Stellenausschreibung

In der Geschäftsstelle der Ratsfraktion DIE LINKE. BS wird ein/e Fraktionsassistent/in gesucht. 

Demnächst

12.12.2016 | 16.45
Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
13.12.2016 | 11.00
Feuerwehrausschuss
13.12.2016 | 12.00
Ausschuss für Integrationsfragen
13.12.2016 | 15.00
Grünflächenausschuss
14.12.2016 | 14.00
Ausschuss für Soziales und Gesundheit
14.12.2016 | 16.00
Planungs- und Umweltausschuss
15.12.2016 | 14.00
Jugendhilfeausschuss
15.12.2016 | 15.00
Sportausschuss
16.12.2016 | 13.00
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
16.12.2016 | 16.00
Schulausschuss
20.12.2016 | 14.00
Bauausschuss
20.12.2016 | 16.00
Wirtschaftsausschuss

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Bericht aus der Ratssitzung vom 06.12.2016
Dienstag, 6. Dezember 2016

RathausRatssitzung  - Dienstag, 06.12.2016, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkte 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnungspunkte mit Beschlussdokumenten siehe hier
  • Bürgerfragestunde ca. 18 Uhr

 TOP 4 Gleichstellungsbericht 2013-2015 der Gleichstellungsbeauftragten

Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE.) zu diesem Bericht siehe hier

TOP 5 Anträge:

Schulschwimmen in Gliesmarode - Anträge mehrerer Fraktionen siehe hier und hier und hier. Alle Anträge drücken den Willen aus, das Schulschwimmen im Gliesmaroder Bad zu ermöglichen, was die LINKSFRAKTION deutlich unterstützt.

  • Stellungnahme der Verwaltung siehe hier
  • Brief des Betreibers des Gliesmaroder Bades siehe hier
  • Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE.) siehe hier
  • Mehrheitlich beschlossen wurde folgender Antrag - siehe hier

 

  • Antrag der AfD "Abbruch der Umsetzung des Unterbringungskonzeptes " für Flüchtlinge. Für die übrigen Ratsfraktionen begründet Ratsherr Bratmann (SPD) die Ablehnung dieses Antrages. Ohne weitere Debatte wird der Antrag von allen Fraktionen bis auf die der AfD abgelehnt. 

Pause 16.20 Uhr bis 16.50 Uhr

Bürgerfragestunde

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SPD stimmt im Kulturausschuss gegen ihren eigenen Antrag
Mittwoch, 23. November 2016

Pressemitteilung

SPD stimmt im Kulturausschuss gegen ihren eigenen Antrag aus dem Jahr 2013

Minna FaßhauerIm September 2013 stand im Zusammenhang mit der heftig umstrittenen Frage nach einer angemessenen Würdigung Minna Faßhauers, der ersten Ministerin in ganz Deutschland, ein Antrag der SPD zur Abstimmung, der auch mit Mehrheit angenommen wurde. Dieser Antrag verfolgte das klare Ziel, eine Würdigung von Minna Faßhauer zu beerdigen, enthielt aber wenigstens noch unterstützenswerte Ansätze. Man wolle, so die Intention des Antrages der SPD, die Zeit zwischen 1918 und 1933 genauer betrachten mit allen Persönlichkeiten der Zeit wie Minna Faßhauer, Otto Grotewohl, August Merges, Joseph Oerter sowie Carl Heimbs, August Roloff und Werner Küchenthal. Dazu sollte die Zeit der Weimarer Republik in Braunschweig von den Anfängen bis zum Beginn des Faschismus näher untersucht werden. Im Verlauf der Jahre veränderte die Verwaltung das Konzept entscheidend, in der Vorlage der Kulturausschusssitzung am 18.11.2016 stand zur Beschlussfassung: „Vom Herzogtum zum Freistaat- Braunschweigs Weg in die Demokratie (1916- 1923)“.

Ein Änderungsantrag der LINKEN, nämlich der ursprüngliche Text der SPD, wurde von der Mehrheit im Kulturausschuss, auch von der SPD selber, abgelehnt.

