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Leser online

Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab 2021 PDF Drucken
Freitag, 20. Oktober 2017

bs energyAnlässlich der anstehenden Ausschreibung zur Neuvergabe der Energienetzkonzessionen, gibt es jetzt die Absicht einen dritten Anteilseigner bei BS|Energy einzuführen.

Für die LINKSFRAKTION stellt Udo Sommerfeld hierzu Fragen an den Oberbürgermeister Markurth und ersten Stadtrat Geiger.

Im Einzelnen hier nach zu lesen.

Hier die Beschlussvorlage auf welche sich die Fragen beziehen.

Hier die Antwort der Stadtverwaltung 

Änderungsantrag 1 der LINKSFRAKTION

Änderungsantrag 2 der LINKSFRAKTION

 
Anfrage: Nitrat Belastung des Grundwassers PDF Drucken
Dienstag, 28. Februar 2017

WasserAnfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 15.03.2017:

Aus der Braunschweiger Zeitung konnte man erfahren, dass Wissenschaftler der TU Braunschweig in 9 von 30 Messstellen im Stadtgebiet teils stark überhöhte Nitrat-Werte festgestellt haben, in einem Fall auch in der Innenstadt.

Eine Verunreinigung des Grundwassers ist eine ernste Angelegenheit, auch wenn sich dadurch keine Gefährdung der Braunschweiger Trinkwasserversorgung ableiten lässt. Deshalb wüssten wir gerne, welchen Kenntnisstand die Verwaltung zu der Thematik hat, und fragen:

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Fraktion DIE LINKE im Regionalverband PDF Drucken
Mittwoch, 22. Februar 2017

HansiVolkmannMarion KöllnerSeit November 2011 vertrat Hansi Volkmann DIE LINKE in der Verbandsversammlung "Zweckverband Großraum Braunschweig" (ZGB) .

Im Ergebnis der Kommunalwahl 2016 verstärkte Marion Köllner (Kreisverband DIE LINKE. Gifhorn) die Vertretung im Regionalverband, nunmehr als Fraktion DIE LINKE. in der Verbandsversammlung

 

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Änderungsantrag: Zur Vorlage "Vom Herzogtum zum Freistaat - Braunschweigs Weg in die Demokratie" PDF Drucken
Dienstag, 22. November 2016

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Ausschuss für Kultur und Wissenschaft  am 22.11.2016: 

Ausschuss für Kultur und Wissenschaft (Vorberatung - öffentlich)

Verwaltungsausschuss (Entscheidung - nichtöffentlich)

Beschlussvorschlag: Das von der Verwaltung vorgelegten Konzept entspricht nicht dem VA-Beschluss vom 10.12.2013 und wird deshalb abgelehnt. Stattdessen soll die Verwaltung ein Konzept auf Grundlage des VA-Beschlusses bis Ende des 2. Quartals 2017 erarbeiten

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ZGB:Sozialticket paradox PDF Drucken
Montag, 20. Juni 2016

 Pressemitteilung

Wie jedes Jahr planen die Verkehrsunternehmen in der Region Südostniedersachsen auch im kommenden Jahr eine „moderate“ Erhöhung der Fahrpreise im öffentlichen Personennahverkehr. Würden die Preise gesenkt, könnten vielleicht mehr NochautofahrerInnen überzeugt werden, umzusteigen auf Bahn und Bus, aber das nur am Rande.

Ein regionales Sozialticket, für Menschen, die sich jede Fahrt mit Bus und Bahn 2 mal überlegen müssen, weil das Geld dafür nicht da ist, wird es weiterhin nicht geben: „Die Linke konnte sich leider nicht durchsetzen, es gab keine Mehrheiten für ein regionales Sozialticket, vergleichbar mit dem Sozialpass in Braunschweig“ bedauerte Hansi Volkmann, Mitglied in der Verbandsversammlung des ZGB.

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