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Demnächst

22.01.2018 | 16.45
Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
24.01.2018 | 15.00
Planungs- und Umweltausschuss
26.01.2018 | 13.30
Grünflächenausschuss
29.01.2018 | 16.45
Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
30.01.2018 | 15.30
Verwaltungsausschuss
31.01.2018 | 19.00
StBezRat 120 Östliches Ringgebiet
31.01.2018 | 19.00
StBezRat 132 Viewegs Garten-Bebelhof
05.02.2018 | 16.45
Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
06.02.2018 | 10.00
Verwaltungsausschuss
06.02.2018 | 11.00
Sitzung des Rates der Stadt
08.02.2018 | 15.00
Ausschuss für Integrationsfragen
14.02.2018 | 15.00
Grünflächenausschuss

Das Neueste

Leser online

Anfrage: Zukunft integrativer Stadtteilprojekte PDF Drucken
Mittwoch, 16. November 2011

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen am 13.04.2011:

Am 11. April 2011 berichtete die Verwaltung dem Ausschuss für Integrationsfragen über die zweite Förderperiode des Lokalen Aktionsplanes (LAP). Dort heißt es u.a., dass bei der Phase II, die von 2011 – 2013 durchgeführt werden soll, ein räumlicher Focus auf die „problematischen“ Stadtteile Siegfriedviertel und Heidberg gelegt werde. Um den Problemen entgegen zu wirken wurden die Projekte „Heidberg AKTIV“ und „Bunt und lebendig im Siegfriedviertel“ durchgeführt. Die Laufzeit der Projekte ist vom 01.03.2011 bis zum 31.12.2011 festgelegt.

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Anfrage: Situation Bewegungsbad Korfestra?e PDF Drucken
Freitag, 11. November 2011

 Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Sozialausschuss am 24.11.2011:

Die sozialpolitischen Sprecher/innen der Ratsfraktionen wurden zur Kreisverbandsversammlung des Paritätischen am 10. November eingeladen. Dort wurde u.a. das Fehlen von Therapie- und Bewegungsbäder angesprochen. Es wurde insbesondere auf das Bewegungsbad in der Korfestraße hingewiesen. Seit dem Auszug des DRK soll das Bad geschlossen sein, der Mietvertrag zwischen DRK und dem Eigentümer soll fortbestehen und der Eigentümer soll nicht bereit sein, einen neuen Vertrag mit der Stadt abzuschließen.

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Antrag: Obdachlosenunterk?nfte in Braunschweig PDF Drucken
Freitag, 11. November 2011

Antrag der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Sozialausschuss am 24.11.2011:

Hiermit beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Obdachlosenunterkünfte in Braunschweig“ und stellen dazu folgende Fragen:

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Schulausschuss-Mehrheit pro 5. IGS PDF Drucken
Freitag, 7. Oktober 2011
Die Schulausschussitzung vom 7.Oktober 2011 beschloss mit Mehrheit einen Antrag zur Bildung einer 5.IGS in Braunschweig. Die Verwaltung muß nun zur konstituierenden Sitzung des neuen Rates am 8. November eine Beschlußvorlage hierzu erarbeiten. Ein erster Schritt ist damit getan!
 
Änderungsantrag: Abschaffung der Kindergartengebühren PDF Drucken
Donnerstag, 16. Juni 2011

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION an den Jugendhilfeausschuss zu seiner Sitzung am 16. Juni 2011

zu TOP 3 Abschaffung der Kindergartengebühren; zum Antrag der CDU/FDP Drucksache Nr. 1875/11

Abschaffung der Kindergartengebühren

  1. Die Entgelte für Krippe und Schulkindbetreuung werden zum 1. August 2011 ebenfalls abgeschafft.
  2. In den besonders von Armut betroffenen Stadtteilen Weststadt, westliches Ringgebiet und Siegfriedviertel werden die Gruppengrößen in Krippen, Kindergärten und Horten gesenkt und entsprechend mehr Betreuungspersonal zur Verfügung gestellt.
  3. In allen Betreuungseinrichtungen mit Mittagessen wird dieses Essen kostenlos ausgegeben. Falls rechtliche Vorgaben eine Finanzierung vorsehen, wird diese von der Stadt Braunschweig übernommen.
  4. Insbesondere in den Stadtteilen Weststadt, westliches Ringgebiet und Siegfriedviertel werden die vorhandenen sozialen Netzwerke ausgebaut und Familienzentren eingerichtet.

Gisela Ohnesorge, Ratsfrau (DIE LINKE.)

 
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