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Leser online

Antrag: Angemessene Ehrung für Minna Faßhauer PDF Drucken
Montag, 20. Februar 2012

Antrag der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Ausschuss für Kultur und Wissenschaft  am 02.03.2012:

Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept zu erstellen, wie Minna Faßhauer zukünftig angemessen geehrt werden kann. Dieses Konzept ist dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Begründung: Die 1875 geborene Minna Faßhauer wurde 1918 von der Braunschweiger Räteregierung zur Volkskommissarin für Volksbildung und Volkswohlfahrt gewählt. Damit war sie die erste Frau in Deutschland im Amt einer Ministerin. In ihrer Amtszeit wurden u.a. die Gesetze zur Trennung von Staat und Kirche und der Abschaffung von geschlechtsspezifischen Schulen auf den Weg gebracht. In Braunschweig erinnert nur sehr wenig an diese Frau. Dies soll sich ändern.

Gisela Ohnesorge, Ratsfrau

 
Antrag: Würdiger Rahmen bei Gedenkfeiern PDF Drucken
Montag, 20. Februar 2012

Antrag der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Ausschuss für Kultur und Wissenschaft  am 02.03.2012:

Die Verwaltung wird gebeten, dem Rat ein Konzept über einen würdigen Rahmen bei Gedenkfeiern vorzustellen. Begründung: Das bisher praktizierte „stille Gedenken“ erscheint häufig sehr würdelos.

Gisela Ohnesorge, Ratsfrau

 
Krippengebühr für Geringverdiener wird abgeschafft PDF Drucken
Donnerstag, 16. Februar 2012

Auf Antrag der LINKSFRAKTION, nach Beschluss des Finanz- und Personalausschusses vom 14.02.2012, werden die unteren 5 Entgeltstufen bei den Krippenentgelten gestrichen. Dies liegt dem Rat der Stadt nun als Teil des Haushaltsbeschlusses 2012 vor, über den der Rat der Stadt am 28. Februar entscheidet.

Diese Abschaffung der unteren 5 Entgeltstufen bei den Krippenentgelten betrifft etwa 10 Prozent der knapp 1400 Krippenkindern in Braunschweig, einschließlich solcher in der Tagespflege für unter 3-Jährige.

Bei den Eltern wären damit alle Familien von den Krippenentgelten befreit, die über ein "maßgebliches Familieneinkommen" von weniger als ca. 14.350 € / Jahr verfügen. Beim Lesen der nachfolgenden Tabelle muß bedacht werden, dass vom Bruttoeinkommen etwa 30%  hier nicht als maßgebliches Einkommen berücksichtigt werden. Ein Haushalt mit Kindern der über ein Jahreseinkommen von 20.000 € verfügt, landet bei dieser Tabelle also bei etwa 14.000 € in der Einkommensstufe!

Die Details hierzu sind nachzulesen im Entgelttarif der Stadt siehe hier

Nachfolgend die demnach zu korrigierende Entgelttabelle (Gelb die entfallenden Entgeltstufen):

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Überblick Haushaltsanträge 2012 DIE LINKE PDF Drucken
Donnerstag, 16. Februar 2012

Überblick zu den Haushaltsanträgen 2012 der LINKSFRAKTION bis zu den Beschlüssen des Finanz- und Personalauschusses vom 14.02.2012

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Haushalt 2012 im Sozialausschuss PDF Drucken
Donnerstag, 19. Januar 2012

Anträge zum Haushalt 2012 der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Sozialausschuss am 19.01.2012:

Die Anträge der LINKEN zu den nachfolgenden Themen wurden jeweils mit der Mehrheit des Ausschusses beschlossen: 

Verein Antirost, Braunschweig Pass, Frauernberatung, Freiwilligenagentur, Tagestreff Iglu, Stadtteilladen Madamenweg, Mütterzentrum, schwul/lesbisches Zentrum, Wohnungslosen-Unterkünfte.

Ausführlich siehe hier

In den Fachausschüssen beschlossene Haushaltsanträge liegen nun dem Finanz- und Personalausschuss am 9. Februar vor.

 
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