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24.01.2018 | 15.00
Planungs- und Umweltausschuss
26.01.2018 | 13.30
Grünflächenausschuss
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Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
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StBezRat 120 Östliches Ringgebiet
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StBezRat 132 Viewegs Garten-Bebelhof
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Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
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Verwaltungsausschuss
06.02.2018 | 11.00
Sitzung des Rates der Stadt
08.02.2018 | 15.00
Ausschuss für Integrationsfragen
14.02.2018 | 15.00
Grünflächenausschuss
21.02.2018 | 19.00
StBezRat 221 Weststadt

Das Neueste

Leser online

Anfrage: Beschäftigungssituation Kita-Erzieherinnen und PDF Drucken
Freitag, 22. Mai 2015

Anfrage der LINKSFRAKTION an den Jugendhilfeausschuss zu seiner Sitzung am 28. Mai 2015:

Die Verwaltung wird gefragt:

  1. Wie viele Kita-Erzieherinnen und Sozialassistenten werden derzeit im FB 51 beschäftigt?
  2. Wie viele dieser Beschäftigten werden befristet beschäftigt und ist es richtig, dass Neueinstellungen ganz oder teilweise befristet vorgenommen werden?
  3. Mit wie vielen Arbeitsstunden sind die einzelnen Mitarbeiterinnen jeweils beschäftigt?

Gisela Ohnesorge, Ratsfrau

Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

 
Anfrage: Gleichbehandlung von Bietern PDF Drucken
Dienstag, 19. Mai 2015

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Bauausschusses am 16.06.2015:

Aufgrund einer Angebotsanfrage vom FB 65 über die Errichtung einer PV-Anlage sind folgende Fragen entstanden:

  • 1. Werden ausnahmslos alle Bieter zum gleichen Zeitpunkt zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert?
  • 2. Ist es üblich, dass bei einer geplanten Verlegung von PV-Anlagen auf Dächern, kein Ortstermin stattfindet?
  • 3. Ist es üblich, dass die Abgabefrist mit „kurzfristig“ bezeichnet wird und wenn ja, welcher Zeitraum mit „kurzfristig“ gemeint ist?

Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender

 
Antrag: Zusammensetzung örtlicher Beirat des Jobcenters PDF Drucken
Montag, 20. April 2015

 Antrag der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Sozialausschuss am 07.05.2015: (nachfolgend in der Ratssitzung vom 02.06.2015

Der Rat möge beschließen: Die städtischen Vertreter in der Trägerversammlung des Jobcenters Braunschweig werden gebeten, in der Trägerversammlung den Antrag zu stellen, dass dem örtlichen Beirat des Jobcenters Braunschweig nach § 18 d SGB II, zukünftig auch je ein Vertreter der Ratsfraktionen angehört.

weiter …
 
Anfrage: Bezirksgeschäftsstelle nicht barrierefrei PDF Drucken
Dienstag, 14. April 2015

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Bauausschusses am 19.05.2015:

Die Bezirksgeschäftsstelle Volkmarode ist nicht barrierefrei erreichbar. Laut einem Bericht des Seniorenrates müssen bspw. Rollstuhlfahrer sich durch Klingeln bemerkbar machen. Nachdem dann Mitarbeiter der Verwaltung sich zu diesen Personen bewegen, erfolgt das Gespräch über das Anliegen im Freien.

Dazu wird die Verwaltung gefragt:

  • 1. Ist die Beschreibung der Situation zutreffend?
  • 2. Wenn ja, welche Verbesserungen sind geplant?

Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender

 
Anfrage: Anspruch auf Grundsicherung und Rentennachzahlung PDF Drucken
Dienstag, 3. Februar 2015

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 12.02.2015:

Laut Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 31.Oktober 2012 (Az B 13 R 9/12 R) ist bei der Beantragung von Grundsicherung eine erfolgte Erwerbsminderungs-Rentennachzahlung nicht als Vermögen zu berücksichtigen.

Uns ist nun ein Fall bekannt geworden, in dem der Fachbereich Soziale Sicherung diese BSG-Entscheidung erst nach Klageerhebung gegen einen Ablehnungsbescheid zur Anwendung brachte.

weiter …
 
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