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Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat

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Leser online

Anfrage: Gedenkstätte Schillstra?e PDF Drucken
Mittwoch, 20. Oktober 2010

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Ausschuss für Kultur und Wissenschaft  am 05.11.2010:

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Gedenkst?tte Schillstra?e bei Nacht
Zur letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft hatte die Fraktion DIE LINKE. eine Anfrage zu den leeren Tafeln in der Gedenkstätte Schillstraße gestellt. In den sich anschließenden Nachfragen um diese Anfrage wurde vom damaligen Stadtrat Laczny erklärt, dass für die Ausgestaltung der Gedenkstätte der Arbeitskreis Andere Geschichte e.V. zuständig sei und dass die Nichtbeschriftung von 120 Tafeln keinen finanziellen Hintergrund habe.

Anderslautend hat dazu der AK Andere Geschichte in seinem Förderantrag vom 13.08.2010 mitgeteilt, dass die bisherige städtische Förderung für die Wahrnehmung der Aufgaben nicht ausreiche.

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Anfrage: Auswirkungen durch K?rzung der Arbeitsf?rderung PDF Drucken
Mittwoch, 20. Oktober 2010

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Sozialausschuss am 02.11.2010:

Laut Braunschweiger Zeitung sollen bei der ARGE Braunschweig rund 7 Mio. Euro im Bereich der Arbeitsförderung durch Kürzung der Bundesmittel gestrichen werden.

Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss mitzuteilen, welche konkreten Auswirkungen dies hat.

Udo Sommerfeld

Fraktionsvorsitzender

 
Anfrage: Qualit?t von Braunschweigs Flie?gew?ssern PDF Drucken
Freitag, 8. Oktober 2010

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschuss am 27.10.2010:

Vor einigen Wochen kam es dazu, dass der Jödebrunnenbach durch massive Schadstoffeinleitung verunreinigt wurde. Dies führte u.a. dazu, dass der vorhandene Kleinfischbestand vernichtet wurde.

Dies wird von der Linksfraktion zum Anlass genommen, die Qualität von Braunschweigs Fließgewässern zu hinterfragen. Weiter siehe hier

 

 
Anfrage: Sachstand Umsetzung EG-Umgebungsl?rm-Richtlinie PDF Drucken
Freitag, 8. Oktober 2010

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschuss am 27.10.2010:

Am 10.06.2009 wurde dem Planungs- und Umweltausschuss von der Verwaltung mitgeteilt, dass im Rahmen der Lärmminderungsplanung im Herbst 2009 eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe installiert werden soll und im weiteren Verlauf Stadtbezirksräte und Bevölkerung beteiligt werden. Dazu wird die Verwaltung gefragt:

  1. Hat sich diese Arbeitsgruppe vor einem Jahr gebildet?
  2. Welche Arbeitsergebnisse gibt es?
  3. Wie und zu welchem Zeitpunkt werden Bevölkerung und Bezirksräte beteiligt?

Udo Sommerfeld

Fraktionsvorsitzender

 
Anfrage: Ausgrenzung von Migranten im Jolly Joker? PDF Drucken
Freitag, 8. Oktober 2010

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen am 15.12.2010:stop

Mit Schreiben vom 12. September 2010 schilderte Herr P.-U. den folgenden Vorfall:

Am Sonnabend, den 4. September 2010 wollte mein Sohn [mit] einem Freund die Diskothek Jolly Joker besuchen. Um etwa 22.10 Uhr zeigten sie ihre Ausweise vor, um Einlass zu erhalten. Während meinem Sohn der Zutritt gewährt wurde, wurde seinem siebzehnjährigen Schulfreund der Einlass mit der Begründung, er sei Ausländer, verweigert. Abgesehen von der sachlich falschen Behauptung, die dem Türsteher hätte selbst als falsch auffallen müssen, weil der als Ausländer bezeichnete Jugendliche einen deutschen Personalausweis vorzeigte, ist eine derartige Zutrittsverweigerung aus ethnischen Gründen schlichtweg rassistisch zu nennen. Sie verstößt sowohl gegen das Grundgesetz als auch gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

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