

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Stadtbezirk 132: Viewegs Garten-Bebelhof
132: Anfrage Teiche im Bürgerpark "stinken" zum Himmel PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 28. Oktober 2014
manfredkaysAnfrage zur Sitzung des Stadtbezirksrates Viewegsgarten-Bebelhof am 12.11.2014 von Manfred Kays,  Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:  

Bereits im November 2013 habe ich eine Information eines Mitbürgers über die "stinkenden" Teiche im Bürgerpark erhalten.

In der Braunschweiger Zeitung vom 7. Oktober 2014 war dann unter der Überschrift "Der Bürgerpark soll schöner werden" unter anderem vom Beschluss des Stadtbezirksrates vom 24.09.2014 zu lesen. Auf der Sitzung wurde fast beiläufig von der Problemlage Verschlammung der Teiche berichtet und das allerdings wegen der Kosten dies nicht in der Verschönerung mit einfließen wird.

Was nutzt allerdings ein noch so schöner Bürgerpark, wenn er dann von Zeit zu Zeit "zum Himmel stinkt". Ansonsten wäre es nur eine Mogelpackung.

 Daher folgende Fragen: 

·         Ist an der Geruchsbildung nur die Verschlammung schuld?

·         Was würde eine Entschlammung konkret Kosten? Und wer müsste sie tragen?

·         Wann ist nun eine mögliche Entschlammung frühestmöglich mit den vorhandenen Mitteln möglich?

Manfred Kays,  Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.

 
132: Anfrage Schadhafte Fahrradbegrenzungslinien in der Leonhardstraße PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 28. Oktober 2014
manfredkaysAnfrage zur Sitzung des Stadtbezirksrates Viewegsgarten-Bebelhof am 12.11.2014 von Manfred Kays,  Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:  

Der Um- und Neubau der Leonhardstraße ist erst vor wenigen Monaten erfolgt. Mittlerweile sind mindestens im Bereich zwischen den Häusern Leonhardstraße Nr. 12-14 (Schule) und zwischen der Nr. 49-50 die Fahrradbegrenzungslinien auf der Seite zur Straße bzw. Straßenbahn schadhaft bzw. fehlen.

Daher folgende Fragen:

·         Ist dies bereits der Verwaltung bekannt?

·         Was ist beabsichtigt gegen diesen Missstand zu tun?

·         Vielleicht unterliegt dieser Mangel ja noch der Gewährleistung der ausführenden Firma/Firmen

Manfred Kays,  Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.

 
132: Anfrage Sachstand Ringcenter am Berliner Platz / Heinrich-Büssing-Ring PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 22. Oktober 2014
manfredkaysAnfrage zur Sitzung des Stadtbezirksrates Viewegsgarten-Bebelhof am 12.11.2014 von Manfred Kays,  Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:  
Das Ringcenter am Berliner Platz / Heinrich-Büssing-Ring steht bezüglich der gewerblich genutzten Räume seit Monaten leer. Einer der größeren gewerblichen Nutzer Toys“R“Us wird spätestens mit der Eröffnung des Kaufhauses im BRAWO-Park dann auch noch verschwinden. Für die Anwohner im Stadtbezirk zwischen Böcklerstraße und Kennedyplatz, zwischen Bürgerpark und Ottmerstraße gibt es seit Schließung des Einzelhandelsunternehmers im Ring-center keine Möglichkeit mehr ortsnah die Bedürfnisse des täglichen Lebens einzukaufen. Der vom Stadtbezirksrat genehmigte Neubau für ein anderes Einzelhandelsunternehmen wurde bisher noch nicht einmal ansatzweise begonnen.
Dazu folgende Fragen:
  • Gibt es einen Sachstand zur weiteren Nutzung der gewerblichen Flächen im jetzigen Ringcenter?
  • Gibt es neue Erkenntnisse bezüglich der möglichen raschen Ansiedlung eines Einzelhandelsunternehmens für den täglichen Bedarf auf dem jetzigen Parkplatz des Ringcenters?
  • Welche Überlegungen hat die Verwaltung bezüglich der Sicherstellung von wohnungsnahen Einkaufsmöglichkeiten (was insbesondere für ältere Mitbürger und Familien mit Kleinkindern wichtig wäre) für Waren des täglichen Bedarfs im Bereich zwischen Böcklerstraße und Kennedyplatz, zwischen Bürgerpark und Ottmerstraße?

Manfred Kays,  Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.

 
132: Anfrage Baulärm auf der Baustelle „Brawopark" PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 27. November 2013
manfredkaysAnfrage zur Sitzung des Stadtbezirksrates Viewegsgarten-Bebelhof am 20.11.2013 von Manfred Kays,  Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:  
Die bisherigen Abrissarbeiten auf der Baustelle „Brawopark“ erbrachten für die Anwohner/innen eine erhebliche Lärmbelastung und zwar von 7 bis 20 Uhr an allen 6 Werktagen die Woche. Die kommenden Bauarbeiten lassen kein Ende dieser Belastung absehen. Die von Bebauung nun freigelegte Bahnstrecke liefert ein Übriges zur Lärmbelastung hinzu.
Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gefragt: 
  • 1. Sind hier Lärmmessungen vorgenommen worden, welche die Normen des Immissionsschutzes prüften.
  • 2. Kann die Stadt zeitliche Einschränkungen der Lärmimmissionszeiten vorgeben?
  • 3. Ist es möglich mit dem Bauträger zu vereinbaren die hier geplante „Lärmschutzwand“ zur Rietschelstr. vorzeitig zu realisieren?

Manfred Kays,  Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.

Stellungnahme der Stadtverwaltung:

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132: Anfrage Bus- und Stadtbahnhaltestelle „Hauptpost“ PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 27. November 2013
manfredkaysAnfrage zur Sitzung des Stadtbezirksrates Viewegsgarten-Bebelhof am 20.11.2013 von Manfred Kays,  Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:  
   
Diese Haltestelle wurde seinerzeit nach der naheliegenden „Hauptpost“ benannt. Heute gibt es dort keine Hauptpost mehr.
Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gefragt:
  • 1. Wer ist für die Namensvergabe von Haltstellen verantwortlich.
  • 2. Wäre eine Umbenennung dieser Haltestelle in „KZ-Gedenkstätte Schillstraße“ nach den bisherigen Namenskonventionen möglich. [Siehe zum Beispiel „Leonhardstr (Stadthalle)“]
Manfred Kays,  Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.
Stellungnahme der Stadtverwaltung:
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