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Bericht aus der konstituierenden Ratssitzung vom 01.11.2016
Freitag, 28. Oktober 2016

Konstituierenden Ratssitzung  - Dienstag, 01.11.2016, 11.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkte 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnungspunkte mit Beschlussdokumenten siehe hier
  • Der neue Rat der Stadt setzt sich wie folgt zusammen:
SPD (18), CDU (14), B90/GRÜNE (7), AfD (5), BIBS (3), DIE LINKE (3), FDP (2), Gruppe "Fraktion P²" [DIE PARTEI und PIRATEN] (2)
Mit einem klaren Bekenntnis zu „Braun – schweig“ zeigten sich die Ratsmitglieder der LINKEN auf der konstituierenden Sitzung des Rates

Mit einem klaren Bekenntnis zu „Braun – schweig“ zeigten sich die Ratsmitglieder der LINKEN auf der konstituierenden Sitzung des Rates.

  

 

 

 

 

 

 

 

 

  • TOP 4 Wahl von Ratsvorsitz und Stellvertretung

Bei Enthaltung der LINKEN wurde Frank Graffstedt (SPD) zum Ratsvorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter: Peter Edelmann (CDU) und Annika Naber (B90/DIE GRÜNEN).

Änderungsantrag der Linksfraktion
Bei Zustimmung aus BIBS und P² wurde dieser Antrag abgelehnt.
  • TOP 8 Wahl der drei Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters

gewahlt werden:

Helmut Blöcker (B90/GRÜNE) mit 49 Stimmen; Annegret Ihbe (SPD) mit 48 Stimmen; Anke Kaphammel (CDU) mit 46 Stimmen

Der Vorschlag der AfD findet nur ihre eigenen Stimmen

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Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Braunschweig hat sich konstituiert
Dienstag, 20. September 2016

 Am gestrigen Montag, dem 19. September, hat sich die neue LINKSFRAKTION im Rat der Stadt Braunschweig konstituiert. Aufgrund des besten Wahlergebnisses von linken Gruppen und Parteien bei Kommunalwahlen in Braunschweig seit 1948 besteht die neue Fraktion nun aus den drei Ratsmitgliedern Gisela Ohnesorge, Anke Schneider und Udo Sommerfeld.

Zum Vorsitzenden der Fraktion wurde Udo Sommerfeld wiedergewählt. Auf der konstituierenden Sitzung wurde zusammen mit VertreterInnen des Kreisvorstandes der LINKEN Braunschweig beschlossen, dass die LINKSFRAKTION offen für Gespräche mit allen Fraktionen außer der AFD ist, um die Weichen für ein sozialeres Braunschweig und gegen Ausgrenzung und Rassismus zu stellen.

Dazu erklärt der alte und neue Fraktionsvorsitzende Udo Sommerfeld: „Der Ball liegt bei Christoph Bratmann, dem ich zu seiner Widerwahl als SPD-Fraktionsvorsitzenden gratuliere. Herr Bratmann hat gestern erklärt, dass er eine soziale und demokratische Politik in Braunschweig durchsetzen will. Das freut uns zu hören, denn das wollen wir auch und erwarten, dass wir genau in dieser Richtung mit der SPD zu einer Verständigung kommen werden.“

 
Antrag DIE LINKE.: Abschaffung zeitliche Einschränkung Mobil-Ticket
Freitag, 9. September 2016

ImagePressemitteilung

Alle anderen Fraktionen dagegen

Rund 6.000 Menschen erwerben pro Monat das Braunschweig-Mobil Ticket.   Knapp 5.000 von ihnen sind berufstätig, verdienen aber so wenig, dass sie mit Hartz IV aufstocken müssen. Für diese Menschen ist es ein großes Problem, dass sie das Mobil-Ticket erst ab 9.00 Uhr nutzen können, da ihre Arbeitszeit deutlich früher beginnt. Daher hat der Rat im März beschlossen, dass die Verwaltung einen Verbesserungsvorschlag vorlegen soll. Dieser liegt nun vor. Vorgeschlagen wird, dass die Nutzungszeit von 9.00 Uhr auf 8.30 Uhr vorverlegt wird.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Udo Sommerfeld: „Die wenigsten Geringverdiener arbeiten im Büro und beginnen ihre Arbeit um 9.00 Uhr oder später. Bei den meisten ist der Arbeitsbeginn zwischen 6.00 – 7.00 Uhr. Der Sinn des Mobil-Tickets besteht darin, genau diesen Menschen mit einer preiswerten ÖPNV-Nutzung zu helfen. Daher haben wir die völlige Abschaffung der Nutzungszeitbegrenzung beantragt. Dies ist auf Ablehnung aller anderen Fraktionen gestoßen, die damit wieder einmal deutlich gemacht haben, dass ihnen die Bekämpfung von Armut egal ist.“

 
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