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Das Neueste

Leser online

Antrag: 2 Stellen f?r das M?tterzentrum/Mehrgenerationenhaus PDF Drucken
Mittwoch, 30. März 2011

MehrgenerationenhausAntrag der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Sozialausschuss am 09.06.2011

Die Verwaltung wird gebeten, sich beim Jobcenter dafür einzusetzen, dass beim Mütterzentrum / Mehrgenerationenhaus zwei Stellen in den Bereichen Hauswirtschaft und Kinderbetreuung geschaffen werden können, die nach § 16e SGB II, mit 75% vom Jobcenter bezuschusst werden. Die restlichen 25% werden von der Stadt finanziert.

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Anfrage: Sachstand ?Braunschweig International? PDF Drucken
Mittwoch, 30. März 2011

bs_internationalAnfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen am 13.04.2011:

Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss mitzuteilen, wie der Sachstand zur Vorbereitung der diesjährigen Veranstaltung „Braunschweig International“ ist und ob es Veränderungen zu den vorangegangenen Veranstaltungen gibt.

Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender

 
Anfrage: Belastung Okeraue PDF Drucken
Mittwoch, 23. März 2011

 Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschuss am 06.04.2011:

Einem Schreiben der BUND Kreisgruppe Braunschweig haben wir entnommen, dass die Verwaltung für Sommer 2010 die Erstellung eines Katasters über die Belastung der Okeraue durch Schwermetalle angekündigt hat. Dazu wird die Verwaltung um einen Sachstandsbericht gebeten.

Gisela Ohnesorge, Ratsfrau

Antwort der Verwaltung siehe hier

 
Anfrage: Sonntagsverk?ufe in B?ckereien PDF Drucken
Mittwoch, 23. März 2011

broetchenAnfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Wirtschaftsauschuss  am 08.04.2011:

Bereits im September 2010 hatte DIE LINKE. eine Anfrage zum Thema Sonntagsverkäufe in Bäckereien gestellt. Daraufhin hatte die Verwaltung mitgeteilt, dass drei Betreibern von Bäckereien ein Zwangsgeld angedroht wurde, da sie widerholt gegen das Niedersächsische Gesetz über die Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten verstoßen haben.

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Anfrage: Brachgel?nde Lehmanger/Queckenberg PDF Drucken
Mittwoch, 9. März 2011

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Bau-  und Feuerwehrausschusses  am 23.03.2011

Zwischen dem K.V. Lehmanger, Waldorfschule, Queckenberg und Am Lehmanger befindet sich ein Brachgelände, welches zur Ablagerung von wilden Müll dient.

Darüber beschweren sich Anwohner.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Wer ist für die Abfallbeseitigung auf diesem Gelände zuständig?

2. Kann die Verwaltung die Beseitigung des Abfalls sicherstellen?

3. Wie kann zukünftig eine Vermüllung vermieden werden?

Udo Sommerfeld

Original der Anfrage mit Skizze siehe hier

Antwort der Verwaltung siehe hier

 
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