Stadtbezirksräte

112: Wabe - Schunter - Beberbach
120: Östlicher Ring
131: Innenstadt
132: Vieweg`s Garten - Bebelhof
212: Heidberg-Melverode
221: Weststadt
310: Westl. Ring
322: Veltenhof-Rühme
331: Nordstadt
332: Schunteraue

Sozialatlas BS 2016

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Aktualisiert auf Antrag der LINKEN

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Stadtbezirk 120: Östliches Ringgebiet
120 ?stl. Ring: Zur Bezirksratssitzung vom 25. April 2007 PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 2. Mai 2007
Der Dringlichkeitsantrags zur Verurteilung und Beendigung der Diskriminierung von Hartmut El Kurdi durch den Oberbürgermeister wurde von der CDU-Bezirksratsfraktion verhindert. Der von der SPD-Bezirksratsfraktion eingebrachte Antrag fand hingegen die Zustimmung demokratischer Vertreter der übrigen Parteien. Von den Zuhörern mit deutlichem Missfallen quittiert wurden die Vorwürfe des Ratsmitglieds Hartmann (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für Migrationsfragen im Rat der Stadt, seine Meinungsfreiheit würde beschnitten. Hartmann hatte in seinem Redebeitrag nicht zur Dringlichkeit sondern zur Sache argumentiert, worauf ihn der Bezirksbürgermeister hingewiesen hatte.
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120 ?stl. Ring: 4. IGS und Dreigliedrigkeit des Schulsystems PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 22. März 2007
Man muss sich doch fragen, wie nach den alltäglichen Erfahrungen, den Anmeldewünschen an Gesamtschulen, diversen PISA-Studien und jetzt sogar der scharfen Kritik vor dem UN-Menschenrechtsrat die deutsche Kultusministerkonferenz, Union und FDP die Dreigliedrigkeit des deutschen Schulsystems immer noch verteidigen können.
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120 ?stl. Ring: zu R?ckforderung von VW: 12 - 15 Mio. ? weniger 2007/8 PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 21. März 2007
Die Forderungen VWs an die Stadt Braunschweig nach Rückerstattung von Steuerzahlungen sind nicht vom Himmel gefallen.

Es ist zwar beliebt, europäische Rechtsprechung gleichsam als "wunderliches Ereignis" hinzustellen, dennoch ist von verantwortlichen Führungskräften in einem "Konzern" zu erwarten, auf derartige Ereignisse vorbereitet zu sein, zumal das Steuerdumping in der EU nicht neu und systemimmanenter Teil der europäischen Wirtschaftspolitk ist.

An anderer Stelle sind Vorkehrungen, zwar nur temporär, aber wenigstens überhaupt getroffen worden: die Stadt Wolfsburg hat in den Jahren 2000 und 2001 für Prozessrisiken Rückstellungen gebildet, diese dann aber wg. schlechter Haushaltslage wieder aufgelöst. rme
 
Diskussion mit einem Ratsherrn der CDU PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 20. März 2007
im Folgenden eine Diskussion mit Ratsherr Hinrichs (CDU)

Veröffentlichung des Ratsherrn Hinrichs (CDU) vom 16. Februar 2007:

Bisherige Planung des Erlebnisbades auch jetzt schon ein Gewinn

Das neue Freizeit und Erlebnisbad in Braunschweig steht kurz vor der Entscheidung im Rat der Stadt Braunschweig. Klar ist, dass alle diejenigen, die zur Zeit in den zur Schließung anstehenden Bädern in Gliesmarode, Wenden, Querum und Waggum schwimmen, gegen das neue Bad sind. Wer möchte schon liebgewonnene Angewohnheiten verändern, vor allem, wenn die Wege kurz sind? Daher verwundern auch die Abstimmungsergebnisse vom 16.2. in der Braunschweiger Zeitung nicht, wenn diese zum Nachteil des Erlebnisbades ausgehen
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120 ?stl. Ring B?rgerbegehren PDF Drucken E-Mail
Freitag, 16. März 2007

Wir freuen uns, dass der Vorschlag der LINKEN für ein neues Bad im Westen Braunschweigs bei Erhalt der übrigen Stadtteilbäder und der Eishalle jetzt mit dem Bürgerbegehren umgesetzt werden soll.


Wir glauben, dass in der Bäderdiskussion um das "Spaßbad" nicht die Vernunft, sondern ein politischer Klüngel aus SPD und CDU entschieden hat.

Wir sind überzeugt, dass auch die Mehrzahl der Braunschweiger Bürger die Stadtteilbäder nicht zugunsten eines zentralen Spaßbades schließen will, welches schlecht geplant und zu teuer ist. Die Sanierung der Bäder Gliesmarode und Nordbad sowie der Neubau eines Bades im Westen Braunschweigs sind billiger und entsprechen den vielfältigen Bedürfnissen der Braunschweiger Familien, Schüler, Sportler, Senioren und Hobbyschwimmer.
 
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