Demnächst

02.05.2017 | 15.00
Bauausschuss
02.05.2017 | 17.00
Fraktionssitzung DIE LINKE im Rat
02.05.2017 | 19.30
StBezRat 131 Innenstadt
03.05.2017 | 15.00
Planungs- und Umweltausschuss
04.05.2017 | 15.00
Finanz- und Personalausschuss
09.05.2017 | 15.30
Verwaltungsausschuss
09.05.2017 | 19.00
Stadtbezirksrat 310 (Westliches Ringgebiet)
10.05.2017 | 15.00
Ausschuss für Integrationsfragen
16.05.2017 | 14.00
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
17.05.2017 | 19.00
StBezRat 132 Viewegs Garten-Bebelhof
19.05.2017 | 15.00
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
23.05.2017 | 19.00
StBezRat 322 Veltenhof-Rühme

Das Neueste

Facebook

 

Meist gelesen ...

Leser online

Aktuell 2 Gäste online
Ein Laib Brot zu schmuggeln war Widerstand!
Dienstag, 25. April 2017

 Die Jüdische Gemeinde Braunschweig hat am 24.04.2017 um 14:00 Uhr die Vertreterinnen und Vertreter von Rat, Verwaltung, Politik, Kirche zur jährlichen Gedenkveranstaltung Jom haSchoa eingeladen.
Die Braunschweiger Direktkandidatin der Linkspartei für die kommende Bundestagswahl Cihane Gürtas-Yildirim, Vorsitzende der Ratsfraktion Udo Sommerfeld und Fraktionsmitarbeiter Hans- Georg Hartwig nahmen auch an der Gedenkveranstaltung teil. Cihane Gürtas- Yildirim und Udo Sommerfeld legten ein Kranz mit roten Nelken mit der Aufschrift „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ nieder. Mit ihrer Teilnahme wollten sie nicht nur an die Opfer gedenken, sondern auch ein Zeichen gegen das Vergessen des größten Verbrechens unserer Zeit setzen. Dieses ist vor allem für die folgenden Generationen wichtig.

Nach der Kranzniederlegung wurde ein Lied auf Jiddisch „Mir lebn ejbik – Wir leben ewig“ gesungen. Auch dieses Lied war Teil des Widerstandes, das während des Krieges im Ghetto von Vilnius geschrieben wurde. Nach diesem Lied brauchte es eigentlich keine Worte mehr, weil es so anrührend und beeindruckend war.

Die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Braunschweig Renate Wagner-Redding sprach von den Gräueltaten und Qualen, welche die NS- Opfer erlitten haben. Der Hunger und Elend schwächte die Menschen so sehr, dass sogar ein Laib Brot zu schmuggeln schon Widerstand war. Sie erinnerte an gefährliche rassistische Tendenzen in der Welt und in unserer unmittelbaren europäischen Nachbarschaft und appellierte daran Menschen zu unterstützen, die dagegen auf die Straße gehen

 
Richtigstellung zur "BZ" vom 07.04.2017
Freitag, 7. April 2017

kitaPressemitteilung

Sehr geehrte Frau Dartsch, in Ihrem Bericht "Es fehlen 400 Schuki-Plätze" vom 7.April schreiben Sie u.a., dass der Bescluss, die Kita Lehndorf zum 31.Juli 2017 zu schließen, ohne Gegenstimme erfolgte. Das entspricht nicht der Beschlusslage. Ich habe eindeutig gegen die Schließung gestimmt und auch meinen Antrag aufrecht erhalten, die Kita solange bestehen zu lassen, bis alle bisher dort betreuten Kinder eingeschult sind. Ich möchte Sie bitten, dies entsprechend richtig zu stellen. Das ändert zwar nichts an der Beschlusslage, würde aber entsprechende Irritationen unter der Elternschaft verhindern.

Mit freundlichen Grüßen

Gisela Ohnesorge, Ratsfrau DIE LINKE., Mitglied des Jugendhilfeausschusses

 
Bericht aus der Ratssitzung vom 28.03.2017
Montag, 27. März 2017

Ratssitzung - Dienstag, 28.03.2017, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlauf!)
  • Der Rat der Stadt setzt sich wie folgt zusammen: 54 Mitglieder plus Oberbürgermeister, Mehrheit = 28 Stimmen, SPD (18), CDU (14), B90/GRÜNE (7), AfD (5), BIBS (3), DIE LINKE (3), FDP (2), Gruppe "Fraktion P²" [DIE PARTEI und PIRATEN] (2)

TOP 5 Anträge:

Der Änderungsantrag wird von BIBS und P² in allen Punkten unterstützt. DIE GRÜNEN enthalten sich. Mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD werden die Beschlusspunkte 3, 4, und 6 beschlossen.

Stadtbaurat Leuer erklärt, daß der BIBS-Antrag rechtswidrig wäre, da die erteilte Baugenehmigung unter diesen Voraussetzungen nicht mehr eingeschränkt werden kann. Ansonsten werde die Verwaltung sich so verhalten, wie es der Änderungsantrag der LINKSFRAKTION vorschlägt. Durch einen Geschäftsordnungsantrag der CDU, unterstützt von der SPD, kommt es nicht zur Abstimmung über den Antrag der LINKSFRAKTION.

  • Die hier vorliegenden zwei Anträge der AfD, werden von allen übrigen Fraktionen abgelehnt.
weiter …
 
Änderungsantrag: Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen
Dienstag, 21. März 2017

MietwohnungenÄnderungsantrag der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung 28.03.2017

Der Rat möge folgenden Zusatz beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt zu überprüfen, in welchen Wohnquartieren das Instrument einer Erhaltungssatzung (Milieuschutz) sinnvoll ist.

Information über Erhaltungssatzungen

Beschlussvorlage der Verwaltung auf die sich dieser Änderungsantrag bezieht.

 
Handlungskonzept Kinderarmut ernst nehmen – angemessenen Schulmittelfonds einrichten
Dienstag, 21. März 2017

SchulmittelfondPressemitteilung 

Antrag der Linksfraktion zur Ratssitzung am 16.05.2017

Am 18.12.2012 hat der Rat ein umfangreiches Handlungskonzept zur Bekämpfung von Kinderarmut und der Linderung ihrer Folgen beschlossen. Beschlossen wurde dabei auch, dass die Verwaltung mit der schrittweisen Umsetzung der im Konzept genannten Maßnahmen beauftragt wird. Eine der wesentlichen Projekte war dabei die Einrichtung eines Schulmittelfonds, der auch alle Verbrauchsmittel erfasst. Durch Ratsanfragen der Linksfraktion im Juni 2016 und Februar 2017  wurde bekannt, dass in diesem Schuljahr lediglich 4.700 arme Kinder mit jeweils 20 bzw. 15 Euro pro Jahr unterstützt wurden. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Gisela Ohnesorge: „ Bei 5.100 Kindern im Hartz-IV-Bezug, 2.400 Haushalten, die Wohngeld erhalten, sowie einer nicht konkret bekannten Zahl von Kindergeldzuschlags- und AsylbewerberleistungsbezieherInnen, ist von ca. 8.000 – 10.000 armen Kindern in Braunschweig auszugehen. Das bisherige Verfahren erfasst lediglich rund die Hälfte von ihnen. Und der Betrag von 20 Euro pro Jahr deckt auch nur einen Bruchteil des Bedarfes für Schulmittel. Hier besteht also Handlungsbedarf.“

weiter …
 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 1 - 15 von 36