Stadtbezirksräte

112: Wabe - Schunter - Beberbach
120: Östlicher Ring
131: Innenstadt
132: Vieweg`s Garten - Bebelhof
212: Heidberg-Melverode
221: Weststadt
310: Westl. Ring
322: Veltenhof-Rühme
331: Nordstadt
332: Schunteraue

Sozialatlas BS 2016

 Sozialatlas

Aktualisiert auf Antrag der LINKEN

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17.10.2018 | 19.00
StBezRat 120 Östliches Ringgebiet
17.10.2018 | 19.00
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Stadtbezirk 120: Östliches Ringgebiet
120 ?stl. Ring: Braunschweiger Forschungsflughafen weltbekannt? PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 6. Februar 2007
Bemerkenswert ist die Kurz- bzw. Nicht-Erwähnung des Forschungsflughafens BS/WOB im Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP) und auch im Raumordnungsprogramm des Landes Niedersachsen 2006 (LROP).
 
Beide Programme befassen sich mit der Koordination unterschiedlicher Interessen, Ansprüche und Akteure an unseren Lebensraum. Verantwortlich für die Planungen zeichnen regional der Zweckverband Großraum Braunschweig und überregional das niedersächsische Ministerium für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
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120 ?stl. Ring: Arbeitgeber hinterziehen Sozialversicherungsbeitr?ge mit Ein-Euro-Jobs PDF Drucken E-Mail
Samstag, 27. Januar 2007

Das Forschungsinstitut der Agentur für Arbeit, das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), hat im Rahmen eines Forschungsprojekts Arbeitgeber anonym befragt und herausgefunden, dass Ein-Euro-Jobber fast in jedem zweiten Unternehmen sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung nachgehen. Die Arbeitgeber erhalten für den Einsatz zusätzlich 500€ Kopfprämie.

Damit steht fest, dass mit der modernsten Form der Sklaverei nicht nur die betroffenen Menschen, sondern zusätzlich die Sozialversicherungskassen der Allgemeinheit geplündert werden – staatlich legitimiert. Der Schaden für die Sozialkassen durch die Stadt Braunschweig, die mehr als 1.000 Ein-Euro-Jobber beschäftigt, betrüge damit allein im Jahr 2006 mehr als 5 Mio. €. CDU-Generalsekretär Pofalla hat Arbeitsminister Müntefering (SPD) zur gemeinsamen Abschaffung der Ein-Euro-Jobs aufgefordert. rme
 
120 ?stl. Ring: Episoden der Bezirksratssitzung vom 24. Januar 2007 PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 25. Januar 2007
zuviel des Guten:

Die Politisierung von Bürgern ist in heutiger Zeit notwendiger denn je, aber trägt der Zwang zum Zuhören, wenn Politiker reden, dazu bei?
Wenn die Wahl zwischen "Sabine Christiansen" und einer kompletten Bezirksratssitzung bestünde, würde ich empfehlen, letztere vorzuziehen. Den Ablauf allerdings so zu gestalten, dass Zuhörer auch für sie uninteressante Themen "erdulden" müssen, bevor es um ihre Belange geht, erscheint bevormundend.
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120 ?stl. Ring: 30.000? f?r die Umbenennung einer Haltestelle PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 25. Januar 2007
Aus der Haltestelle "Grabenstraße" soll die Haltestelle "Mozartstraße" werden.
30.000€ kostet die Umbenennung der Haltestelle außerhalb eines regulären, 1.000€ im Zuge eines regulären Fahrplanwechsels. Die CDU äußerte sich während der Sitzung des Bezirksrates nicht, ob man einen Spender suchen oder das Budget des Stadtbezirks in Anspruch nehmen wolle.

Als wahrscheinlich kann gelten, dass CDU/FDP die Stadtkasse für mindestens 1.000€ in Anspruch nehmen werden, wenn es um die Umbenennung der Haltestelle "Bohlweg/Damm" in Haltestelle "Schloss" gehen wird. rme
 
120 Östl. Ring: Privatisierung und Lebensqualit PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 25. Januar 2007
Nicht weniger als 5 Tagesordnungspunkte und eine Bewohneranfrage der Bezirksratssitzung vom 24. Januar 2007 machten die negativen Folgen der Privatisierung kommunaler Dienstleistungen und die z.T. gefährlichen Auswirkungen des städtischen Sparprogramms deutlich:
  • 3 Beschwerden über Unregelmäßigkeiten bei der Leerung von Wertstoffcontainern incl. der dadurch entstehenden „Müllberge“ (Cederbaum/ALBA)
  • fehlende Beschilderung an der Kreuzung Andreeplatz und Korfesstraße (Bellis)
  • mangelnde Straßenbeleuchtung in der Jasperallee
  • Fahrradsturz auf der Ebertallee infolge Wurzelwuchs und mangelnder Beleuchtung
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