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Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
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Für DIE LINKE im Zweckverband PDF Drucken
Donnerstag, 22. Dezember 2011
HansiVolkmannSeit November 2011 für DIE LINKE in der Verbandsversammlung "Zweckverband Großraum Braunschweig" (ZGB)

Hansi Volkmann

In der Verbandsversammlung haben DIE LINKE und die Piratenpartei die Gruppe „DIE LINKE / Piratenpartei“ gebildet.
    • Vorsitzender: Oliver Schönemann (Piraten), stellvertretender Vorsitzender: Hansi Volkmann
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Anfrage: Zukunft integrativer Stadtteilprojekte PDF Drucken
Mittwoch, 16. November 2011

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen am 13.04.2011:

Am 11. April 2011 berichtete die Verwaltung dem Ausschuss für Integrationsfragen über die zweite Förderperiode des Lokalen Aktionsplanes (LAP). Dort heißt es u.a., dass bei der Phase II, die von 2011 – 2013 durchgeführt werden soll, ein räumlicher Focus auf die „problematischen“ Stadtteile Siegfriedviertel und Heidberg gelegt werde. Um den Problemen entgegen zu wirken wurden die Projekte „Heidberg AKTIV“ und „Bunt und lebendig im Siegfriedviertel“ durchgeführt. Die Laufzeit der Projekte ist vom 01.03.2011 bis zum 31.12.2011 festgelegt.

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Anfrage: Situation Bewegungsbad Korfestra?e PDF Drucken
Freitag, 11. November 2011

 Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Sozialausschuss am 24.11.2011:

Die sozialpolitischen Sprecher/innen der Ratsfraktionen wurden zur Kreisverbandsversammlung des Paritätischen am 10. November eingeladen. Dort wurde u.a. das Fehlen von Therapie- und Bewegungsbäder angesprochen. Es wurde insbesondere auf das Bewegungsbad in der Korfestraße hingewiesen. Seit dem Auszug des DRK soll das Bad geschlossen sein, der Mietvertrag zwischen DRK und dem Eigentümer soll fortbestehen und der Eigentümer soll nicht bereit sein, einen neuen Vertrag mit der Stadt abzuschließen.

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Antrag: Obdachlosenunterk?nfte in Braunschweig PDF Drucken
Freitag, 11. November 2011

Antrag der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Sozialausschuss am 24.11.2011:

Hiermit beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Obdachlosenunterkünfte in Braunschweig“ und stellen dazu folgende Fragen:

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Schulausschuss-Mehrheit pro 5. IGS PDF Drucken
Freitag, 7. Oktober 2011
Die Schulausschussitzung vom 7.Oktober 2011 beschloss mit Mehrheit einen Antrag zur Bildung einer 5.IGS in Braunschweig. Die Verwaltung muß nun zur konstituierenden Sitzung des neuen Rates am 8. November eine Beschlußvorlage hierzu erarbeiten. Ein erster Schritt ist damit getan!
 
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